Leichlingen: Koalition im Rat von CDU aufgekündigt

Zählgemeinschaft aufgekündigt
Die bei Beginn der Legislaturperiode vereinbarte Koalition zwischen CDU, FDP, UWG und BWL ist von der CDU aufgekündigt worden. Dazu ist in der heutigen Online-Ausgabe der RP Folgendes zu lesen:

[… „Die CDU-Fraktion im Leichlinger Stadtrat hat die vereinbarte Zusammenarbeit mit FDP, BWL und UWG am Samstag jetzt ganz offiziell beendet.“[…], und im weiteren Text: […]“Durch die beiden „fraktionslosen Ratskollegen“ sei zudem eine Mehrheit der Listenverbindung im Leichlinger Stadtrat nicht mehr gegeben. Fraktionschef Rondé: „Der ursprüngliche Gedanke dieser Listenverbindung, eine bürgerliche Mehrheit im Rat der Stadt Leichlingen, ist somit nicht mehr umzusetzen.“[…] Quelle

Mit den beiden fraktionslosen Ratskollegen sind offensichtlich Heide Odenthal (parteilos) und Stefan Clemen (fraktionslos) gemeint.

Kommentar
Der von RP-Online zitierte Gedanke mit der Listenverbindung eine bürgerliche Mehrheit im Rat der Stadt zu erreichen, war zu keinem Zeitpunkt der laufenden Legislaturperiode umsetzbar. Frau Erika Horsthemke hat dies in ihrer Rede zur konstituierenden Sitzung des Rates am 29.10.2009 auf den Punkt gebracht:

[…]“die Wählerschaft hat uns ein Stimmverhältnis beschert, das uns – so finde ich gemeinsam mit der SPD-Fraktion – verpflichtet, für die wichtigen Entscheidungen mehrheitsfähige Beschlüsse vorzubereiten, und zwar eine Mehrheit ohne die Stimme von Pro NRW als Zünglein an der Waage.“[…]

Wohlgemerkt, es wurden bei den Stimmenverhältnissen immer die Stimmen von SPD (12), Bündnis90/Grüne (2), Die Linke (1) und Bürgermeister Müller (1) in Summe gebracht (16) und den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU (damals10), FDP (2), UWG (damals2) und BWL (2), also ebenfalls 16 gegenübergestellt.

So war sehr wohl die Stimme des jetzt parteilosen Einzelmandatsträgers ausschlaggebend, z. B. bei der Wahl des 1. Vertreters des Bürgermeisters (Wahlergebnis 17:16).

Zu unterschiedliche Ansichten der Ratsmitglieder in der Koalition, ja selbst innerhalb der Parteien und die Unfähigkeit der Mitglieder als Teamplayer auch unangenehme Mehrheitsbeschlüsse mitzutragen, haben ein geschlossenes Auftreten der Listenverbindung  leider verhindert.

Mit etwas mehr „Geschlossenheit“ hätten viele Entscheidungen im Sinne des Bürgerwunsches einen anderen Ausgang genommen. Leider hat dies nie richtig funktioniert. Das Spiel ist lange verloren, Alle wissen es. Nun wurde nachträglich nur das Ergebnis öffentlich bekannt gegeben. Wen interessiert es noch?

Ihr Ronald Micklich

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