Pro NRW-Leverkusen: Beisicht`s Asylgipfel in Leverkusen ein einziges Fiasko

Leverkusener Ratsleute vor dem Rathaus

Leverkusener Ratsleute vor dem Rathaus

Erfolglos im Rat, Schuld sind die Anderen
„Jetzt hilft nur noch Beisicht“ tönt der Fraktionsvorsitzende der Bürgerbewegten im Leverkusener Rat auf seiner Leverkusener-Internetpräsenz . Was der Vierfachvorsitzende in seinen 4 Jahren Ratsarbeit bewegt hat, lässt sich leicht zusammenfassen – so gut wie nichts. Markus Beisicht mit seinen weiteren Pro NRW-Ratsmitgliedern Susanne Kutzner und Jürgen Paul Clouth zeichnen sich eher durch Erfolglosigkeit im Rat der Stadt Leverkusen aus.

„Schuld sind die verbrauchten alten Rathausparteien und die politisch gleichgeschalteten Leverkusener Lokalmedien, die im Stil des Schwarzen Kanals aus der untergegangenen DDR dreist verschweigen, dass auf Veranlassung von Pro NRW eine Sondersitzung des Leverkusener Stadtrates  zum Thema Asylmissbrauch stattfindet“, weint sich Beisicht auf seiner Seite aus.

Katastrophale Pro NRW-Mobilisierung ohne Resonanz
Wenn die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichnete Splitterpartei in der Presse keinen willfährigen Partner findet und bei den Ratsfraktionen generell auf Ablehnung stößt, wird eben selbst mobilisiert um sich ein geeignetes Publikum zu schaffen. Auf einer eigens für das „Beisicht-Sondersitzungs-Theater“ eingerichteten Facebook-Seite „Asylgipfel in Leverkusen“, wurden 1587 Personen eingeladen.

Die eigeladenen Zeitungsverleger wie die „Preußische Allgemeine Zeitung“ und die „Junge Freiheit“, Personen wie Filip Dewinter (Vlaams Belang) und Michael Mannheimer, einige FPÖ-Organisationen, die Bezirkspartei Südoststeiermark, Vertreter der „Identitären“ und der „German Defence League“ um nur einige zu nennen, hatten kein Interesse, offensichtlich Besseres zu tun. Die Resonanz war niederschmetternd gering, keiner der oben Genannten hatte Zeit für Beisicht´s kurze Theateraufführung in Leverkusen. Gerade einmal 11 Personen hatten ihr Kommen zugesagt. Gesehen wurde gerade einmal eine „Handvoll“. Auch die angekündigte zusätzlichen Mahnwache vor dem Rathaus wurde nicht registriert.

Kommentar
Wie zu erwarten gab es noch nicht einmal eine Diskussion über den eingebrachten Antrag. So hat die Beisicht-Truppe einmal mehr das gemacht, was sie besonders gut kann – mit einem von vornherein als sinnlos zu betrachtenden Antrag Kosten verursacht.

Gleiches könnte sich am 12. November um 17.30 Uhr im Spanischen Bau des Rathauses in Köln wiederholen, wenn der Rat dort zum selben Thema wie in Leverkusen über den Antrag von Pro Köln abstimmt (alle Informationen zum Antrag). Hier wurden 1663 Personen per Facebook eingeladen und es gibt derzeit 31 Zusagen. Davon sind aber mit Sicherheit einige „getürkt“. Auch bei dieser Sondersitzung wird nur wieder „Geld verbrannt“, das Ergebnis steht schon jetzt fest.

Ihr Ronald Micklich

Advertisements

Pleiten, Pech und Peinlichkeiten (Quartal 1 2013)

ProAktionPleiten, Pech und Peinlichkeiten gibt es überall in der Politik…

Mal ist es ein designierter Landes-Chef mit einer Mädchen-Affäre, die ihm das Genick bricht; mal sind es die NSU-Ermittlungspannen, die einige Köpfe forderten. Eine  deutsche Bildungsministerin steht jetzt ohne Doktortitel da; Steinbrück (SPD) bezeichnet Silvio Berlusconi und Beppe Grillo als „Clowns“ und zieht sich den Unmut der Italiener aber auch deutschen Wähler zu und wird dafür abgestraft. Selbst dem ehemaligen Bundespräsidenten liefen Pleiten, Pech und Pannen bis heute hinterher. Dies geschieht in der „Großen Politik“ bei Parteien mit vielen tausend Mitgliedern.

