Neujahrsgrüße 2016

Prosit_Neujahr_2016

Ich wünsche allen Freunden einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Euer Ronald Micklich

Advertisements

Pro NRW – Ein Tag im Amtsgericht Opladen mit Pufal, Crämer und Beisicht

AG_OpladenVorgeschichte
Am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr fand im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15. statt.

Teilnehmer
Von Seiten der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, vertrat der von Markus Beisicht in früheren Zeiten der als „Landrat der Herzen“ bezeichnete ex. Funktionär von Pro NRW, Dr. Christoph Heger, unerwarteter Weise „Pro Deutschland“ (PD). Manfred Rouhs wollte offenbar wegen der Winzigkeit des Verfahrens und möglicherweise auch um nicht Beisichts Visage ertragen zu müssen, die Strapazen einer Anreise nicht in Kauf nehmen. Im Publikum befand sich noch ein Vorstandsmitglied von PD-NRW, die auch vormals als Funktionärin bei Beisicht diente.

Weiterhin befanden sich zwei Personen in den Zuschauerrängen, die eventuell in die Schublade Schlapphut einzusortieren sein könnten. Besonders die glatzköpfige Person schien Beisicht sichtlich zu irritieren.

Der selbsternannte „honorige“ Rechtsanwalt Markus Beisicht, verurteilt wegen Beleidigung (Quelle) erschien mit dem Kläger Bastian Pufal, verurteilt wegen Totschlags (langjährige Haftstrafe) und dem neuen Geschäftsführer bei Pro NRW, dem ex. NPD´ler Thorsten Crämer, 2001 verurteilt wegen schwerer Körperverletzung und Landfriedensbruchs zu 2 Jahre und 3 Monaten Haft (Quelle), als Kläger vor Gericht. Ein wirklich „honoriges“ Trio.

Lächerlicher Weise fordert Beisicht seit Jahren „Null Toleranz gegenüber allen Rechtsbrüchen“, da bleibt einem die Spucke weg, betrachtet man Beisichts neues Personal.

Ausgang
Die Urteilsverkündung im Verfahren soll am 5. Januar 2016 gefällt werden. Manfred Rouhs, Chef von PD, war nach telefonischem Austausch mit Dr. Heger zu keinem Kompromiss bereit. Internen Quellen zufolge soll Rouhs aber keine weiteren Ambitionen in dieser Angelegenheit verfolgen. Der Streitwert soll ja auch nur bei 1.000 Euro liegen.

Kommentar
Zum Thema Datenschutz gibt es ein großes Diskussionsfeld, was aber in erster Linie Pro NRW betrifft. Wie konnten sensible Daten überhaupt transportiert werden? Bei Beisichts Restetruppe gibt es keinen Datenschutzbeauftragten, jedenfalls wurde bis Dato keiner benannt. Wer hat Zugriff auf die Pro-Datenbänke? Sind die entsprechenden Verpflichtungserklärung nach § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) der Zugriffsberechtigten vorhanden und archiviert? Soweit bekannt, wurde in der Vergangenheit mit dem Datenschutz bei Pro NRW recht lax umgegangen. Die Bergische Stimme wird besonders hier noch einmal den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit kontaktieren und über die möglicherweise unhaltbaren Zustände bei Pro NRW informieren.

Ihr Ronald Micklich

Gütetermin in Datenschutzangelegenheit zwischen Bastian Pufal (ex. Pro NRW?) und Manfred Rouhs Pro Deutschland

Datenschutz_Andreas_Morlok_pixelio.deTermin
Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, soll am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15. stattfinden. Quelle

Hintergrund
Bastian Pufal soll, trotzdem er sich ausdrücklich und mehrfach dagegen verwahrt haben soll, mit elektronischer Infopost von PD beglückt worden sein. Eine einstweilige Verfügung diese Zusendungen zu unterlassen soll Manfred Rouhs, dem Chef von PD, bereits zugestellt worden sein. Wie gemunkelt wird, soll Pufal vom selbsternannten „honorigen“ Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Opladen vertreten werden.

Die Vehemenz der Streithähne könnte aber auch den Schluss zulassen, dass die Angelegenheit doch nur eine Auseinandersetzung zwischen Markus Beisicht Pro NRW und Manfred Rouhs (PD) ist. Dabei hatten sich die Beiden doch einst so lieb.

