Das Ende von Pro /Deutschland/NRW/Köln zeichnet sich immer deutlicher ab

Absturz in die BedeutungslosigkeitWahlen Berlin
Während die Rechtspopulistische AfD in Berlin mit 14,1% aus dem Stand bei einer Wahlbeteiligung von 66,9% kräftig zugelangt hat, verschwinden die rechtsradikalen Gruppierungen in der Versenkung. Konnte sich Pro Deutschland (Berlin) 2011 mit 1,2% der Stimmen noch in die Parteienfinanzierung retten, befindet sich Pro Deutschland mit 0,4% (-0,8%) Stimmenanteil in Berlin im freien Fall.

Nicht anders ist es der NPD ergangen. Auch hier gehen langsam die Lichter aus. 0,6% (-1,6%) sind hier noch zu verzeichnen. Auch hier fällt die Parteienfinanzierung weg.

Betrachtet man den Aderlass in Mecklenburg Vorpommern, nur noch 3% (-3%) und somit keine Landtagszugehörigkeit mehr, erkennt man wohin die Reise geht.

Vorschau
Die letzten Landtagswahlen fanden am 13.05.2012 in NRW statt. Zu diesem Zeitpunkt erreichte der Anführer der rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Partei Pro NRW, Rechtsanwalt Markus Beisicht, noch 1,5% der Wählerstimmen. Zur Europawahl 2014 musste sich Beisicht in NRW mit nur noch 0,6% zufrieden geben. Hier punktete die AfD erstmalig mit 5,4%. Zu diesem Zeitpunkt war die Abspaltung führender Funktionäre (z. B. Wiener, Wolter, Hüsgen, Schwarz, Dr. Heger, Bötte, Schiele, Palm und vielen Anderen) mit einem erheblichen Anteil von Mitgliedern bei Pro NRW noch nicht vollzogen.

Die kommenden Landtagswahlen finden am 14.05.2017 in NRW statt. Es ist zu erwarten, dass Pro NRW, sollten sie wirklich noch einmal antreten, mit 0,.% im unteren Zehntelbereich deklassiert würde.

Große Klappe nichts dahinter
Unter der Überschrift „Auf in die PRO NRW-Landtagswahl 2017“ war am 6.Nov.2015 Beisichts übliches Gelaber zu lesen. „Schon jetzt bereiten Aktivisten und Funktionäre von PRO NRW den Landtagswahlkampf 2017 vor. Ab Sommer 2016 werden überall im Bundesland die PRO NRW-Direktkandidaten aufgestellt und nominiert werden.“, selten so gelacht.

Heute rudert der Angeber schon zurück. „PRO NRW wird sich mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in der kommenden Woche ausführlich befassen und sodann auf einer Parteivorstandssitzung die strategischen Schlussfolgerungen hieraus ziehen. Auf dieser Vorstandssitzung wird auch über einen eventuellen Wahlantritt zur Landtagswahl 2017 von PRO NRW entschieden werden.

Es mag ja sein, dass die verbliebene Restetruppe rund um Beisicht kritiklos genug ist, um diesen Nonsens zu glauben. Ist es eigentlich den wenigen verbliebenen Abhängigen oder sich aus welchen Gründen auch immer noch an Beisicht gebundenen Zwangsgläubigen entgangen, dass hier fortlaufend,  gebetsmühlenartig die ewig gleichen Worthülsen Verwendung finden?

Es gibt keine historische Chance, es wird wohl keine Teilnahme an der LTW NRW 2017 geben, es gibt keinen erfreulichen Mitgliederzuwachs, es gibt keine landesweite Konsolidierung mit seinen wenigen Mitgliedern und es gibt offenbar auch keine gut gefüllte Wahlkampfkasse und im nächsten Jahr fällt dann noch die Parteienfinanzierung weg.

