Lesetipp WAZ: SPD sucht Rezepte für Umgang mit Rechten in den Räten

Screenshot WAZ

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„Ignorieren, Isolieren oder Bekämpfen? Sozialdemokratische Kommunalpolitiker beraten in Dortmund über den Umgang mit rechtsextremen Parteien. Doch es gibt keine einfachen Rezepte. Hier und da bröckelt längst der so gern bemühte „Konsens der Demokraten“, ist der Eingangstext eines lesenswerten Artikels in der WAZ.

Auszüge
„Hier und da bröckelt längst der so gern bemühte „Konsens der Demokraten“. Etwa in Köln, wo sich CDU-Mann Henk van Benthem mit einer Stimme von „Pro Köln“ zum Bezirksbürgermeister wählen ließ. Verfassungsfeinde? Egal.“

„Pro NRW benutze den Rat als „Flugzeugträger“, nicht zuletzt um Geld für Propagandazwecke zu mobilisieren. Das ist der Kern des Problems … / sie nutzen ihre Mandate als offene Bühne für Provokation, aber auch für die Beschaffung von Informationen“, sagt Burkhard Freier. Er ist Chef des NRW-Verfassungsschutzes und ein Kenner der braunen Szene.“

Wählerverluste
„Trotz sinkender Mitgliederzahlen erregen rechte Parteien Aufsehen. Ihre fremdenfeindliche Propaganda ist ungebrochen. Allerdings verlieren sie bei Wählern an Boden. Auch Pro NRW, das im rechtsextremistischen Lager die meisten Sitze (34) für Räte und Kreistage aufbietet, hat 5000 Stimmen verloren.“

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Ihr B.S. Team

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