Ihr Ronald Micklich

Weihnachtsgrüße 2015

Weihnachtsgrüße_2015Liebe Freunde, zum Weihnachtsfest wünschen wir Euch besinnliche Stunden. Zum Jahreswechsel Heiterkeit und Frohsinn. Für das Neue Jahr Gesundheit, Glück und Erfolg!

Herzliche Weihnachtsgrüße, Euer B.S.-Team

Pro NRW: Hohle Propaganda mit Brechreizeffekt

ProPagandalautsprecher

ProPagandalautsprecher

Propaganda bereitet Übelkeit
Am 21.12.2015 verbreitet die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichnete Restetruppe von Pro NRW auf ihrer Internetseite folgende beliebte Dauerleier:

„Gemeinsam wollen wir kollegial und nachhaltig eine demokratische Rechtspartei im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland mittelfristig parlamentarisch verankern.“

Am 10.08.2015 schwafelte der ehemalige Generalsekretär Tony Xaver Fiedler:

„Für Extremisten … ist bei PRO NRW kein Platz. Wir bleiben die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei und sind nur in einem Punkt wirklich radikal: In der Abwehr jeder Form des Extremismus… Bei PRO NRW ist unter einem Parteivorsitzenden Beisicht jedenfalls keine extremistische Entgleisung geduldet. Wir verzichten gerne auf einige fragwürdige Funktionäre, denn die demokratische Lauterkeit der Partei darf nicht in Frage gestellt werden“.

Erklärung von Thorsten Crämer
Am 19.12.2015 findet sich auf der FB-Seite des am 18.12.2015 neu gewählten Geschäftsführers der rechtsextremen Minipartei, des ex. NPD´lers Thorsten Crämer, folgende Erklärung zu einem Beitrag von Lars Seidensticker zum Thema „Berlin entsetzt wegen polnischer Regierung“ (Focus online).

So schreibt Seidensticker: „Den deutschfeindlichen Polen hätte man längst das Maul stopfen sollen. Stattdessen ist man ihnen auf Kosten der deutschen Vertriebenen über Jahrzehnte hinweg in den Arsch gekrochen.“

Dazu erklärt Thorsten Crämer Lars Seidensticker seine eigene Vorstellung, was zu tun ist um Deutschland noch zu retten:

„Das ist die eine Seite der Medaille. Aber wir können nicht den zweiten Schritt vor dem ersten tun. Der erste ist es, mit aller Energie zu verhindern, daß uns nach Ostdeutschland der Westen, die Mitte und der Südosten unseres Vaterlandes bzw. Siedlungsgebietes auch noch flöten gehen, weil wir von den Zivilinvasoren überrannt werden. Dazu muß das Altparteienregime und das EU-System weg – und wenn man sich dazu mit dem Teufel selbst verbünden müßte, wäre es gut und richtig. Warschau ist nun noch eine „kleinere Hausnummer“. Meine Freude werden die nicht werden, solange sie Breslau, Stettin, Posen und Danzig okkupiert halten, aber wenn sie dazu beitragen, das System EU, NATO und Masseneinwanderung zum Einsturz zu bringen, bin ich auch ihnen dankbar….“ (Hervorhebungen durch Redak.)

Kommentar
Sie sehen, liebe Leser, bei Pro NRW handelt es sich keineswegs um eine „demokratische Grundgesetzpartei“ die der selbsternannte „honorige Anwalt“ und Anführer der Rechtsextremisten so gerne sein will. Das Gegenteil ist der Fall. Die geistigen Ausflüsse des ehemaligen NPD´lers Thorsten Crämer entspringen sicherlich seiner NPD-Denke. Sie sind scheinbar immer noch in seinem Oberstübchen und seiner kruden Gedankenwelt verankert und können als bestes Beispiel dafür dienen, weshalb der Verfassungsschutz die NPD und Pro NRW als verfassungsfeindlich bezeichnet. Daran wird sich auch nichts ändern.

