Leichlingen: Neue Posse im CDU Theater

BI u. CDUNeues Ärgernis
Wie die Rheinische Post berichtet, gibt es Ärger um die frühere Stadtverbandsvorsitzende Dr. Daniela Bein. „Mehrere Mitglieder der Christdemokraten werfen der Leichlingerin, die bei der Mitgliederversammlung im Februar nicht mehr angetreten war, vor, im Internet unter dem Pseudonym „Juledule“ Schmähungen gegen den aktuellen Partei- und Fraktionsvorstand zu verbreiten.“, schreibt RP-Online.

Starker Tobak
Starker Tobak sind die Vorwürfe gegen Frau Dr. Bein, die sich unter dem Pseudonym Juledule, so die Anschuldigung, nicht gerade freundlicher Worte in den vakanten pdf-Dokumenten bediente.

Auszüge:

[…] „Für wie blöd will man die Leute denn noch verkaufen? Wagner Vorsitz, Rondé Stellvertreter – diese Zusammenarbeit ist so freiwillig, wie die eines Serientäters mit einem Polizisten!“ […] und weiter,

[…] „Die Initiative ,Rettet den Stadtpark? übernimmt das Ruder. (Parteichef Rainer) Hüttebräucker, (Fraktionschef Helmut) Wagner und (Ratsherr Andreas) Heusner arbeiten Hand in Hand mit Leuten, die den Rückschritt für Leichlingen fordern. Irgendwie schreien in der CDU die Dummen am lautesten, und die anderen Lemminge laufen hinterher.“ […] (sic!)

Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

Kommentar:
Interessant dürfte die Aussage zur Bürgerinitiative (BI) „Rettet den Stadtpark“ sein. Auf der Internet-Präsenz der BI steht unter der Rubrik „Leichlinger Politik“:

 „Die Bürgerinitiative betont hiermit ausdrücklich ihre politische Neutralität!“

Die politische Neutralität wird zwar bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative/Verein diskutiert, hat aber zumindest bis dato Bestand. Anzumerken sei noch, dass Ratsmitglieder verschiedener Leichlinger Parteien, z. B. SPD, BN90/Grüne, UWG, CDU und das parteilose Rats-Mitglied Ronald Micklich,  an den Treffen der BI teilgenommen haben. Barrierefreiheit vorausgesetzt, würde auch Herr Esser von der FDP teilnehmen wollen, wird von einem Insider berichtet. Das „Ruder“ hat die BI mit den drei oben genannten CDU-Mitgliedern, bezüglich des Innenstadtausbaus, jedenfalls nicht übernommen.

Ihr Ronald Micklich

CDU Leichlingen: Fraktionsvorsitzender Rondé tritt zurück

CDU Wir haben die Kraft

Wär es nur so! Klingt zynisch, nicht wahr?

Nichts Neues
Das neue Jahr beginnt für die Leichlinger CDU so, wie das alte aufgehört hat – mit einem Rücktritt: „Hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mein Amt als Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leichlingen mit Wirkung zum 31. Januar aufgeben werde“, schrieb Dominique Rondé gestern Mittag nach dem Neujahrsempfang der Leichlinger Christdemokraten im Bürgerhaus Am Hammer, in einer Pressemitteilung. Lesen Sie hier den Bericht der RP-Online.

Kommentar
Die Personalspirale dreht sich weiter. Heute soll ein Nachfolger von Dominique Rondé gewählt werden. Man darf gespannt sein wer diesmal den Versuch wagt, den Rest der völlig desolaten CDU-Fraktion in ruhigeres Fahrwasser zu manövrieren. Morgen wissen wir mehr.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: CDU Vorsitzende tritt 2013 zurück – Beinlich, Beinlich –

CDU Wir haben die Kraft

Wär es nur so! Klingt zynisch, nicht wahr?

Rücktritt erklärt
Die Leichlinger CDU-Vorsitzende Daniela Bein stellt sich bei der nächsten Jahreshauptversammlung Anfang 2013 nicht mehr für den Parteivorsitz zur Verfügung. Das hat sie am Montagabend bei der Sitzung des Stadtverbandes verkündet.

