Brot, Spiele und Lügen: Die EU taumelt in Richtung Untergang

Eurogewitter_Gerd_Altmann_pixelio.deZerfallserscheinungen
„Europa erlebt Zerfallserscheinungen, die an den Niedergang der Republik im „Alten Rom“ erinnern. Die EU und die Nationalstaaten brechen Recht und Gesetz. Den Bürgern werden Brot und Spiele geboten. Rom ist an dieser Entwicklung zerbrochen. Die EU könnte, wenn sie die Demokratie weiter mit Füssen tritt, ein ähnliches Schicksal ereilen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, dass bestimmte Parteien nicht bei Entscheidungen in der EU mitwirken sollten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier regte in der FAZ an, eine Eintrittshürde für Parteien bei EU-Wahlen zu errichten. Er begründete sein Plädoyer für eine Sperrklausel damit, dass er Zweifel habe, »ob der Einzug kleinster monothematischer Gruppierungen ins Europäische Parlament die Repräsentativität der deutschen politischen Landschaft in Straßburg wirklich erhöht«.

Jean-Claude Junker spricht von Erpressung, weil einige demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs von ihrem vertraglich vereinbaren Recht, ihn abzulehnen, Gebrauch machen wollen.

Wissen Politiker und Parteien eigentlich noch, wie die Demokratie funktioniert?“ Hier finden Sie den vollständigen Artikel von „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“ mit allen Verweisen.

Ihr B.S. Team

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