Pro NRW: Wappenaffäre wird zum Desaster

Screenshot: Pro NRW-Essen Internetseite - Banner

Screenshot: Pro NRW-Essen Internetseite – Banner

Pro NRW missbraucht Essens Wappen
titelt die Überschrift der WAZ heute Morgen. „Auf ihrer Internetseite verwenden die Rechtspopulisten von Pro NRW das Wappen mit Doppeladler, Krone und Schwert. Die Stadt will die Nutzung nun untersagen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Verwaltung gegen den Missbrauch des mittlerweile 127 Jahre alten Stadt-Symbols einschreiten muss.“

„Im Zeichen von Doppeladler, Krone und Schwert führen die Rechtspopulisten reichlich Propaganda im Schilde: mutmaßlicher Klau-Kids-Terror, angebliche Kriminalitätsexplosion im Essener Norden und eine zu befürchtende „Völkerwanderung“ aus Rumänien und Bulgarien sind die Themen, mit denen Pro NRW auf seiner Internetseite auf Stimmen- und Stimmungsfang geht – all das unter dem offiziellen Essener Stadtwappen, über das nach Recht und Gesetz allein die Stadt frei verfügen darf. Wenn das nicht nach Ärger riecht, dann doch zumindest nach Arbeit für Juristen.“ Quelle

Vorausgegangen war die Anzeige eines NRW-Bürgers, die der Bergischen Stimme vorliegt. Auch im Fall Essen ist die Aussage der Verwaltung eindeutig:

„Da weder Anfrage noch Genehmigung vorliegt, wird die Stadt Essen PRO NRW auffordern, das Essener Stadtwappen von der Homepage zu nehmen und für andere oder in anderen Publikationen PRO NRW nicht zu verwenden.“

Recht und Ordnung in Duisburg wiederhergestellt
„Die rechtsextreme Partei Pro NRW hat das Duisburger Stadtwappen wieder von ihrer Internetseite entfernt. Pro NRW hatte das Wappen ohne Genehmigung benutzt. Radio Duisburg hatte die Splitterpartei damit gestern konfrontiert. Daraufhin hatte ein Sprecher zugesagt, dass Wappen so schnell wie möglich zu entfernen. Bis zum Abend hat es gedauert – dann war Duisburgs Stadtwappen von der Seite der Rechten verschwunden. Die Stadt Duisburg will jetzt genau darauf achten, ob Pro NRW das Wappen erneut missbraucht.“(Hervorhebung durch Redak.) Quelle

Kommentar
Warum Pro NRW noch immer in weiteren Internet-Auftritten die offenbar rechtswidrig eingearbeiteten Wappen verwendet, ist unverständlich. Das Entfernen der Hoheitszeichen auf allen Seiten würde das Problem sofort beenden. Möglicherweise könnte es Pro NRW aber auf rechtliche Auseinandersetzungen ankommen lassen, dann fließen zumindest wieder RA Honorare.

Wir bleiben am Ball

Ihr Ronald Micklich

Advertisements

Kommentare sind geschlossen.