Uckermann`s lustiges Telefon: Panik bei Pro NRW / Köln?

Screenshot Google

Screenshot Google

Panik bei Pro Köln?
Nachdem die „Bergische Stimme“ am 01.04.2013  unter der Überschrift „Pro Köln: Uckermanns Soli-Blog schon wieder vergeigt?“ im Absatz „Selbst ist der Mann“, über die Aktivitäten des Kölner Ratsherrn auf der Facebook-Seite von Pro Köln berichtete, sind erstaunlicher Weise die beiden, offensichtlich strafbewerten, Videobeiträge zum Thema Anrufe beim KStA und Johannes Ponader (Piratenpartei) nicht mehr auf der Facebook-Seite zu finden.

Nur halbwertig reagiert
Noch Ende März versicherte ein Pro NRW – Anwalt der Bergischen Stimme, unserem Blog besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Dies könnte sich eventuell für die Bürgerbewegten schon ausgezahlt haben. Sollte man bei den Verantwortlichen von Pro Köln, möglicherweise bedingt durch unsere Berichterstattung, zu der Erkenntnis gekommen sein, dass mit der Veröffentlichung der beiden Videoaufzeichnungen gegen das Gesetz verstoßen wurde und Etwas gravierend aus dem Ruder gelaufen ist, hätten die Aufräumarbeiten aber deutlich eher und vor Allem sauberer sein müssen. Nach wie vor ist das KStA-Video im Internet abrufbar. Die Einträge bei Google (suche „uckis lustige“) lassen sich wohl nicht mehr entfernen.

Kommentar
Das Kind ist in den Brunnen gefallen, lautet das Sprichwort. Jetzt geht es um Schadensbegrenzung. Ob die Betroffenen Strafanzeige erstattet haben, und/oder Unterlassungserklärungen eingefordert wurden, ist bis Dato nicht bekannt. Die Angelegenheit kann unangenehme Folgen haben. Geldstrafe, selbst Haft ist möglich (§ 201 StGB: Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft …). Rechtssichere Nachweise, dass beide Videos auf der Pro Köln Facebook-Seite im Netz publiziert wurden, liegen der Bergischen Stimme vor. Wir bleiben am Ball.

Ihr Ronald Micklich

Advertisements

Kommentare sind geschlossen.