Leichlingen: Innenstadtbebauung und mehr – Niederschrift zur Ratssitzung vom 05.07.2012 (ergänzt)

Die Niederschrift zu Ratssitzung vom 05.07.2012 steht seit einigen Tagen im Info-System der Stadt. Diese enthält einige bemerkenswerte Aussagen, die hier kurz vorgestellt werden.

Kenntnisnahme der Niederschriften – öffentlicher Teil – vom 26.04.2012 und 14.05.2012 –
BM Müller teilt mit, dass ihm ein Schreiben von Herrn Micklich (parteilos) vorläge, in dem er um folgende Ergänzung des Protokolls der Niederschrift des Rates vom 14.05.2012 zu TOP 4 wünsche:

„Auf die präzise Frage von Herrn Micklich (parteilos), ob der Architekt Reiser „besagten Satz“ gesagt habe oder nicht, habe BM Müller kopfnickend und bejahend mit „Ja, das hat er gesagt“ geantwortet.“

Herr Wagner (CDU-Fraktion) erklärt, dass er ebenfalls beantragt habe, die Niederschrift vom 14.05.2012 des Rates zu dieser Aussage entsprechend zu korrigieren. Er verstehe nicht, wieso die Niederschrift nicht den kompletten Wortlaut enthalte.

BM Müller verweist insoweit auf die Geschäftsordnung des Rates, worin geregelt sei, dass grundsätzlich ein so genanntes „erweitertes Beschlussprotokoll“ und nicht ein „Wortprotokoll“ gefertigt würde. Dies bedeute, dass lediglich Anträge, Beschlüsse und – im Einzelfall – Erklärungen in die Niederschrift aufgenommen würden, die ausdrücklich „zu Protokoll“ gewünscht würden.
Zur Sache erklärt er, dass es im Eifer der Diskussion durchaus geschehen könne, dass Erklärungen missverständlich formuliert würden. Dies bedauere er im vorliegenden Fall ausdrücklich. Beide Anträge würden dem Protokoll beigefügt.
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Ratssitzung vom 14.05.2012 gilt hiermit als ergänzt. Ansonsten werden die Niederschriften vom 26.04.2012 und 14.05.2012 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Einiges zum Thema Innenstadtumbau / Einwohnerfragestunde:
Frau Sylla von der Bürgerinitiative „Rettet den Stadtpark“ fragt nach, ab wann mit einer Bürgerbeteiligung angesichts des neuen Planungsverfahrens zu rechnen sei.

BM Müller führt (wie auch schon in der Vergangenheit) aus, dass eine Bürgerbeteiligung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens gesetzlich vorgeschrieben und vorgesehen sei.

Frau Sylla nimmt weiterhin Bezug auf den vor ca. einem halben Jahr von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gestellten Antrag zur Bürgerbefragung, der im Rat der Stadt Leichlingen nicht abgelehnt wurde. Wie lange dauere es, bis dieser Antrag beschieden werde.

BM Müller erklärt, dass der Antrag vom Rat beraten und vertagt worden sei, bis es in dieser Angelegenheit weitergehe.

Herr Esch fragt die Ratsmitglieder, weshalb die Stadt Leichlingen an den Plänen für die Stadtparkbebauung festhalte, trotz des hohen Schuldenberges.

BM Müller gibt diese Frage zur Beantwortung an die Ratsmitglieder weiter.

Fraktionsvorsitzender  Herr Gonska von der SPD informiert, es sei richtig, dass die Stadt Leichlingen verschuldet sei. Von einer Erhöhung des Schuldenberges kann zurzeit jedoch keine Rede sein, da für dieses Projekt noch gar keine Zahlen vorliegen würden. Man befände sich noch in der Planungsphase. Erst wenn eine Detailplanung beschlossen sei, könnten die entsprechenden Kosten ermittelt werden. Die Umgestaltung der gesamten Innenstadt sei für den Einkaufsstandort Leichlingen unverzichtbar.