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW Vorstands-Nachwahl – weiterer schwerer Rechtsruck zu verzeichnen

Das Video steht leider nicht mehr zur Verfügung

Das Video steht leider nicht mehr zur Verfügung

Teilnehmer
Wie bereits im Vorfeld berichtet haben handgezählte 63 Personen an Beisichts Veranstaltung teilgenommen. Mit den Rednerinnen Ester Seitz und Sigrid Schüßler hatte sich das Kontingent der Gastredner aber auch schon erschöpft. Der angekündigte Stargast Lars Seidensticker erschien erst gar nicht zu Beisichts Selbstdarsteller-Veranstaltung. (Wir berichteten)

Ansonsten waren nur die üblichen unkritischen Gläubigen aus Beisichts Sekte anwesend, wie zum Beispiel Susanne Kutzner aus Leverkusen. Christine Öllig wurde mit Kindern gesichtet, Melanie Dittmer hatte einen Infotisch der Identitären Aktion aufgebaut und selbst der Finanzdienstleister von Pro NRW, Rüdiger Sreball aus Oberhausen erwies Beisicht als Gast die Ehre.

Bemerkenswert ist auch die Teilnahme des wegen eines Gewaltdelikts zu einer längeren Haftstrafe verurteilten Bastian Pufal. Welch nebulöse Rolle Pufal in Beisichts rechtsextremistischer und vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichneten Minipartei inne hat, ist selbst für gut informierte Insider schleierhaft. Da stellt sich die Frage, ob und wie viel Beisicht locker macht, damit Pufal weiterhin für den Anführer tätig ist?

Rechtsdrall
Thorsten Crämer ist der neu gewählte Geschäftsführer der rechtsextremistischen Pro NRW. 2001 wurde Crämer wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs verurteilt (Quelle). Hier die politische Historie des (selbsternannten?) Historikers, der heutzutage öfter in der Nähe der Wuppertaler Fuchsstraße gesichtet wurde:

NPD Kreistagmitglied im Ennepe Ruhr-Kreis seit den Kommunalwahlen 2009 (Quelle; Eigene Angaben auf der NPD-NRW Homepage 9/2010).

Von 1987 – 1998 Mitglied der DVU, seit 1998 Mitglied der NPD, von 1998 – 2000 Kreisvorsitzender der NPD Ennepe-Ruhr/Wuppertal, von 1999 – 2001 Bezirksvorsitzender der NPD Westfalen-Süd, 2000 Landesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (JN), 2000 – 2005 Amtsleiter Politik und Bildung im Bundesvorstand der JN, seit 2004 Kreisschatzmeister und Wahlkampfleiter der NPD EN/W von 1999 – 2009 Stadtrat der NPD in Schwelm, seit 2009 Mitglied des Kreistages Ennepe-Ruhr, 2010 Landtagskandidat der NPD im Wahlkreis 105 – Ennepe-Ruhr-Kreis 1.

Im Januar 2010 publizierte Crämer noch unter der Überschrift „pro NRW“ sammelt zweifelhafte Charaktere als Lückenbüßer (jetzt gehört er selber dazu):

„In der unangenehmen Erkenntnis, daß die Kräfte der selbsternannten „Bürgerbewegung“ viel zu schwach sind, einen erfolgversprechenden Antritt bei der NRW-Landtagswahl im Mai dieses Jahres zu stemmen, ist deren Führung nun eifrig bemüht, jede auch noch zweifelhafte Existenz in ihre Reihen aufzunehmen, um die personellen und strukturellen Lücken notdürftig zu füllen. Angesichts dieses Kabinetts reizender Gestalten müssen unbefangene Beobachter den Eindruck haben, daß hier Versuch gemacht wird, ein Panoptikum, einen Zoo oder eine Geisterbahn aufzumachen.(sic!)

es „… findet sich größtenteils eine unangenehme Melange aus abgehalfterten Etablierten, Wendehälsen, Pöstchenspekulanten, abseitigen Sektierern und Opportunisten, welche häufig schon alle Parteien des „rechten“ politischen Spektrums oder sogar des gesamten Parteienspektrums unsicher gemacht haben. Heterogenität, fehlende inhaltliche Bindungskraft, inhaltsloser Populismus und Erfolgsfixierung als einziges loyalitätsstiftendes Element sind die Keime zum mittelfristigen Untergang auch dieses Parteienprojekts …“.