Frau Beins Gründe
[…] „Wie Sie alle wissen, liegt hinter der CDU Leichlingen ein turbulentes Jahr, welches vor allem durch intrigante Interventionen unserer Fraktion gezeichnet ist, die nun unweigerlich dazu führen, dass die Fraktion der CDU Leichlingen auseinanderfällt“ und weiter, „Die CDU Leichlingen wird mehr und mehr zur Witzfigur. Die hiesige CDU kann meiner Meinung nach nur an Respekt zurückgewinnen, indem sie ein komplett neues Team präsentiert.“[…] zitiert RP-Online die Leichlinger CDU Chefin.

Kommentar
Frau Bein sollte sich einmal mit Karl Reul austauschen und seinen Rat beherzigen. Einen CDU Politiker mit mehr Erfahrung hat Leichlingen nicht vorzuweisen. Die Querelen und letztendlich die Spaltung der CDU ist von allen CDU-Politikern zu verantworten. Dazu kommt die Unfähigkeit der Vorsitzenden in kontroversen Fragen daraufhin zu wirken, dass auch unattraktive Mehrheitsentscheidungen von Allen mitgetragen werden. In der derzeitigen Konstellation mag es momentan als unmöglich erscheinen, eine sinnvolle Fraktionsarbeit zu leisten. Einzelkämpfer mit Profilneurose haben nur als Einzelmandatsträger eine Chance, und dies nur bis 2014. Hier ist der Fraktionschef gefragt. Gehandelt wird wie in der Bundesliga, steht man auf Dauer auf dem Abstiegsplatz, wird der Präsident und / oder der Trainer ausgewechselt. Die Mannschaft bleibt meist unversehrt. Der Präsident hat seinen Rücktritt erklärt. Es bleibt spannend.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: Chaotische CDU – Tage

CDU Wir haben die KraftHeide Odenthal ausgeschlossen
Die CDU-Fraktion hat ihr Mitglied Heide Odenthal ausgeschlossen. Odenthal hat daraufhin ihren Parteiaustritt erklärt. Ihr Ratsmandat will sie wohl behalten.

Der Bruch zwischen den einstigen Parteifreunden ist perfekt: Odenthal hat ihrerseits postwendend den Austritt aus der CDU erklärt. Lesen Sie hier und hier

Nach Auffassung von Dr. Sebastian Roßner hat die CDU-Ratsfrau ihrer Fraktion damit sogar noch einen Gefallen getan. „Denn damit ist auch der Fraktionsausschluss rechtlich abgeschlossen“. Durch ihren freiwilligen Parteiaustritt habe Odenthal jetzt im Nachhinein Fakten geschaffen, die einen Fraktionsausschluss auch rechtlich unangreifbar machten.

Erstmals meldete sich gestern Abend CDU-Stadtverbandschefin Daniela Bein in der Angelegenheit zu Wort. „Der Parteivorstand wird Frau Odenthal bitten, ihr Ratsmandat an die CDU zurückzugeben, damit in unserer Fraktion ein zehntes Mitglied nachrücken kann“, kündigte sie an. Quelle

Kommentar
Ob Frau Odenthal ihr Ratsmandat zurückgibt oder behält, ist eh unwichtig. Die Mitglieder einer Fraktion sollten auch unattraktive Mehrheitsentscheidungen mittragen, auch wenn eine persönliche, andere Meinung vertreten wird. Als Teamplayer möchte ich Frau Odenthal nicht gerade bezeichnen. Beim Thema „Innenstadtbebauung“ hat sie die CDU-Fraktion gegen die Wand laufen lassen. Ihre Eigenmächtigkeiten sind nun abgestraft worden, zurecht. Die so genannte Zählgemeinschaft aus 16 Ratsmitgliedern ( CDU, FDP, BWL, UWG) existiert schon lange nicht mehr. Deswegen ist es vollkommen egal ob Frau Odenthal als parteiloses Ratsmitglied abstimmt oder ein weiterer CDU´ler für Sie nachrückt.