Als krasses Beispiel wie sich dieses in einer von unfähigen Funktionären geleiteten Splitterpartei, die zu allem Übel auch noch als verfassungsfeindlich eingestuft ist, ausmacht, stellt unser Bericht ins „rechte Licht“:

Januar

4. Januar Pleite:
Aufgeflogen –  vermeintlicher Pro NRW Stammtisch Bergisch Gladbach im „Haus Mödder“  Blog-Info

5. Januar Pleite:
Pro-Stadtrat Stephan Hövels verläßt Dormagen – Fraktions-Aus oder wer rückt nach?  Blog-Info

7. Januar Pro-Peinlichkeiten:
Pro Deutschland kündigt Wahlantritt bei der Bundestagswahl 2013 an und löst damit eine pro-interne Verbal-Schlammschlacht aus   Blog-Info

8. Januar Gerichts-Pleite:
Kevin Gareth Hauer verliert vor dem Oberlandesgericht Hamm gegen UBP-Chef Tobias Köller Blog-Info

9. Januar  Gerichts-Schlappe:
Landgericht Köln verhandelt einstweilige Verfügung des Ex-Piraten(?) und Pro NRW-Neumitglieds Andreas Winkler gegen das Duisburger Online-Presseportal „XTRANEWS“. Ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht hat sich „XTRANEWS“ mit der Gegenseite geeinigt.   Blog-Info

15. Januar Dormagener Polit-Pleite :
Aus für die Pro-Fraktion in Dormagen! Ex-Pro-Stadtrat und Kreistags-Mitglied  Daniel M. Schöppe gründet mit Hövels-Nachrücker Norbert Back die Fraktion „Ein Herz für Dormagen“   Blog-Info1,   Blog-Info2,   Blog-Info3,   Blog-Info 4

18. Januar Familiäre Gerichts-Schlappe:
Verfahrenseinstellung gegen Pro Köln-Stadtrat Jörg Uckermann, doch Uckermann-Bruder Thorsten wegen Betrugs, Urkundenfälschung und Falschbeurkundung in 37 (!) Fällen zu 2 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt  Blog-Info

24. Januar „Huttenbriefe“ auf  dem Pro Köln-Empfang:
Pro NRW-Vize Kevin Gareth Hauer und die „Huttenbriefe“ auf dem Pro Köln-Neujahrsempfang   Blog-Info

26. Januar Demo-Pleite für Pro Köln:
Aktion vor Asylanten-Hotel-Unterkunft mit 20 Demo-Touristen floppt   Blog-Info,   Fotostrecke mit Anmerkungen

28. Januar Pro Köln-Fiasko in Lindenthal:
Pro-Bezirksvertreter Hans-Willi Wolters tritt aus und behält sein Mandat; wie üblich kein Statement von pro Köln  Blog-Info

30. Januar KPV-Pro-Pleite:
Die „Kommunalpolitische Vereinigung der Pro-Bewegung“  am Ende – Netzseite kpv-pro.de ist aktuell (Stand 01.04) abgeschaltet    Blog-Info

Februar

2. Februar Die intimen Bekenntnisse des Pro-Einsteigers Andreas Winkler:
Der justizerfahrene Winkler ohne deutschen Wohnsitz und das Interview zur so genannten „Vergewaltigungsaffäre“   Blog-Info 1,  Blog-Info2

4. Februar  Das Polit-Foto „Judith mit Geertje“:
Pro NRW-Schatzmeisterin Judith Wolter´s Fotoshooting mit dem niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders im Maritim-Hotel in Bonn und  die Klarstellung: […] „obwohl GW die Dame bis dato gar nicht kannte“ […]  des Veranstaltungsleiters, dem  Pax-Europa-Bundesgeschäftsführers Conny Axel Meier  Blog-Info1,  Blog-Info2

10. Februar Blog-Pleite:
Uckermann Solidaritätsblog „ksta-sucks.de“ weg vom Fenster…   Blog-Info

13. Februar Happige Pro-Wunschträume und die Realität:
[…] „wenigstens 300 kommunale Mandate zur Kommunalwahl NRW 2014“ […]   Blog-Info

27. Februar Schlappe Mahnwache in Velbert:
German Defence League und Pro NRW-Mahnwache wegen „Kindesentzugs aus politischen Gründen“  – nur ein laues Lüftchen   Blog-Info1,   Hintergrund- Info,   Blog-Info 2,  externe  Fotostrecke 1,  externe Fotostrecke 2