Andreas Lange ist neugewählter Schriftführer und langjähriger politischer (NPD) Begleiter von Kamerad Crämer. Nun sind Beide wieder bei Pro NRW vereint. Andreas Lange war mitverantwortlich für die Hetze auf der NPD-KV EN / Wuppertal Internetseite, die Texte stammten aber auch zum Teil aus Crämers Feder. Die auf der offiziellen Pro NRW-Facebook-Seite als auszeichnend dargestellte Information „Er ist zudem Vater von neun Kindern“ bedarf einer kleinen Korrektur. Zumindest von einem der Kinder ist Lange nicht der leibliche Vater. Hier dürfte es sich um einen Nachkommen aus der Verbindung von Langes Ehefrau und dem als „SS“ Siggi bekannten Siegfried Roland Borchardt handeln.

Franz-Herbert Schneider ist neuer stellvertretender Parteivorsitzender. Es fällt schwer ernst zu bleiben bei solchen Wahlergebnissen. Beisicht scheint wirklich über kein geeignetes Potential mehr zu verfügen. Es wurde schon zur Genüge darüber berichtet, wessen Geistes Kind sich hinter dem Landessozialbeauftragten Franz-Herbert Schneider (KV Siegen-Wittgenstein) aus Wilnsdorf verbirgt. Auszug:
“ es ist gut, daß dieses intolerante …… angezeigt wurde, im mittelalter wurden diese leute für vogelfrei erklärt, jeder durfte ihm aufs maul hauen ohne bestraft zu werden, solche antidemokraten und linksfaschisten sollte man ausrotten oder kastrieren, demokratie ist für die ein fremdwort sowie christliches denken“ (sic!)  (Hervorhebung durch Redak.) Hier weitere Details.

Timo Pradel neuer Beisitzer in Beisichts Pro NPD 2.1. Hier im Bild (2014): Siegfried Borchardt mit Gruppengeschäftsführer Timo Pradel und NPD-Landeschef Claus Cremer. Ein weiterer Kommentar ist hier wohl überflüssig.

Katja Engels ist neue stellvertretende Landesvorsitzende. Vor noch nicht allzu langer Zeit kochte die Gerüchteküche der Bestinformierten um die Personalie Engels. So sollen Gespräche zwischen Engels und Funktionären von Pro Deutschland (PD) über einen Wechsel zu PD stattgefunden haben. Ob der avisierte Wechsel möglicherweise kurzfristig bevorsteht ist unklar. Die Zugriffsmöglichkeiten Engels auf die Datenbänke der Partei könnten schon eingeschränkt sein. Ahnt Beisicht schon was ihm blühen könnte?

Jürgen Bruno Hintz ist ebenfalls zum Landesvize gewählt worden. Hintz, der in früheren Zeiten grundsätzlich nichts mit „Rechtsextremisten“ aus der NPD zu tun haben wollte, sitzt nun genau mit diesem Klientel an einem Vorstandstisch. Ob vorbestraft oder nicht, ob ex. NPD´ler oder nicht, scheint Jürgen Hintz nicht mehr zu interessieren. Er will sich nichts kaputtmachen lassen, sprich sein Familienunternehmen mit den angenehmen Apanagen aus Steuergeldern nicht fahrlässig aufs Spiel setzen. Dabei sollte aber bedacht werden: „Wer mit dem Teufel essen will, muss einen langen Löffel haben.“

Kommentar
Der weitere Rechtsruck ist unverkennbar. Auf eine Recherche zu den weiteren unbedeutenden Figuren im erweiterten Vorstand, die eh keinen Einfluss auf die Entscheidungen des Anführers Beisicht haben, wird an dieser Stelle verzichtet. Die Schlüsselpositionen sind mit Beisicht-Getreuen besetzt, eine unangenehme Überraschung im Präsidium weitgehend ausgeschlossen.

Ach so, da war ja noch der ex. JN/NPD´ler Christoph Schmidt und jetziger Pro-Stadtrat aus Witten im Bild. Er durfte auf dem Parteitag das Saalmikrofon auf seine Tauglichkeit prüfen. Welch Vertrauensvorschuss! Für eine Wahl, selbst nur als Beisitzer im Landesvorstand, hat es dann aber doch nicht gereicht. Hat ihn denn keiner mehr lieb? Dabei hat er doch 4 der letzten 8 Ratssitzungen in Witten besucht und ist auch immer brav auf Beisichts Linie geblieben. Warum diese Schmach?