Weiteres Vorgehen bzgl. Innenstadtentwicklung – Antrag der CDU-Fraktion vom 20.6.2012 – Vorl. vom 28.06.2012 – DS Nr. 63-15/2012
Herr Clemen gibt als CDU-Ratsmitglied und nicht für die CDU-Fraktion ein persönliches Statement zur Innenstadtbebauung ab und stellt den Antrag, den Punkt 1 der Verwaltungsvorlage gesondert abstimmen zu lassen.
Des Weiteren beantragt er im Punkt 2 der Verwaltungsvorlage den Satz 2 wie folgt zu ergänzen:

Die Verwaltung wird beauftragt:
[…] 2. den Ansatz, unter Berücksichtigung der von den Fraktionen zur Ratssitzung am 22.12.2011 abgegebenen Erklärungen, als Grundlage für das weitere Plan- Verfahren zu verwenden und auf dieser Basis das am 08.07.2010 begonnene formelle B-Plan-Verfahren fortzuführen. Im Übrigen beantragt er geheime Abstimmung.[…]

[…]Herr Clemen zieht seinen Antrag bezüglich der geheimen Abstimmung zurück. Herr Micklich (parteilos) beantragt, über den Antrag von Herrn Clemen namentlich abstimmen zu lassen. Diesem schließen sich 5 Ratsmitglieder der CDU-Fraktion an. Der Rat der Stadt Leichlingen stimmt über den Antrag von Herrn Clemen, die Punkte 1 und 2 gesondert beschließen zu lassen, namentlich ab.[…]
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt Ja-Stimmen (20) Nein-Stimmen (9)

Im Anschluss daran lässt BM Müller den Rat der Stadt Leichlingen über den Antrag von FV Herrn Gonska abstimmen.
Abstimmungsergebnis: bei 20 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen, mehrheitlich beschlossen

Beschluss: Der Antrag (der CDU)wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: bei 20 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt.

Die Anträge von Ratsmitgliedern und Parteien, sowie alle weiteren wichtigen Entscheidungen (namentliche Abstimmung), Verkaufskonzept Trompete, Haushalt und Vielem mehr, entnehmen Sie bitte der Niederschrift.

Ihr Ronald Micklich

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Pro NRW: Die Andreas Molau Affäre

Rettungsversuch …
Kurz nachdem NDR Info über Molaus Rückzug berichtet hatte, reagierte „pro NRW“ mit einer eigenen Stellungnahme. Schon die Überschrift machte deutlich, welcher Eindruck vermittelt werden sollte:
 „Personelle Neuausrichtung: Andreas Molau legt auf Wunsch des PRO-NRW-Vorsitzenden alle Ämter nieder“. Nicht Molau habe „pro NRW“ verlassen, sondern umgekehrt: Die „Bürgerbewegung“ habe sich „nunmehr zur Trennung von Molau entschlossen“.

Als Grund wird angeführt:
„Damit nicht der falsche Eindruck aufrecht erhalten bleibt, dass Personen mit einer umstrittenen politischen Vita Parteiinhalte bestimmen.“
Und quasi als Distanzierung von dem vormals geschätzten Mitarbeiter heißt es weiter, „pro NRW“ bekenne sich ausdrücklich zum Grundwertekanon des Grundgesetzes und zur Solidarität mit Israel und erteile „jeder Art von Extremismus, einschließlich des menschenverachtenden Rassismus, eine entschiedene Absage“.
Molau habe „auf ausdrücklichen Wunsch“ von „pro“-Chef Markus Beisicht bereits Anfang Juni alle Parteiämter niedergelegt und sich aus der Bürgerbewegung zurückgezogen.

… gescheitert
Zweifel an dieser Darstellung drängen sich auf. Und auch Molau widerspricht seinem Ex-Vorsitzenden Beisicht: „Weder hat er mich um einen Austritt gebeten, noch habe ich das im Juni getan.“ Ende letzter Woche sei er ausgetreten, erklärte Molau auf Nachfrage.

Schweigegeld?
„Unter dem Eindruck dieser Austrittserklärung“ habe ihm Beisicht sogar noch am Sonntag per SMS „neue finanzielle Spielräume“ in Aussicht gestellt und versichert, er wolle ihn dabei nicht „unkameradschaftlich übergehen“.

Wieder gelogen?

Beisichts Erklärung, so Molau, belege „einmal mehr sein sehr flexibles Verhältnis zur Wahrheit“.

