Leichlingen: Neue Posse im CDU Theater

BI u. CDUNeues Ärgernis
Wie die Rheinische Post berichtet, gibt es Ärger um die frühere Stadtverbandsvorsitzende Dr. Daniela Bein. „Mehrere Mitglieder der Christdemokraten werfen der Leichlingerin, die bei der Mitgliederversammlung im Februar nicht mehr angetreten war, vor, im Internet unter dem Pseudonym „Juledule“ Schmähungen gegen den aktuellen Partei- und Fraktionsvorstand zu verbreiten.“, schreibt RP-Online.

Starker Tobak
Starker Tobak sind die Vorwürfe gegen Frau Dr. Bein, die sich unter dem Pseudonym Juledule, so die Anschuldigung, nicht gerade freundlicher Worte in den vakanten pdf-Dokumenten bediente.

Auszüge:

[…] „Für wie blöd will man die Leute denn noch verkaufen? Wagner Vorsitz, Rondé Stellvertreter – diese Zusammenarbeit ist so freiwillig, wie die eines Serientäters mit einem Polizisten!“ […] und weiter,

[…] „Die Initiative ,Rettet den Stadtpark? übernimmt das Ruder. (Parteichef Rainer) Hüttebräucker, (Fraktionschef Helmut) Wagner und (Ratsherr Andreas) Heusner arbeiten Hand in Hand mit Leuten, die den Rückschritt für Leichlingen fordern. Irgendwie schreien in der CDU die Dummen am lautesten, und die anderen Lemminge laufen hinterher.“ […] (sic!)

Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

Kommentar:
Interessant dürfte die Aussage zur Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Stadtpark“ sein. Auf der Internet-Präsenz der BI steht unter der Rubrik „Leichlinger Politik“:

 „Die Bürgerinitiative betont hiermit ausdrücklich ihre politische Neutralität!“

Die politische Neutralität wird zwar bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative/Verein diskutiert, hat aber zumindest bis dato Bestand. Anzumerken sei noch, dass Ratsmitglieder verschiedener Leichlinger Parteien, z. B. SPD, BN90/Grüne, UWG, CDU und das parteilose Rats-Mitglied Ronald Micklich,  an den Treffen der BI teilgenommen haben. Barrierefreiheit vorausgesetzt, würde auch Herr Esser von der FDP teilnehmen wollen, wird von einem Insider berichtet. Das „Ruder“ hat die BI mit den drei oben genannten CDU-Mitgliedern, bezüglich des Innenstadtausbaus, jedenfalls nicht übernommen.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: CDU am Boden – Bosbach soll´s richten

„Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach ist zuversichtlich, wieder Ruhe in die tief zerstrittene Leichlinger CDU-Ratsfraktion bekommen zu können. Gegenüber unserer Zeitung sprach er über seine Vermittlungsbemühungen.“
Artikel RP-Online

Da die Presse nicht die vollständigen Hintergründe (Sachverhalte und Begründungen) der Streitigkeiten und der daraus resultierenden Anträge erläutert, finden Sie diese nachfolgend als Kernaussage hier im Text. Die vollständigen Anträge sind als Abschriften vom Original (Danke für die Fleißarbeit) als PDF-Dateien beigefügt.

Antrag 1:
Aufforderung zur Ausschussumbesetzung des BUS-Ausschusses an die Fraktion
1. Herr Ischerland soll den BUS-Ausschuß zu Gunsten von Gerd Hangert verlassen.
2. Frau Odenthal soll den BUS-Ausschuß zu Gunsten von Helmut Wagner verlassen.
3. Unter diesen Voraussetzungen soll Andreas Heusner erneut den Vorsitz des BUS-Ausschusses für die CDU  übernehmen.
4. Der Fraktionsvorstand wird aufgefordert jegliche Gespräche mit anderen Parteien über die Änderung der Ausschussstruktur abzubrechen und bis zum Ende der Wahlperiode zu unterlassen.   Vollständiger Antrag

Antrag 2:
Sanktionierung eines Verstoßes gegen die Fraktionsgeschäftsordnung mit vorsätzlicher Verursachung eines Vertrauensschadens in der Fraktion und eines Image-Schadens für die CDU durch den putschistischen Versuch der „Auflösung der Fraktion“.   Vollständiger Antrag

Antrag 3:
Antrag gegen den Fraktionsvorsitzenden Rondé zur Niederlegung seines Ratsmandats, des Fraktionsvorsitzes und aller Parteiämter.
Die Mitgliederversammlung der CDU-Leichlingen soll Herrn Rondé auffordern sofort alle Parteiämter niederzulegen und hier insbesondere sein Ratsmandat zurückzugeben. Weiterhin soll er aufgefordert werden sofort seine Mitgliedschaft in der CDU freiwillig zu kündigen.   Vollständiger Antrag

Antrag 4:
Antrag zur Mitgliederversammlung am 25.05.2012 zur Besetzung des Vorsitzes im Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung
Die Mitgliederversammlung der CDU möge die Fraktion beauftragen, den Vorsitz des Ausschusses für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung (BUS) zu besetzen und diesen wichtigen Ausschuss nicht an die SPD fallen zu lassen.   Vollständiger Antrag

Wie über die Anträge entschieden wurde ist nicht bekannt. Die Bergische-Stimme bleibt für Sie am Ball.

Ihr B.S. Team