Pro Deutschland im Zwielicht

Screenshot Pro Deutschland.de

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Pressemitteilung der Stadt Frankental (Pfalz)
Unterstützungsunterschriften für Bundestagswahl unter falschem Vorwand“ ergaunert:
Wie der Stadtverwaltung bekannt wurde, werden offenbar Unterstützungsunterschriften für die Partei „Pro Deutschland“ gesammelt, die unter dem Vorwand erbeten werden, im Namen der Stadt für mehr Kitaplätze in Frankenthal diese Unterschriften zu benötigen.

Klarstellung der Stadt
Die Stadt Frankenthal stellt klar, dass sie weder eine  Unterschriftensammlung für mehr Kitaplätze durchführt, noch unterstützt sie die Partei „Pro Deutschland“ (PD) oder andere Parteien, die bei der Bundestagswahl im September antreten wollen. Um zur Wahl zugelassen zu werden, ist für eine Partei eine bestimmte Anzahl von sogenannten Unterstützungsunterschriften (UU) erforderlich.

Eine solche Sammlung geht jedoch nicht von der Stadtverwaltung aus. Quelle

Kommentar
Johanna Salviti-Richter, Jahrgang 1949, Hausfrau, aus dem Landkreis Birkenfeld in Rheinland Pfalz wurde auf Listenplatz 1 der Landesliste gewählt. Sie ist die einzige Listenplatzinhaberin, die auch aus Rheinland Pfalz stammt. Die weiteren Kandidaten auf den Plätzen 2-5, Wolfgang Dieter Chieduch, Heike Reitmann, Wolf-Rüdiger Sippel und Volker Eisen, kommen alle aus Berlin. Schon dies alleine spricht Bände. Da bis zum 10.07.2013, nach eigenen Angaben von PD, erst 1.400 von den 2.000 benötigten UU gesammelt wurden, sind die Fehlenden offensichtlich nur mit „ungewöhnlicher Vorgehensweise“ einzuholen. Das diese ins Auge gehen könnte, wurde augenscheinlich im Zeichen der Not ausgeblendet. Ob der zuständige Wahlleiter oder der Wahlausschuss hier bemängelt, dürfte nebensächlich sein. Die fehlenden UU werden in den noch verbleibenden 4 Tagen sicherlich nicht mehr beigebracht werden. Somit steht in Rheinland Pfalz, mit knapp 4 Millionen Einwohnern, Pro Deutschland mit Frau Salvati-Richter vermutlich nicht auf dem Stimmzettel. Diese weitere Blöße hätte sich die Truppe um Manfred Rouhs und Lars Seidensticker nun wirklich ersparen können.

Ihr Ronald Micklich

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