Die Kritik von Hans Gonska hat „Gschmäckle“
„Gonska kritisierte den Ausschluss der Politikerin aus der CDU-Fraktion gestern scharf: „Frau Odenthal hat in diesem Team mitgemacht, weil sie im Gegensatz zu ihrer Fraktion nicht von den Informationen in diesem für Leichlingen so wichtigen Thema abgeschnitten sein wollte“, sagte er: „Immerhin waren bei uns auch Investoren und Architekten zu Gast.“ Sich da auszuklinken, sei „nicht nachvollziehbar“, der Rauswurf erst recht nicht.“, ist zu lesen.

Dazu sei anzumerken:
Auch ich als Einzelmandatsträger im Rat der Stadt Leichlingen, „will nicht von den Informationen in diesem für Leichlingen so wichtigen Thema abgeschnitten sein, und hätte gerne gehört was die Investoren und Architekten zu sagen hatten.“ Leider bekam ich „trotz Bitte“ keine Möglichkeit in diesem Team mitzumachen. Mich dort auszugrenzen ist nicht nachvollziehbar, Herr Gonska. Eine Einladung von Ihnen als Team-Leader hätte Format bewiesen. So verschwinden Sie wieder in der großen Menge von gleichgeschalteten Politikern. Ihre Anbiederung bei Frau Odenthal hat sicher einen Grund und entlarvt Sie um so mehr. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: CDU Posse geht in die nächste Runde

CDU Fraktions-Treff

Heide Odenthal droht Ausschluss
Die CDU-Ratsfrau Heide Odenthal hat gegen einen Beschluss ihrer Fraktion verstoßen – ihr droht nun möglicherweise der Ausschluss aus der Partei. Bereits im vergangenen Herbst sah sich die Politikerin mit einem Ausschluss-Antrag konfrontiert.

Nur Gelbe Karte
Ihre eigenmächtige Teilnahme am „Planungsteam Innenstadt“ des Rates wird für CDU-Ratsfrau Heide Odenthal möglicherweise nicht ohne parteiinternen Folgen bleiben. Ihr Verstoß gegen den Fraktionsbeschluss, dass die CDU an der maßgeblich vom amtierenden Bauausschuss-Vorsitzenden Hans Gonska (SPD) initiierten Runde nicht teilnimmt, ist Gegenstand der nächsten Fraktionssitzung der CDU am Dienstag.

Es ist zu erwarten, dass Fraktionsmitglieder nun erneut den Ausschluss ihrer umstrittenen Kollegin aus der Fraktion fordern. Odenthal sah sich aufgrund ihres von der Fraktionslinie abweichenden Abstimmungsverhaltens zur Bebauung des Stadtparks bereits im vergangenen Herbst mit einem Ausschluss-Antrag konfrontiert. Im September erhielt sie dafür eine schriftliche Rüge. Quelle

Dienstag (18.09.): Sitzung erneut geplatzt
Die Ratsfraktion der CDU in Leichlingen hat ihre Sitzung am Dienstagabend vorzeitig abgebrochen. Fraktionsvorsitzender Dominique Rondé erklärte auf Anfrage des Kölner Stadt-Anzeiger, dass es ihm nicht gut gegangen sei. Sein Stellvertreter sei nicht anwesend gewesen, insofern habe er die Sitzung aus gesundheitlichen Gründen beenden müssen.

