Duisburg: Pro NRW-Demo diesmal ohne Gegendemo der Bündnisse? +Aktualisiert+

Mobi-Banner

Mobi-Banner

Polizeipresse-Portal:
Duisburg (ots) – Gedenktag an die Judenverfolgung im Dritten Reich soll nicht durch provokante Terminwahl beschädigt werden.

Als provozierend bewertet Polizeipräsidentin Elke Bartels die Terminwahl der Pro-NRW-Aktivisten für eine Kundgebung am kommenden Samstag (9. November). Die Rechtspopulisten hatten für diesen Tag zwei Versammlungen angemeldet – Thema: „Kein Asyl in Neumühl“ und „Rheinhausen darf nicht Klein-Bukarest werden“. Der 9. November steht im Gedenken an die Reichspogromnacht im Jahre 1938, dem Auftakt für die Volksvernichtung im Dritten Reich, der nicht nur jüdische Menschen zum Opfer fielen, sondern auch aus dem Balkan stammenden Sinti und Roma. Durch die Versammlungsthemen sah Polizeipräsidentin Bartels den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Darüber hinaus erkannte sie in der Terminwahl eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und lehnte daher den 9. November als Veranstaltungstag ab. Pro-NRW will gegen diese Entscheidung Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Düsseldorf einlegen.

Presse: Pro NRW-Kundgebung verboten – Die Polizei hat die Kundgebung verboten, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff , fürchtet aber auch, Richter könnten das Verbot noch kippen. Quelle

Dementi Pro NRW: „Verschiedene Regionalzeitungen im Ruhrgebiet berichten heute von einem angeblichen Demoverbot für PRO NRW am Samstag in Duisburg. PRO NRW will bekanntlich am Samstag erneut gegen Asylmissbrauch und Armutseinwanderung in Duisburg mobil machen. Angeblich soll sogar von der Polizeipräsidentin Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die Demoanmelder gestellt worden sein. Offiziell ist PRO NRW von alldem nichts bekannt, eine Verbotsverfügung liegt bis zur Stunde nicht vor.“

Die Bergische Stimme bleibt am Ball.

Brisanter Termin
Die Rechtspopulisten haben sich erneut angekündigt – ausgerechnet am kommenden Samstag, dem Jahrestag der Reichspogromnacht. „Dass die sich dieses Datum ausgesucht haben, zeigt für mich endgültig, wessen Geistes Kind sie sind“, sagte gestern Bündnis-Sprecher und Superintendent Armin Schneider.

Früher stets Gegendemo
Wenn die rechtspopulistische Splitterpartei Pro NRW bisher in Duisburg aufmarschierte, stand ihr stets eine Gegendemo des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage entgegen.

Gedenkspaziergang geplant
Diesmal soll es am St. Barbara-Hospital keine Gegendemo geben, das Bündnis will vielmehr ein „positives Zeichen“ setzen, abseits und „losgelöst von allen Krawallmenschen“ und gegen den „Ungeist der Fremdenfeindlichkeit“: mit einem kurzen „Gedenkspaziergang“ und Reden an zwei Orten in Neumühl, an denen mit „Stolpersteinen“ an Opfer des NS-Regimes erinnert wird (13 Uhr, Lehrerstraße 2).

Verbot noch möglich
Womöglich wird der rechten Splitterpartei aber noch von anderer Stelle ein Riegel vorgeschoben: Nach Angaben des Landtagsabgeordneten und Bündnis-Mitgründers Rainer Bischoff stünde noch ein Verbot der angemeldeten Demos durch die Polizei im Raum. Vollständiger Artikel

Antifa mobilisiert
„Es liegt an uns, PRO NRW wie schon so oft zu zeigen, dass sie in Duisburg nicht willkommen sind: In der Vergangenheit versuchten sie immer wieder gegen Muslime und Muslimas in Marxloh zu hetzen, blieben jedoch durch starke antirassistische Proteste erfolglos! Kommt alle nach Neumühl und setzt ein Zeichen mit uns auf der antirassistischen Demonstration. Lasst uns erneut entschlossen und solidarisch auf die Straße gehen und die PRO NRW Kundgebungen verhindern! Bringt eure FreundInnen, Transparente und Schilder mit!“

Ihr Ronald Micklich

Advertisements

Kommentare sind geschlossen.