Griff zum Strohhalm
„Auch den Funktionären, die uns im letzten Jahr unter dem Absingen schmutziger Lieder Richtung Pro Deutschland verlassen haben, reichen wir selbstverständlich die Hand zur Versöhnung, da es gerade in NRW darum geht, die noch verbliebenen politikfähigen Kräfte zu bündeln. PRO NRW bleibt auch die nächsten Jahre kampagnenfähig und insbesondere schuldenfrei.“, backt Beisicht kleine Brötchen und wäre wohl nicht abgeneigt seine Spitzenfunktionäre wieder einzuheimsen. Die Frage ist nur, wer hartgesotten genug ist dem egomanen Dauervorsitzenden ein zweites Mal unterwürfig zu Diensten zu sein.

Doch auch dieser Schuss würde nach hinten losgehen. Wieder gemeinsame Sache mit der NPD 2.0 machen, wie Markus Wiener Beisichts Restetruppe einmal nannte, würde politischen Selbstmord bedeuten. Dann kann die Truppe um Michael Gabel direkt ihre Vereinsauflösung bekannt geben. Synergien sind hier keine zu erwarten. Pro … hat fertig!

Ihr Ronald Micklich

Urteil in der Datenschutzangelegenheit zwischen Bastian Pufal (ex. Pro NRW?) und Manfred Rouhs Pro Deutschland

Datenschutz_Andreas_Morlok_pixelio.deVorgeschichte
Am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr fand im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15 statt. Wir berichteten.

Urteil
Die Bergische Stimme will Ihnen das Urteil nicht vorenthalten, dass Herr Pufal auf seiner FB-Seite veröffentlicht hat. Lesen Sie selbst.

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW – Ein Tag im Amtsgericht Opladen mit Pufal, Crämer und Beisicht

AG_OpladenVorgeschichte
Am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr fand im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15. statt.

Teilnehmer
Von Seiten der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, vertrat der von Markus Beisicht in früheren Zeiten der als „Landrat der Herzen“ bezeichnete ex. Funktionär von Pro NRW, Dr. Christoph Heger, unerwarteter Weise „Pro Deutschland“ (PD). Manfred Rouhs wollte offenbar wegen der Winzigkeit des Verfahrens und möglicherweise auch um nicht Beisichts Visage ertragen zu müssen, die Strapazen einer Anreise nicht in Kauf nehmen. Im Publikum befand sich noch ein Vorstandsmitglied von PD-NRW, die auch vormals als Funktionärin bei Beisicht diente.

Weiterhin befanden sich zwei Personen in den Zuschauerrängen, die eventuell in die Schublade Schlapphut einzusortieren sein könnten. Besonders die glatzköpfige Person schien Beisicht sichtlich zu irritieren.

Der selbsternannte „honorige“ Rechtsanwalt Markus Beisicht, verurteilt wegen Beleidigung (Quelle) erschien mit dem Kläger Bastian Pufal, verurteilt wegen Totschlags (langjährige Haftstrafe) und dem neuen Geschäftsführer bei Pro NRW, dem ex. NPD´ler Thorsten Crämer, 2001 verurteilt wegen schwerer Körperverletzung und Landfriedensbruchs zu 2 Jahre und 3 Monaten Haft (Quelle), als Kläger vor Gericht. Ein wirklich „honoriges“ Trio.

Lächerlicher Weise fordert Beisicht seit Jahren „Null Toleranz gegenüber allen Rechtsbrüchen“, da bleibt einem die Spucke weg, betrachtet man Beisichts neues Personal.

Ausgang
Die Urteilsverkündung im Verfahren soll am 5. Januar 2016 gefällt werden. Manfred Rouhs, Chef von PD, war nach telefonischem Austausch mit Dr. Heger zu keinem Kompromiss bereit. Internen Quellen zufolge soll Rouhs aber keine weiteren Ambitionen in dieser Angelegenheit verfolgen. Der Streitwert soll ja auch nur bei 1.000 Euro liegen.