Dabei kam ein wichtiges Thema gar nicht zur Sprache. Der mögliche Ausschluss von Ratsfrau Heide Odenthal soll nun laut Rondé ein andermal diskutiert werden. Man werde sich über das weitere Vorgehen beraten. Wann das sein könnte, konnte er auf Nachfrage noch nicht sagen, da eine sitzungsfreie Woche bevorstehe. Quelle

Kommentar
Soll hier ein schwebendes Verfahren ausgesessen werden? Am kommenden Montag um 17:00 Uhr ist Ratssitzung. Hier wird sich zeigen, wie die CDU Ratsfrau Heide Odenthal in wichtigen Entscheidungen stimmt. Auf der Tagesordnung stehen der Haushalt, aber auch Entscheidungen zum geplanten Oktoberfest in der Balker-Aue, bei dem der Veranstalter Rolf Ischerland, stellvertretender Bürgermeister (CDU), ist. Involviert dürfte hierbei auch der Ratsherr Stefan Clemen sein. Ob sich beide bei der Abstimmung für „befangen“ erklären und somit an dieser Abstimmung nicht teilnehmen dürfen, ist nicht bekannt. Eine Tendenz zu diesem Thema gibt es aus dem Haupt- und Finanzausschuss: Nur in diesem Jahr und nur an einem Tag bis 24:00 Uhr feiern ist die Richtung.

Anmerkung: Auf telefonischen Wunsch (15:30 Uhr) des Fraktionsvorsitzenden Herrn Dominique Rondé ist anzumerken, dass der Abbruch der Fraktionssitzung stattfand, weil eine ärztlich attestierte Erkrankung dies unumgänglich machte.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: CDU am Boden – Bosbach soll´s richten

„Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach ist zuversichtlich, wieder Ruhe in die tief zerstrittene Leichlinger CDU-Ratsfraktion bekommen zu können. Gegenüber unserer Zeitung sprach er über seine Vermittlungsbemühungen.“
Artikel RP-Online

Da die Presse nicht die vollständigen Hintergründe (Sachverhalte und Begründungen) der Streitigkeiten und der daraus resultierenden Anträge erläutert, finden Sie diese nachfolgend als Kernaussage hier im Text. Die vollständigen Anträge sind als Abschriften vom Original (Danke für die Fleißarbeit) als PDF-Dateien beigefügt.

Antrag 1:
Aufforderung zur Ausschussumbesetzung des BUS-Ausschusses an die Fraktion
1. Herr Ischerland soll den BUS-Ausschuß zu Gunsten von Gerd Hangert verlassen.
2. Frau Odenthal soll den BUS-Ausschuß zu Gunsten von Helmut Wagner verlassen.
3. Unter diesen Voraussetzungen soll Andreas Heusner erneut den Vorsitz des BUS-Ausschusses für die CDU  übernehmen.
4. Der Fraktionsvorstand wird aufgefordert jegliche Gespräche mit anderen Parteien über die Änderung der Ausschussstruktur abzubrechen und bis zum Ende der Wahlperiode zu unterlassen.   Vollständiger Antrag

Antrag 2:
Sanktionierung eines Verstoßes gegen die Fraktionsgeschäftsordnung mit vorsätzlicher Verursachung eines Vertrauensschadens in der Fraktion und eines Image-Schadens für die CDU durch den putschistischen Versuch der „Auflösung der Fraktion“.   Vollständiger Antrag

Antrag 3:
Antrag gegen den Fraktionsvorsitzenden Rondé zur Niederlegung seines Ratsmandats, des Fraktionsvorsitzes und aller Parteiämter.
Die Mitgliederversammlung der CDU-Leichlingen soll Herrn Rondé auffordern sofort alle Parteiämter niederzulegen und hier insbesondere sein Ratsmandat zurückzugeben. Weiterhin soll er aufgefordert werden sofort seine Mitgliedschaft in der CDU freiwillig zu kündigen.   Vollständiger Antrag

Antrag 4:
Antrag zur Mitgliederversammlung am 25.05.2012 zur Besetzung des Vorsitzes im Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung
Die Mitgliederversammlung der CDU möge die Fraktion beauftragen, den Vorsitz des Ausschusses für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung (BUS) zu besetzen und diesen wichtigen Ausschuss nicht an die SPD fallen zu lassen.   Vollständiger Antrag

Wie über die Anträge entschieden wurde ist nicht bekannt. Die Bergische-Stimme bleibt für Sie am Ball.

Ihr B.S. Team