Ungereimtheiten
Gegen die Version einer bereits vor Wochen vollzogenen Trennung spricht auch, dass die angebliche „Bürgerbewegung“ Molau bis zur Stunde in der Liste ihrer Vorstandsmitglieder führt. Erstaunlich wäre auch, dass fast zwei Monate lang Mitglieder und Öffentlichkeit nicht über das Ausscheiden Molaus unterrichtet worden wären – obwohl doch sein Engagement als Belastung erkannt worden sein soll. Und nicht zuletzt: Molau war zwar der bekannteste Ex-NPDler in den Reihen der „Bürgerbewegung“, aber beileibe nicht der einzige. Von weiteren „Trennungen“ ist freilich nichts bekannt. Vollständiger Bericht

Kommentar
Offensichtlich wird hier wieder der Versuch gestartet, vor Allem die eigenen Mitglieder zu sedieren. So weiß Pro NRW am 29.07.2012 zu berichten:

„Da aber das Ganze immer wichtiger sein muss, als persönliche Befindlichkeiten oder Einzelinteressen, hat sich PRO NRW nunmehr aus gegebenem Anlass zur Veröffentlichung der Trennung von Andreas Molau entschlossen. Damit nicht der falsche Eindruck aufrecht erhalten bleibt, dass Personen mit einer umstrittenen politischen Vita Parteiinhalte bestimmen.“

Dazu ein Leserbeitrag der Bergischen-Stimme:

„Trifft das nicht auf alle pro NRW-Vorstandsmitglieder zu? Die stammen doch alle aus anderen rechten Parteien. Und wenn nicht, sind sie wie im Falle von Uckermann verurteilte Straftäter.“

Viele Fragen stellen sich zur Personalie Andreas Molau, aber auch zu weiteren Mitgliedern. Wie war das mit den Zahlungen an Molau? Bis zu seinem Ausscheiden aus der DVU, soll Andreas Molau immerhin noch 5.000 € aus deren Kasse bekommen haben. Bei Pro NRW sind keine Zahlungen aus Mitgliedsbeiträgen geleistet worden, so Markus Beisicht. Wer leistete dann aus welchen Töpfen die Zahlungen an Molau, wenn von aufgelösten Verträgen die Rede ist? Sind für Molaus Bezahlung Fraktionszuwendungen verwendet worden, wenn ja in welcher Höhe? Es bleibt zu hoffen, dass die „verschaukelten Mitglieder“ jetzt endlich wach geworden sind, energisch nachfragen und „Nägel mit Köpfen“ machen.

Ihr Ronald Micklich

EU – Schuldenkrise: Juncker warnt vor dem Ende der Euro-Zone

Zeit drängt
Es gibt keine Zeit zu verlieren, meint Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker. Weil die Euro-Zone zu zerbersten droht, kündigt er schnelle Entscheidungen an. Die deutsche Politik nimmt er für den Umgang mit Griechenland hart ins Gericht.

Euro-Gruppen -Chef Jean-Claude Juncker hat Entscheidungen über Euro-Rettungsmaßnahmen für die nächsten Tage angekündigt. „Wir sind an einem entscheidenden Punkt angekommen“, sagte der luxemburgische Regierungschef der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Welt redet darüber, ob es die Euro-Zone in einigen Monaten noch gibt.“ Die Euro-Länder müssten jetzt „mit allen verfügbaren Mitteln“ ihre feste Entschlossenheit zeigen, die Finanzstabilität der Währungsgemeinschaft zu garantieren: „Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren.“

Juncker greift deutsche Politik(er) an
Teile der deutschen Politik griff Juncker scharf an. Er frage sich, warum Deutschland die Euro-Zone „wie eine Filiale“ behandele. Danach gefragt, wie viel Zeit Griechenland noch für Reformanstrengungen bleibe, sagte Juncker: „Ich wundere mich immer wieder, dass man vor allem in der Bundesrepublik stets mahnt, wir müssen den Troika-Bericht abwarten. Aber schon bevor er da ist, erklärt man was drin steht.“ Dies sei keine europäische, sondern deutsche Innenpolitik. „Wieso eigentlich erlaubt sich Deutschland den Luxus, andauernd Innenpolitik in Sachen Eurofragen zu machen? Warum behandelt Deutschland die Euro-Zone wie eine Filiale?“ Vollständiger Bericht

Ihr B.S. Team

Pro NRW: Andreas Molau packt beim Verfassungsschutz aus – NPD, DVU und Pro NRW platt !

Andreas Molau steigt aus
Der bis zuletzt als Beisitzer im Vorstand von Pro NRW agierende Funktionär Andreas Molau hat das Handtuch geschmissen. Nachdem er „rechtsradikale Parteien“ wie NPD, DVU und Pro NRW in die Bedeutungslosigkeit manövriert hat, versucht es Molau nun mit einem normalem Leben. Lesen Sie hier Auszüge aus dem Bericht des NDR.