Kommentar
Zum Thema Datenschutz gibt es ein großes Diskussionsfeld, was aber in erster Linie Pro NRW betrifft. Wie konnten sensible Daten überhaupt transportiert werden? Bei Beisichts Restetruppe gibt es keinen Datenschutzbeauftragten, jedenfalls wurde bis Dato keiner benannt. Wer hat Zugriff auf die Pro-Datenbänke? Sind die entsprechenden Verpflichtungserklärung nach § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) der Zugriffsberechtigten vorhanden und archiviert? Soweit bekannt, wurde in der Vergangenheit mit dem Datenschutz bei Pro NRW recht lax umgegangen. Die Bergische Stimme wird besonders hier noch einmal den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit kontaktieren und über die möglicherweise unhaltbaren Zustände bei Pro NRW informieren.

Ihr Ronald Micklich

Pro Deutschland – Wahl des neuen NRW-Vorstandes – Ergebnisse

Forum_31.10.2015Es wurden gewählt:
1. Vorsitzender ist Markus Wiener
2. Stellvertretender Vorsitzender ist Dr. Christoph Heger
3. Schatzmeisterin ist Claudia Bötte
4. Schriftführerin ist Alina Funke
5. Landesschiedsgericht Judith Wolter
6. Generalsekretär, vorläufig ohne fest gewählt zu sein ist Nico Ernst, der später kooptiert werden soll.
7. Beisitzer: Detlev Schwarz, Walter Staudenherz, Wolfgang Schulz, Maria Demann, Udo Schäfer, Gerd Wöll und Christian Schaaf.

Damit lag die Prognose fast zielgenau. Einzig die Wahl von Alina Funke und der „Nichtantritt“ von Thorsten Pohl wurden falsch prognostiziert.

Ungebetene Gäste ohne Einladung
Statt der Antifa hatten sich 4 Vertreter aus Beisichts Reihen zum spionieren eingefunden. Leider gewährte man aber Thorsten Crämer (ex. NPD´ler), Christoph Schmidt (ex. JN/NPD´ler), Bastian Pufal und einer unbekannten Dame, die offensichtlich aus Crämers Dunstkreis stammt, nicht den gewünschten Zugang zur Versammlung. Am Rande soll noch Jürgen Spelthahn als interessierter Beobachter gesichtet worden sein.

Ausklang
Einen standesgemäßen Ausklang feiert man zur Zeit in der Lobby des BEST WESTERN Leoso Hotel in Leverkusen, wo die oben genannten Personen auch wieder anzutreffen waren, allerdings vor der Tür.

Ihr Ronald Micklich

Gründungsveranstaltung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Bürgerbewegung pro Deutschland (PD)

Montage: rasc / pixelio.de

Montage: rasc / pixelio.de

Nachklapper
Wie wir berichteten soll heute um 15:00 Uhr im Forum Leverkusen, Vortragssaal, Am Büchelter Hof 9 in 51373 Leverkusen die Gründungsveranstaltung von PD stattfinden. Unseren Bericht müssen wir aus aktuellen Gründen korrigieren.

  1. Kevin Gareth Hauer soll nicht für einen Vorstandsposten vorgesehen sein, sondern wird augenscheinlich gar nicht erst an der Veranstaltung teilnehmen. Eine Mitgliedschaft von Hauer bei PD soll nicht bestehen, wird kolportiert.
  2. Die Glaskugel zeigt heute andere Bilder wie am 20.10.2015. Ob dies mit unserer ersten Vorhersage zusammen hängt ist nicht bewiesen, aber möglich. Es zeichnet sich folgendes Bild:

Erster Vorsitzender wie gehabt Markus Wiener, Präsidentin des Landesschiedsgerichtes: Judith Wolter, stellvertretender Vorsitzender: Thorsten Pohl (neu), Generalsekretär wird nicht gewählt, das Amt soll vorerst von Nico Gösta Chlodwig Ernst ausgeführt werden, der dann später als kooptiertes weiteres Mitglied in den Vorstand übernommen werden soll. Schriftführer: Dr. Christoph Heger (neu), Schatzmeister: Claudia Bötte (geändert), Beisitzer: Christian Schaaf, Maria Demann, evt. weitere Mitglieder.

Hierbei handelt es sich um eine Prognose, der eine intensive Recherche zugrunde liegt.

Ihr Ronald Micklich