März

6. März Bedenklicher Facebook-Eintrag:
Der stellv. Kreisvorsitzende Pro Mönchengladbach gibt einen Einblick in seine „Denkstrukturen“    Blog-Info 1, Blog-Info 2

8. März  Blasser Parteitag in Leverkusen:
101 Mitglieder bestätigen das „Dreigestirn“ Beisicht, Wiener und Wolter
Blog-Info 1, Blog-Info 2  Blog-Info 3

13. März  Parteien-Hüpfer sind jetzt „namhafte“ Neumitglieder:
Die „namhaften“ Wanderpokale von „Piraten-Partei“ und „Die Republikaner“   Blog-Info 1 , Blog-Info 2

20. März  Der Rechenschaftsbericht und die Mitglieder-Propaganda:
Der jährliche Rechenschaftsbericht für das Jahr 2011 und die tatsächlichen Mitgliederzahlen   Blog-Info

22. März Gerichts-Schlappe in Solingen:
Pro NRW-Anzeige wegen Körperverletzung endet mit Freispruch für einen Gegen-Demonstranten  Blog-Info

23. März Die schmählichen Entgleisungen von Pro NRW-Vorstandsmitgliedern in Köln:
Jörg Uckermann und Michael Gabel wettern gegen den anwesenden grünen Bundestagabgeordneten Volker Beck – Folge: Anzeige für Uckermann    Blog-Info1, Video

23. März  Ende der  Wanderzirkus-Tournee „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“
Auf Stimmenfang mit durchschnittlich 15 tingelnden Dauerdemonstranten – 2 Wochen possenhaftes Getöse, flapsiges Gewedel mit Piraten-Fahnen und ein rekordverdächtiger 45 Meter-Eierwurf in Bielefeld, den sogar die Bild-Zeitung  aufgreift –  Zusammenfassung:  Blog-Info , Blog-Info1, Blog-Info 2 , Blog-Info 3,  Blog-Info 4   Kommentar Ruhrbarone

Velbert: Stadt sucht Pflegeeltern

Bild: Screenshot Stadt Velbert

Bild: Screenshot Stadt Velbert

Pflegeeltern gesucht
Der Adoptions- und Pflegekinderdienst der Stadt Velbert möchte Familien Mut machen, Pflegeeltern zu werden.
Manche Eltern sind für einen gewissen Zeitraum oder auch auf Dauer nicht in der Lage, ihren Kindern Liebe, Fürsorge, Geborgenheit und ein stabiles Umfeld zu bieten. Für solche Kinder sucht die Stadt Velbert Pflegefamilien, denn jedes Kind soll die Möglichkeit haben, in familiärer Geborgenheit aufzuwachsen.

Voraussetzungen
An Pflegeeltern werden ganz besondere Anforderungen gestellt. Zwar sind soziale Einstellung und guter Wille eine gute Basis, diese Eigenschaften allein genügen jedoch nicht, um Pflegeeltern zu werden. Es sind einige wichtige Voraussetzungen zu erfüllen. So tauchen immer wieder Fragen nach Toleranz, Konsequenz und soz. Umfeld auf.

Fortbildung
Die Stadt Velbert bietet Pflegeeltern ein ganzes Bündel von Fortbildungsmaßnahmen an. Dazu gehören Workshops aus den Bereichen Recht, Psychologie, Medizin, Pädagogik und Erziehungsberatung . Weiterhin gibt es regelmäßige Gruppenabende und es werden auch Termine für Supervision und Fortbildung für Familiäre Bereitschaftspflegepersonen angeboten.

Hier finden Sie alle Informationen der Stadt Velbert zum Thema.

Kommentar
Wer die „ganz besondere Anforderungen“ nicht erfüllt, bestimmt der Fachbereich Jugend, Familie und Soziales der Stadt Velbert. Sicherlich ist ein Parteibuch nicht unbedingt ein Hindernis. Wer Mitglied in einer vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuften Partei ist, sollte sich einmal Gedanken darüber machen, ob dies von den dem Kind gegenüber Verantwortlichen toleriert werden darf. Vielleicht hilft ja auch ein Blick in dieses Video zum Thema „Verantwortung gegenüber Kindern“ oder auch dieses „Wahlkampffoto“ mit Pro NRW-Akteuren, die hier Kinder für ihre Sache instrumentalisieren, wie auch in dem verteilten Flyer zu sehen. Weitere Beispiele gibt es leider genügend.

Dass Pro NRW die angekündigte Mahnwache der GDL (German Defence League) wir berichteten, und damit ihr Pro-Mitglied unterstützt, erfordert keinen weiteren Kommentar.