In „rechtsextremen Kreisen“ zu Hause
Andreas Molau aus dem Landkreis Wolfenbüttel hat mehr als zwei Drittel seines Lebens in extrem rechten  Kreisen verbracht: Der 44-Jährige war Bundesvorstandsmitglied der rechtsextremen NPD, deren Spitzenkandidat im niedersächsischen Landtagswahlkampf, strategischer Kopf der extrem rechten Pro-Bewegung in Nordrhein-Westfalen, Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktionen in Schwerin und Dresden. Jetzt hat der frühere Waldorflehrer einen Schlussstrich unter seine rechte Karriere gezogen. Seine Parteibücher hat er zurückgeschickt, Arbeitsverträge gekündigt, Kontakte abgebrochen. Im Gespräch mit NDR Info bekennt Molau: „Ich habe eine klare Trennung gezogen – sowohl in meinem Beruf als auch in meinem privaten Lebensumfeld.“

An Verfassungsschutz gewandt – da gibt es kein Zurück
Mittlerweile habe er außerdem Kontakt aufgenommen zum niedersächsischen Verfassungsschutz. Ein solcher Schritt gilt in der Szene als unumkehrbar. Dessen ist sich Molau nach eigener Aussage bewusst: „Wenn ich wieder einen Weg zurück in die Gesellschaft haben will, dann kann der nicht gerade sein. Ich kann mich nicht morgen vor eine Klasse stellen um zu sagen: ‚Es ist nichts gewesen.‘ Aber es muss eine Chance geben, wenn auch in Etappen.“ Niedersachsens Verfassungsschutz hat gegenüber NDR Info die Kontaktaufnahme bestätigt. Zwar äußere sich der Nachrichtendienst generell nicht zu den Plänen von Ausstiegswiligen aus der rechten Szene. In diesem Fall gebe es aber Grund für eine Ausnahme, da Molau selbst den Weg in die Öffentlichkeit gewählt habe und man ihn bei seinen Ausstiegssplänen unterstützen wolle.

Kommentar:
Da wird der Pro NRW Vorstand seit dem Eintritt von Andreas Molau Mitte 2010 vor den Folgen einer Mitgliedschaft des ex. NPD´lers gewarnt, jedoch wollte weder der Vierfachvorsitzende noch der Generalsekretär von dem nahenden Unheil Kenntnis nehmen. Mehrere Funktionäre haben auch wegen der Personalie Andreas Molau Pro NRW verlassen. Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Andreas Molau packt beim Verfassungsschutz aus. Was Viele vermutet haben, wird nun zur Gewissheit. Beisicht und Co. haben es nicht anders verdient. Einen guten Flug beim Absturz in die Bedeutungslosigkeit.

Sehen Sie hier das Video: Rechtsextremist Molau steigt aus,  und lesen Sie hier den vollständigen Artikel.

Vielen Dank an die Spürnase „Schnüffel“ für den Tipp.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: Angeordneter Termin für den Haushalt 2012 rückt näher

Termin steht
Mit der Anordnung des Landrates steht die Verabschiedung des Haushaltes 2012 so gut wie fest (Termin: 20.09.2012). Sollte der Rat der Anordnung nicht folgen, wird durch die Kommunalaufsicht diese per Ersatzvornahme, an Stelle und auf Kosten der Stadt Leichlingen, durchgeführt. Wir berichteten.

Viel Arbeit

Damit Sie sich ein Bild von dem riesigen Umfang des zu beackernden Haushaltsvorschlags machen können, anbei die Verweise zum Haushaltsplanentwurf 2012 mit Haushaltssatzung, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan, Übersicht der Investitionen, Produktbereiche und freiwilligen Leistung etc. sowie den Anlagen zum Haushaltsplan 2012 mit folgendem Inhalt:

• vorläufige Eröffnungsbilanz 2009
• Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
• Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen
• Bürgschaftsübersicht
• Stellenplan und Stellenübersicht nach Produkten
• Wirtschaftsplan städt. Abwasserbetrieb 2012
• Beteiligungsbericht 2012

Kommentar
Der Entwurf muss in den Ausschüssen (Fraktionen) geprüft, Änderungsvorschläge eingearbeitet und Unstimmigkeiten geklärt werden. Innerhalb der Fraktionen wird die Arbeit auf mehrere Schultern gelegt (Ausschussmitglieder).
Als parteiloser Einzelmandatsträger freue ich mich über jede Unterstützung aus der Bürgerschaft. Finden Sie Änderungspotential in den Anlagen? Ich bin für jeden Hinweis dankbar! Bitte nutzen Sie diese Kontaktmöglichkeit.

