Pro Deutschland Rally: Demo am AZ Leverkusen – 1:0 für die Antifa

PD GruppeDarsteller
Gegen 10:00 Uhr reiste der übliche Trupp mit einer halbstündigen Verspätung an. Neben dem Generalsekretär von Pro Deutschland (PD), Lars Seidensticker, war noch der Fahrer, ein weiterer Helfer sowie Stephanie Trabant, die „Burka-Komparsin“ als Berliner Teilnehmer/in dabei.

Unterstützung von Pro NRW/Köln
Von Pro NRW/Köln waren die gebuchten Dauer-Mitreisenden Oliver Wesemann (sachkundiger Bürger für Pro Köln) und Nico Ernst (Stadtverordneter für Pro NRW in Bonn) im Kleinbus. Zusätzlich leistete heute das PRO NRW Vorstandsmitglied Tony Xaver Fiedler Unterstützung. Weitere 5 bekannte Dauerdemonstranten, mehrheitlich von Pro NRW, vervollständigten das 12´er Trüppchen.

AZ LeverkErfolgloser, kurzer Auftritt
Die Antifa in Leverkusen hatte diesmal die besseren Ideen. Ca. 50 Gegendemonstranten hatte sich eingefunden und waren auch nicht sonderlich laut.

Die Ankündigung auf einem Plakat, das an dem AZ angebracht war, sollte sich jedoch bewahrheiten:

Nicht sichtbar hinter einem Kunststoffvorhang, begannen die AZ-Aktionisten mit  zwei großen, sehr lauten „Flex“, Kalksandsteine zu schneiden, und bliesen  den Schneidestaub in Richtung der PD Demonstranten. Außerdem schallte ein ohrenbetäubender Lärm aus 4 Lautsprechern, die in der 1 Etage an 2 Fenstern aufgestellt waren.

AZ Lev GegendemoDer Versuch von PD, sich dennoch Gehör zu verschaffen, scheiterte kläglich. Schon nach knapp einer halben Stunde, gegen 10:30 Uhr, gaben die Demonstranten erfolglos auf und machten sich aus dem (Flex-) Staub.

Dazu die Antifa per Twitter: „So, die Bauarbeiten sind beendet. Das KAW glänzt wieder. Flexen gegen Rechts macht Spaß! Der kleine Haufen Pro Deutschland Anhänger musste unverrichteter Dinge wieder einpacken. Der Baulärm übertönte das rassistische Geschwafel.“

Kommentar
„Die Unterstützung von Pro NRW Parteimitgliedern sei groß, aber die Pro NRW´ler hätten Angst vor Repressalien aus den eigenen Reihen“, so der Generalsekretär in einem Gespräch am Rande der Demo. So hatte der Bezirksvorsitzende von Pro NRW aus Ostwestfalen Lippe, Thomas Borgartz in Bielefeld sogar das Mikrofon ergriffen und eine Rede gehalten. Ob dies alles die Zustimmung des Vierfachvorsitzenden Markus Beisicht findet, darf bezweifelt werden. Die Lokalpresse war anwesend und wird berichten, so hat PD zumindest sein Hauptziel, Öffentlichkeit zu erlangen, erreicht.

Ihr Ronald Micklich

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AfD: Jubel auf dem Münchner Marienplatz – Bernd Lucke spricht in der bayerischen Landeshauptstadt

AfDPressemitteilung: München, 30. August 2013

Großes Interesse
Rund 1.300 Menschen empfingen Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, heute Nachmittag bei Sonnenschein und weiß-blauem Himmel auf dem Münchner Marienplatz. Lucke machte während seiner Rede deutlich, dass es Alternativen zur derzeitigen Politik gäbe und beschränkte sich nicht alleine auf die Eurorettungspolitik. Mit der Bundesregierung ging er dabei hart ins Gericht: „Die Bundesregierung bemüht sich verzweifelt, die Wahrheit über das Eurodesaster und vor allem dessen Kosten bis zum Wahlabend zu verheimlichen. Dies aber werden wir verhindern.“ Auch das Fehlen einer echten Opposition kritisierte er scharf.

Lucke trifft den Nerv: Euro und EEG
Dabei traf er den Nerv des Publikums, welches seinen Ausführungen begeistert folgte. Der AfD-Sprecher wies klar darauf hin, dass der Euro den Wohlstand in ganz Europa bedrohe. Griechenland und weitere Krisenländer wie Portugal würden sich innerhalb des Euroraums wirtschaftlich nie erholen können, während den Steuerzahlern in den übrigen europäischen Ländern immer höhere Kosten für die Rettungspakete aufgebürdet werden. Darüber hinaus belaste die von der EZB verfolgte Niedrigzinspolitik insbesondere die Mittelschicht. Besondere Zustimmung erntete er mit seinen Aussagen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): „Wir benötigen eine grundlegende Reform des EEG. Es ist zutiefst unsozial, die Subventionen für Sonnen- und Windenergie über den Strompreis zu finanzieren.“

Gegen 19:30 Uhr wird Bernd Lucke im Festsaal des Augustiner Kellers zu einer zweiten Rede erwartet.