Ihr Ronald Micklich

GDL/Pro NRW: „Mahnwache wegen Kindesentzugs aus politischen Gründen“

GDLTerminankündigung
Die rechte Gruppierung “German Defence League” (GDL), ruft zu einer “Mahnwache wegen Kindesentzugs aus politischen Gründen” gegen ein Pro NRW Mitglied auf.  Die Mahnwache soll am 27. Februar um 15:30 Uhr in Velbert, Friedrich-Ebert-Str. 192, Jugendamtsgebäude stattfinden. Eine offizielle Bestätigung ob die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichnete Splitterpartei Pro NRW, die mit der GDL eng verbandelt sein soll, an der Mahnwache teilnimmt, ist nicht bekannt. Bilder Wuppertaldemo: Brothers in Arms

Pflegekinder weggenommen
Bereits am 13. Februar berichtete die Internetplattform “Politically Incorrect” über den Vorgang. Betroffen sei eine “Islamkritikerin”, die “zum damaligen Zeitpunkt Sympathisantin von PRO NRW (mittlerweile ist sie Mitglied)” und “Teilnehmerin mehrerer Kundgebungen und Veranstaltungen” gewesen sei. Im September 2012 habe ihr das zuständige Jugendamt die beiden Pflegekinder entzogen. Die “pro NRW”-Aktivistin selber spricht von “nicht haltbaren  Vorwürfen gegen meinen Mann” sowie von ihrem “Äußeren”, ihrer “Lebensweise” und insbesondere von ihrer Teilnahme an “pro NRW”-Demos, die das Jugendamt zum Entzug der Pflegekinder bewegt hätten.

Gegendemo formiert sich
Auf den einschlägigen Seiten der Antifa wird mobilisiert. So will z. B. die Antifa Mettmann unter der Überschrift „Rechtspopulisten Kontra geben! – Gegen die Kundgebung von Pro NRW und GDL“ die Mahnwache nicht unkommentiert lassen.

Spiegelbild
Wie würden Sie es werten, wenn in Ägypten zwei christliche Kinder drogensüchtiger, deutscher Eltern in eine radikal-salafistische Pflegefamilie gegeben würden? Könnten Sie anders werten, wenn es eine christlich-koptische, nicht radikal orientierte Pflegefamilie wäre?

Ihr Ronald Micklich

Pro Köln: Protestkundgebung gegen Hotelunterbringung von Asylbewerbern

Bild: Screenshot Hotelinfo

Bild: Screenshot Hotelinfo

Protest-Kundgebung
Pro Köln protestiert gegen eine vermeintlich unnötige und kostenträchtige Unterbringung von Asylanten im Hotel Dürscheidt in Köln-Porz. Untergebracht sind dort Roma-Flüchtlinge. Es soll sich um fünf Familien mit 28 Kindern handeln, die aus Bosnien/Herzegowina gekommen sind.

Termin/Ort/Protestkundgebungsteilnehmer

An Samstag, dem 26. Januar 2013, findet an der Ecke Kaiserstraße / Am Schwanebitzer Hof eine Kundgebung der Bürgerbewegten von Pro Köln /NRW und Mitgliedern der German Defence League statt. Beginnen soll die Veranstaltung um 11:00 Uhr. Auf einem extra eingerichtetem Facebook Portal sind bis jetzt 21 Zusagen und 13 unsichere Zusagen der 156 eingeladenen Teilnehmer zu verzeichnen.

Gegendemonstranten mobilisieren
Das die Pro-Köln Aktion nicht ohne Resonanz bleiben wird war klar. Zwar wurde offiziell von der Anmeldung  einer Gegendemonstration abgesehen, dennoch wird im Internet mobilisiert. Dazu ist bei Indymedia zu lesen:

 „Gestern, dem 23.01.2013, wurde der Kölner Stadtteil Porz-Urbach, … beflyert und vom Vorhaben der Pros informiert. Die Aktion wurde von einer autonomen lokalen Nachbarschaftsversammlung „Porz ohne Pro Köln“, hauptsächlich bestehend aus jungen MigrantInnen aus der Gegend, initiiert. In dem Flyer rufen die AktivistInnen dazu auf, zum Kundgebungsort der RechtspopulistInnen zu kommen und die „Pro Köln“-Kundgebung zu stören. Damit distanzieren sie sich vom „Aktions“konzept des lokalen BürgerInnenbündnis gegen „Pro Köln“, dass „bewusst keine Gegendemonstration“ anmeldet, um „„dem fremdenfeindlichen Treiben von „Pro Köln“ ein Zeichen von Willkommenskultur entgegen zu setzen“

Nur ein Kommentar ist unter dem Aufruf zu finden:

„Asylmißbrauch
Roter Jeck 24.01.2013 – 19:07
Es wird nicht gegen Migranten demonstriert, sondern gegen Asylmißbrauch und das finde ich selbst als Linker völlig in Ordnung.“

Ihre Meinung interessiert uns. Bitte schreiben Sie hier.

