Dortmund: SPD gewinnt Wiederholungswahl – katastrophale Beteiligung

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Die SPD ist der große Sieger der Ratswiederholungswahl in Dortmund. Bei einer katastrophal niedrigen Wahlbeteiligung (32,7%) holte die SPD 43,7 Prozent der Stimmen. Auch die Grünen gewannen hinzu (17,2%), die FDP (2,6%) stürzte ab. Weitere Ergebnisse: Bürgerliste 1,9%, Die Linke 3,5%, NPD 1,9%, FBI 1,2%.
Sitzverteilung: SPD 38 Sitze, CDU 23 Sitze, GRÜ 15 Sitze, LIN 3 Sitze, FDP 2 Sitze, BL  2 Sitze, NPD 2 Sitze, FBI 1 Sitz. Der Tag zum Nachlesen

Pyrrhus-Sieg
Kann man das Ergebnis noch repräsentativ nennen? Ist es nicht vielmehr ein Produkt des Zufalls? Sicher: Die SPD ist der große Wahlgewinner. Sie hat sechs Prozentpunkte zugelegt – wer hätte das für möglich gehalten? Die Genossen selbst am allerwenigsten. Aber knapp 44% sind im Lichte der Wahlbeteiligung nur ein Pyrrhus-Sieg. Denn in Wahrheit sprachen sich nur 14 % aller Wahlberechtigten für die SPD aus. Die einst mächtige Partei – ein Scheinriese. Quelle

Rechtsradikale schwächer als 2009
Trotz der Befürchtungen, eine niedrige Wahlbeteiligung stärke radikale Parteien, konnte sich das rechtsradikale Lager nicht verbessern. 2009 erreichten DVU und NPD zusammen 2,4 Prozent. Bei der Wiederholung kam die mit der DVU fusionierte NPD auf 1,9 Prozent.

Kommentar
Die Wähler haben entschieden. Völlig unverständlich erscheint, warum die Wähler wieder Denjenigen die Stimme gaben, die Sie 2009 so hinters Licht geführt haben. Eine klare Klatsche wäre hier wohl angebracht gewesen.

Große Verlierer gibt es aber auch bei den „Splitterparteien“, und hier gerade bei den Rechtsradikalen. Die beiden DVU Überläufer, Max und Gerald Branghofer, die ihr Heil bei der vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuften „Kleinpartei“ PRO NRW gesucht und gefunden haben, sind endgültig Geschichte. Einige ihrer ehemaligen Kameraden dürften ihre Stimme bei der NPD abgeliefert haben, die jetzt mit zwei Sitzen versehen in den Rat einzieht.

Dies sollten die Administratoren der Bürgerbewegten endlich zum Anlass nehmen, und ihre Mandatsträgerliste bereinigen. Auszutragen sind:

Max Branghofer, ehem. Rat Stadt Dortmund, Pech gehabt (DVU Exitus)
Gerald Branghofer, ehem. Mitglied Bezirksvertretung Do-Huckarde, Pech gehabt (DVU Exitus)
Thomas Lind, Mitglied Bezirksvertretung Lev. 3, ausgeschieden (behält Mandat als Fraktionsloser)
Alexander Vogt, ehem. Fraktion Radevormwald, ausgeschieden

Ihr Ronald Micklich

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