Ihr B.S. Team

Europawahl und NRW-Kommunalwahl an einem Tag

Wahl 2014Termin fix
Der 25. Mai kommenden Jahres wird zum doppelten Wahltag in Nordrhein-Westfalen. An diesem Tag finden neben der Europawahl auch die Kommunalwahlen statt. Das berichtet die „WAZ“ unter Berufung auf einen Sprecher der Landesregierung. Mit der gleichzeitigen Kommunalwahl will das Land den finanziellen und organisatorischen Aufwand durch einen zusätzlichen Urnengang vermeiden.

Früher als geplant
Die Wähler werden damit früher als zunächst geplant zur Stimmabgabe gebeten. Denn ursprünglich sollten die Bürger der 28 Länder der Europäischen Union die Abgeordneten des Europaparlaments vom 5. bis 8. Juni wählen. Dieser Termin würde jedoch auf Pfingsten fallen, wenn viele Menschen in den Urlaub fahren. Es wurde befürchtet, dass die Beteiligung an der Europawahl dadurch weiter sinken könnte.

Legislaturperiode dauert 5 Jahre
Europaparlament und NRW-Kommunalparlamente haben jeweils Wahlperioden von fünf Jahren. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den 25. Mai als Tag der Europawahl in Deutschland festgelegt.

Ihr B.S. Team

Keine Proteste gegen „Pro Deutschland“ in Altenessen – aber in Duisburg wird´s um so heftiger

Gemeinsam demonstrieren: L.Seidensticker Bildmitte und M.Beisicht

Gemeinsam demonstrieren: L.Seidensticker Bildmitte und M.Beisicht

Jetzt doch „Pro Deutschland“ (PD)
Zitat: „Es werden nur zehn Teilnehmer erwartet, wenn die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ am Donnerstagmorgen vor der Abu Bakr-Moschee in Altenessen erscheinen“, schreibt der WAZ in einem Online-Artikel am 28.08.2013.

Keine Gegendemo
Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat keine Gegendemo angemeldet, um wie sonst üblich möglichst lautstark gegen rechte Parolen zu demonstrieren. So können die wenigen Teilnehmer von „Pro Deutschland“, meist knapp 10 Dauerdemonstranten, zumindest in Altenessen ungestört ihre Deutschlandrally zelebrieren.

Hingegen ist es sehr wahrscheinlich, dass den beteiligten Aktionisten von PD an der Merkez-Moschee [DITIB], Warbruckstr. 51, (12:30 – 14:30 Uhr), und am sogenannten sozialem Brennpunkt, In den Peschen 3-5 in Duisburg, (14:30 – 16:30 Uhr) einige übellaunige Fans ihre Referenz erweisen. „Dort erwartet die Polizei rund 1000 vom DGB organisierte Gegendemonstranten, aber auch eine unbekannte Zahl an Linksautonomen. Diese seien gewaltbereit“ schreibt RP-Online

PD Versammlungsleiter
Zum Thema Versammlungsleiter dringt nun auch Licht ins Dunkle. So klärt auch hier der WAZ auf, Zitat: „Untätig blieb auch die Essener Polizei nicht: Seidensticker, der „strafrechtlich in Erscheinung getreten ist“, so die Begründung, darf nicht als Leiter der heutigen Kundgebung fungieren.“
Augenscheinlich ist auch die Begründung für die Ablehnung des Versammlungsleiters für die PD-Demo in Wuppertal hier zu finden (wir berichteten).

Kommentar
In einem Artikel der WAZ vom 23.08.2013 lautete die Schlagzeile noch „„Pro NRW“ will vor Moschee in Altenessen demonstrieren“. Dieser Artikel war bis zum 27.08.2013 abrufbar und ist seit dem 28.08.2013 aus dem Netz genommen. Offensichtlich haben unsere Hinweise und Nachfragen bei der WAZ Lokalredaktion, per Mail und Telefon, zur jetzigen Korrektur beigetragen. Antworten auf unsere Anfragen sind bis dato nicht eingegangen.

Ihr Ronald Micklich

Demo: Rechtsextreme nehmen Wuppertal in den Fokus

WuppertalRechtsextreme in Wuppertal
Die Rechte – „Erneut rückt Wuppertal in den Fokus von Rechtsextremen. Am 21. September, einen Tag vor der Bundestagswahl, will die Neo-Nazi-Organisation „Die Rechte“ durch Elberfeld marschieren.“

„Zudem ist eine Demo der rechts gerichteten Bewegung „Pro Deutschland“ geplant. Ob diese stattfindet, ist indes ungewiss, weil die Polizei am Dienstag- Nachmittag den von „Pro Deutschland“ gestellten Versammlungsleiter – bei ihm handelt es sich um einen vorbestraften Mann – abgelehnt hat“, ist in der WZ-online zu lesen.

Kommentar
Auf unsere Nachfrage bei der Polizeipressestelle, bezüglich der betroffenen Personen, konnte aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft gegeben werden. Bestätigt wurde hingegen, dass ein erneuter Antrag mit einem anderen Versammlungsleiter vorliegt und derzeit geprüft wird.