Ihr B.S. Team

Was steckt hinter Pro NRW?

Zum Abspielen des Videos bitte in das Bild klicken!

Zum Abspielen des Videos bitte in das Bild klicken!

Ein Film über Rechtspopulismus
Die Dokumentation durchleuchtet die Ziele, Strukturen und Methoden von rassistischer Meinungsmache der rechtspopulistischen Partei Pro NRW. Am 27.10.2012 macht Pro NRW in Wuppertal-Elberfeld mit knapp 100 Personen eine Demonstration gegen den geplanten Bau einer neuen Moschee durch die DITIB-Gemeinde. Ein breites Bündnis von 1.000 BürgerInnen protestiert friedlich dagegen. Wir berichteten: Bericht, Bilderstrecke.

Hintergrundinterviews
Weiterhin wurden für diesen Film Hintergrundinterviews mit zwei Wuppertaler Vertretern von Pro NRW (Andre Hüsgen, ehemaliges Mitglied bei den Parteien „Die Republikaner“ und NPD, heute Kreisgeschäftsführer Pro NRW Wuppertal, Gerd Wöll/ stellvertretender Kreisvorsitzender Pro NRW Wuppertal) zu den Zielen der Partei geführt, zu ihrer Einstellung gegenüber dem Islam und muslimischen MigrantInnen, ihrer Überfremdungsangstmache, der Präsentation der Mohammed-Karikaturen auf Demonstrationen als politisches Mittel der Agitation und den Verflechtungen von Pro NRW mit rechtsextremen Parteien und Gruppen.

Quellenhinweis
Die Interviews und Statements von Pro NRW werden von den Experten Hans-Peter Killguss und Patrick Fels von der Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus der Stadt Köln politisch eingeordnet und mit weiteren Informationen und Analysen zu der Partei, ihren Zielen und Hintergründen ergänzt.

Ihr B.S. Team

Düsseldorf: German Defence League demonstriert

GDL auf einer Pro NRW Demo am 27.10.2012 in Wuppertal

GDL Demo
Am  morgigen Samstag, dem 24. November 2012 von 15:00 bis 17:00 Uhr findet in Düsseldorf, Yorckstr.19, gegenüber dem britischen Konsulat eine Mahnwache der German Defence League statt. Sieben Teilnehmer haben auf der Facebook-Seite der GDL zugesagt, fünf eine unsichere Teilnahme signalisiert. Quelle

Gegendemo
Dem gegenüber stehen die antifaschistischen Gegendemonstranten, die auf der Home Page „Info-Cafe Düsseldorf“, unter dem Motto: „GERMAN DEFENCE LEAGUE“ RAUS AUS DÜSSELDORF! RASSISTISCHE HETZE UNTERBINDEN!, ihre Mitglieder mobilisieren. Hier ist zu lesen:

„Am 17. November hatte sich die GDL bereits an einer solchen „Mahnwache“ versucht, brach diese nach antifaschistischen Protesten aber bereits nach 20 Minuten ab.

Anlass für die morgige „Mahnwache“ ist erneut die bereits Ende Oktober erfolgte Festnahme von Tommy Robinson, Führer der rassistischen „English Defence League“, auf die sich die GDL bezieht. Die GDL, die sich auf Demonstrationen gerne mit Transparenten mit der Aufschrift „Angry German Youth“ präsentiert, fordert Robinsons Freilassung. Dem gewalttätigen rechten Hooligan wird vorgeworfen, illegal in die USA eingereist zu sein.

Die GDL arbeitet eng mit extrem rechten Parteien wie beispielsweise „pro NRW“  zusammen. Wir werden es auch am 24. November nicht zulassen, dass eine extrem rechte Gruppierung in Düsseldorf ungestört öffentlich auftritt.“

Treffpunkt der Antifa: 24. November 2012, 14.30 Uhr, Münsterstr., vor dem S-Bahnhof Derendorf

Na dann viel Spaß,
Ihr B.S. Team