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW Parteitag am 18.12.2015 – Rednerinnen bei den Rechtsextremisten schon am Donnerstag erwartet

Forum Leverkusen, in unmittelbarer Nähe des "Best Western" Hotels

Forum Leverkusen, in unmittelbarer Nähe des „Best Western“ Hotels

Tagesausflug mit Übernachtung
Breits am Donnerstagnachmittag, den 17.12.2015, sollen die beiden mit viel Vorschusslorbeeren bedachten Rednerinnen Ester Seitz (Widerstand Ost West) und die PEGIDA-Aktivistin Sigrid Schüßler zum Parteitag der rechtsextremen und vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichneten Minipartei Pro NRW anreisen.

Wie aus zuverlässigen Quellen zu erfahren war, sollen bereits die Zimmer für die Damen und einen Fahrer im „BEST WESTERN Leoso Hotel Leverkusen„, gebucht und in Vorkasse bezahlt worden sein. So haben die Angereisten noch die Möglichkeit die tolerante Willkommenskultur der Leverkusener zu erfahren. Anbieten würde sich hier ein Bummel über den bunten Weihnachtsmarkt, der fußläufig zu erreichen ist.

Wer ist Seitz und Schüßler
Lauthals kündigt der Anführer und selbsternannte „honorige Anwalt“ der Restetruppe Pro NRW, Rechtsanwalt Markus Beisicht seine Redner/innen an. “So können sich unsere Mitglieder auf ein leidenschaftliches politisch unkorrektes Grußwort der bundesweit bekannten Islamkritikerin Ester Seitz freuen.” Wer mehr über Ester Seitz erfahren möchte findet hier Aufklärung. Auszug:

“Hetze, Hass und Hooligans: Am 20. Juni will der so genannte „Widerstand Ost West“ eine rechte Großdemonstration in Frankfurt abhalten. Hinter dem Netzwerk steht Ester Seitz. Die Aktivistin möchte der Lutz Bachmann Westdeutschlands werden.” Weiterlesen

Auch wird die PEGIDA-Aktivistin Sigrid Schüßler eine uns alle motivierende Grundsatzrede halten, freut sich Beisicht. Mehr über die ex. NPD´lerin finden Sie auf taz.de. Auszug:

Im November 2014 veröffentlicht:
“Vor wenigen Wochen wollte Sigrid Schüßler die Partei noch führen. Auf dem NPD-Parteitag am ersten Novemberwochenende kandidierte die studierte Schauspielerin für den Parteivorsitz.”

Da sich nun auch noch der Staatsschutz Aschaffenburg mit Schüßler wegen angeblicher Volksverhetzung befassen soll, versucht Beisicht natürlich wieder einmal mehr die Opferrollen-Nummer einzuspielen.

Ob Ester Seitz vom „Widerstand Ost West“ den Auftrag bekommen hat mit den Rechtsextremisten zu kooperieren, oder ob diese Aktivität auf ihrem „eigenen Mist“ gewachsen ist, ist nicht bekannt.

Aus welcher Motivation heraus Sigrid Schüßler offenbar bestrebt ist, bei ihren Pro NRW-Auftritten ihre Reputation vollständig zu zerstören, ist ebenso unbekannt. Als Pegida Aktivistin sollte sich Frau Schüßler an folgende Aussage erinnern: PEGIDA ist überparteilich und distanziert sich ausdrücklich von Pro NRW. Vollständiger Text Wegen der angekündigten „mutigen Rednerin“ wir sicherlich „kein Schwein“ zusätzlich, den PRO-NRW-Parteitag besuchen.

Kommentar
Beisicht rechnet augenscheinlich mit 60 Teilnehmern an seinem „Parteitag“. Hermetisch isoliert werden ergo nur die wenigen rechtsextremen Teilnehmer seiner Sekte die verbale Berieselung über sich ergehen lassen müssen. Welchen Effekt rechnet sich der egomane Anführer eigentlich aus? Bringt es ihm Befriedigung, wenn er sich ununterbrochen von seinen willfährigen und kritiklosen Jüngern mit knapp 100% zum Anführer wählen lässt? Die Propaganda wird nicht lange auf sich warten lassen. Lasst sie doch in ihrer „Großraumzelle“ palavern. Sie stören dort doch niemanden. Nicht einmal die Antifa zeigt noch Interesse an diesen Propaganda-Veranstaltungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Ihr Ronald Micklich