Ihr Ronald Micklich

Olympia: Luftgewehr-Schützinnen Mager und Gauß verpassen Finale

In der Qualifikation ausgeschieden
Die deutschen Luftgewehr-Schützinnen Jessica Mager (Mitgl. SV Trompete Leichlingen) und Beate Gauß haben das Finale der besten Acht und somit auch die erste Olympia-Medaille für Deutschland verpasst.
Die Solingerin Mager erreichte in London nur 394 Ringe, die Ammerbucherin Gauß kam auf 392 Ringe, was am Ende nicht für das Finale reichte. „Eine Medaille war nicht der Plan, aber das Ziel der Finalteilnahme haben wir deutlich verpasst“, bilanzierte Sportdirektor Heiner Gabelmann. Chef de Mission, Michael Vesper, meinte nach der ersten Olympia-Entscheidung: „Schade, der Anfang war zu nervös.“

Nervöser Beginn

Im Feld der 59 Starterinnen zeigten beide Deutschen einen nervösen Beginn. „Eigentlich sind wir den Trouble aus der Bundesliga gewohnt, doch Olympia ist eben anders. Ich bin fest überzeugt, dass die Starterinnen mit der zweiten Olympia-Teilnahme da einen Vorteil hatten“, meinte Mager mit einer Träne im Auge. Die 24-jährige Mager landete auf Rang 20, die drei Jahre ältere Gauß nur auf Platz 32, zwei Plätze vor der hochschwangeren Nur Suryani Mohamed Taibi aus Malaysia, die mit 392 Ringen eine respektable Leistung ablieferte. Quelle
Ihr B.S. Team

Schuldenkrise: Extrahilfen für Spanien sollen geheim bleiben

Neues Programm
Es könnte bald ein neues Programm für Käufe von spanischen Anleihen beschlossen werden – und zwar ohne die Zustimmung der meisten Bundestagsabgeordneten. Unter den Parlamentariern macht sich Unruhe breit.

Wird Rettungsprogramm ausgeweitet?
Das Rettungsprogramm für Spanien könnte ohne die Beteiligung der meisten Bundestagsabgeordneten deutlich ausgeweitet werden. Das bestätigten Koalitions- und Regierungskreise am Donnerstag in Berlin. So könnte eine geheim tagende Runde aus neun Parlamentariern allein ein zusätzliches Aufkaufprogramm für spanische Staatsanleihen freigegeben. Vor der Abstimmung im Bundestag vergangene Woche hatten Vertreter der EU sowie der Bundesregierung erklärt, eventuelle weitere Hilfen für Spanien müssten vom Bundestag beschlossen werden – von einem Geheimbeschluss war keine Rede.

Hilfspakete sorgen für Unruhe
Angesichts der verbreiteten Skepsis unter den Abgeordneten über die immer größeren Hilfspakete für klamme Euro-Staaten dürfte die Nachricht für Unruhe sorgen. Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und selbst Mitglied im sogenannten Neuner-Gremium, sagte der FTD: „Falls ein solches Programm notwendig sein sollte, muss sich der gesamte Bundestag damit befassen.“ Andernfalls werde das Parlament umgangen. Dies gelte umso mehr, da Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehrfach versichert habe, Spanien brauche lediglich Finanzhilfen, um seine angeschlagenen Banken zu stabilisieren.

Geheimverfahren – Bundestag außen vor
Eigentlich gilt die Regel, dass neue Hilfsprogramme vom gesamten Bundestag beschlossen werden müssen. Für Anleihekäufe hatte die Regierung aber auf einem Geheimverfahren bestanden, um nicht vorab Marktspekulationen anzuheizen. Die Neuner-Runde, in der Vertreter aller Fraktionen sitzen, bildet die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ab. Auch hier ist aber umstritten, ob die Geheimhaltung noch sinnvoll ist, wenn schon vorab Gerüchte über den Aufkauf von Staatsanleihen kursieren. Vollständiger Artikel

Ihr B.S. Team