Ihr B.S. Team

POL-W: W-Versammlung von „pro Deutschland“ in Wuppertal: Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher lehnt den Versammlungsleiter ab

Wuppertal (ots) – Die Wuppertaler Polizeipräsidentin lehnt den von der rechtspopulistischen Bürgerbewegung „pro Deutschland“ für die Kundgebung am 30.08.2013 in Wuppertal-Elberfeld benannten Versammlungsleiter ab.

Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher: „Die Person ist wegen einschlägiger Straftaten verurteilt; ihr fehlt es daher an der erforderlichen Zuverlässigkeit, um den ordnungsgemäßen Verlauf der geplanten Versammlung als deren Leiter zu gewährleisten.“

Das Polizeipräsidium Wuppertal wird noch am heutigen Tag den Anmelder der Versammlung von dieser Entscheidung unterrichten. Quelle: Polizei-Presseportal

Kommentar
Bisher fungierte als Versammlungsleiter vorwiegend Lars Seidensticker, Generalsekretär Pro Deutschland. Ob er auch hier der Anmelder ist, ist ungewiss.

Ihr B.S. Team

Pro NRW: „Bäumchen wechsel dich“ im Vorstand

Pro NRW StatusPro Vorstand verändert
In der Übersicht der Vorstandsmitglieder von Pro NRW haben sich mit Stand vom 21.08.2013 einige Änderungen ergeben. Nachzulesen auf der Internet-Seite des Bundeswahlleiters.

Dauervorsitzender
Rückblick: Vor nicht einmal 6 Monaten verkündete Pro NRW im gewohnt pompösen Propagandaton:

 „PRO-NRW-Parteitag bestätigt Kurs und Führungsspitze …“

Der wohl „mutigste Politiker Deutschlands“, wie er gerne von seinen Anhängern genannt wird, steht in der Berichterstattung natürlich an erster Stelle, wo auch sonst? „Der Vorsitzende, Rechtsanwalt Markus Beisicht, wurde ohne Gegenkandidat und mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt bestätigt“ ist zu lesen. Da weiß dann jeder, dass es keinen Anderen neben dem Vierfachvorsitzenden gibt /geben kann. Alles bleibt also beim Alten.

Kurzer Auftritt
Anders verhält es sich da mit dem ex. NPD´ler Andre Hüsgen, der erst am 09.03.2013 zum Pro NRW Landesgeschäftsführer gewählt und in der Pro-Berichterstattung mit wenigstens einem Satz bedacht wurde:

„Ebenfalls neu ins Amt des Geschäftsführers wurde Andre Hüsgen gewählt“

Seinen Namen sucht man vergeblich in der neuen Übersicht der Vorstandsmitglieder. Nach nur 6 Monaten Verweildauer, ist nun auch der letzte ex. NPD´ler aus dem Vorstand ausgeschieden. Hüsgen hat offensichtlich nur noch bescheidene Funktionen im Bergischen Land.

Neue Vorstandsmitglieder
Als neuer Geschäftsführer des Landesvorstandes wird Detlev Schwarz, Kreisvorsitzender in Bonn, geführt. Bis dato war er Beisitzer.

Nicht im neuen offiziellen Verzeichnis des Bundeswahlleiters, aber auf der Internetseite von Pro NRW, werden die stellvertretende Kreisvorsitzende Aachen, Gabriele Mathieu (Beisitzerin) und Dr. Christoph Heger (Kooptiertes Mitglied, Bezirksvorsitzender Bergisches Land) als weitere neue Mitglieder des Vorstandes vorgestellt.

Kommentar
Die Besetzung des Star-Vorstandes mit Beisicht, Wolter, Wiener und Hauer, alles Pro NRW Gründungsmitglieder von 2007 in Dormagen-/Nievenheim, ist wie in Stein gemeißelt. Hier wird es voraussichtlich niemals Veränderungen geben. Alle anderen Vorstandsmitglieder sind offensichtlich optional und können nach Belieben ausgetauscht werden, was die hohe Fluktuation belegt.

Mit Andre Hüsgen ist nun auch das letzte ehemalige NPD-Mitglied aus dem erlauchten Vorstandskreis ausgeschieden. Somit sind bis auf Tony Xaver Fiedler (ehemaliges DVU-Mitglied) keine Mitglieder aus den rechtsradikalen Parteien NPD und DVU mehr im Vorstand vertreten. Einzig die ex. Werbeikone der NPD, Claudia Gehrhardt, ist noch als Beisitzerin verzeichnet.

Warum Hüsgen das Feld geräumt hat / räumen musste, ist unklar. Es macht sicherlich keinen „schlanken Fuß“ ein ehem. NPD Mitglied im Vorstand zu haben. Möglicherweise soll hier der Eindruck auf eine saubere Mannschaft und die immer wieder gebetsmühlenartige vorgetragene Dauerfloskel „Wir sind die Grundgesetzpartei“ untermauert werden. Ob dies allerdings den Verfassungsschutz beeindruckt, ist zweifelhaft.

Ihr Ronald Micklich