Pro NRW / Köln / Deutschland Infos KW 3-2017

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Pirincci (li) und Rennicke

Nachklapper Neujahresempfang Pro NRW
Zu dem am 15.01.2017 durchgeführten Neujahresempfang der rechtsradikalen und verfassungsfeindlichen Minipartei Pro NRW um ihren Anführer Rechtsanwalt Markus Beisicht, scharrten sich 58 handgezählte Gäste. Gut die Hälfte waren NPD´ler, ob nun aktive oder ehemalige. Nur diese stellten anscheinend die befreundeten Politiker unterschiedlicher Parteien aus Deutschland dar. Von den angekündigten befreundeten Politikern aus den Benelux-Ländern wurde natürlich keiner gesehen.

Mit den „Stargästen“ Frank Rennicke (NPD) und Akif Pirincci, die sich offensichtlich gut verstanden, wie auf dem Bild zu sehen, hat Beisicht gezeigt, wohin die Reise politisch geht. Reinicke versuchte seine CD´s an einem Verkaufsstand zu verkaufen. Schulterschluss mit einer verfassungsfeindlichen NPD die nur „nicht“ verboten wurde, weil sie zu winzig erscheint. Den Anspruch auf Seriosität haben die wenigen verbliebenen ewig Gestrigen rund um Beisicht jetzt vollkommen verspielt.

Bonn ist wieder Pro NRW-frei
Nachdem der Adelsspross Christopher von Mengersen seinen sittenwidrig erworbenen Sitz im Bonner Stadtrat zurückgegeben hat, wird dieses Ehrenamt nun von Claus Buff für Pro Deutschland wahrgenommen. Wie aus zuverlässiger Quelle zu erfahren war, hat Pro NRW so gut wie keine Mitglieder mehr in Bonn. Einen funktionierenden und gut besetzten Kreisverband gab es eh schon lange nicht mehr. Damit sieht es auch für 2020 in Bonn für Beisicht düster aus. Um auf kommunaler Ebene wieder zum Zug zu kommen, ist die Beibringung von Unterstützungsunterschriften, verbunden mit allen anderen Voraussetzungen erforderlich. Dies dürfte für den Anführer aus Leverkusen eine nicht zu stemmende Aufgabe sein.

Christopher von Mengersen endlich weg
Der ehemalige Generalsekretär von Beisichts Gnaden hat sich nun endlich in Deutschland / NRW verabschiedet und alle seine Ämter niedergelegt. In Wien soll er sich in der Position eines Landesgeschäftsführers des RFS etabliert haben. Bei der FPÖ versucht sich v. Mengersen politisch zu integrieren. Ob er dort als Ausländer die gleichen Chancen hat wie ein Österreicher?

Neujahresempfang bei Pro Köln
Am 22.01.2017 findet der Neujahresempfang der Ratsgruppe Pro Köln im Theo-Burauen-Saal des Kölner Rathauses (Spanischer Bau), rathausplatz 1, 50667 Köln statt. Einlass wird ab 10:30 Uhr gewährt. Ab 11:15 Uhr steht die groß angekündigte Lesung von Akif Pirincci aus seinem neuen Buch „Umvolkung“ auf der Tagesordnung. Sicherlich will Pirincci sein Buch mit Widmung oder Signatur an die erhofften zahlreichen Teilnehmer bringen.

Im Gegensatz zum Empfang in Leverkusen (Pro NRW), wird hier wohl kein NPD´ler neben Pirincci sitzen. Auch unter den Gästen werden sich voraussichtlich nicht 50% NPD´ler befinden. Durch Beisichts Einladung von Akif Pirincci, ist das Alleinstellungsmerkmal für Pro Köln nicht mehr gegeben. Wäre es nicht besser gewesen, nach dieser  Demonstration freundschaftlichen Nähe zwischen dem Buch-Autor und dem NPD-Liedermacher Rennicke, auf die Lesung von Pirincci zu verzichten? Auf den Anspruch eine seriöse Bürgerpartei zu sein, muss Pro Köln, in diesem Fahrwasser, wohl noch eine lange Zeit warten.

Ihr Ronald Micklich

Blitzmeldung: Beisicht (Pro NRW) ledert Wiener (Pro Köln) ab – Pirincci liest auf Beisichts Neujahresempfang

BlitzmeldungGäste
Bei dem soeben begonnenen Neujahresempfang von Pro NRW im Schloss Morsbroich, Gustav-Heinemann-Straße 80, 51377 Leverkusen, liest als Stargast Akif Pirincci aus seinem neuen Buch „Umvolkung: Wie die Deutschen still und leise ausgetauscht werden“.

Für die musikalische Untermalung sorgt Frank Rennicke, eine der Schlüsselfiguren der rechtsextremen Szene (NPD). In den Jahren 2009 und 2010 wurde er jeweils von der NPD als Kandidat zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten vorgeschlagen.

Ex.- und aktive NPD´ler geben sich die Klinke in die Hand. Spätestens jetzt dürfte Beisicht jeglichen Anspruch auf Seriosität vergeigt haben.

Weitere Details folgen später. Erste Bilder finden Sie auf der FB-Seite von Pro NRW

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW – Beisicht: Rechtsstreit wegen Parteiausschluss bei Pro Köln

Archivfoto (Montage)
Rechtsstreit wegen Parteiausschluss
kln-4Hier Auszüge aus der 12 seitigen Stellungnahme:
kln-1kln-2kln-3Kommentar

Jetzt bekommt der Anführer der rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Splitterpartei Pro NRW die selbst herbeigeführte Quittung für seinen nicht nachvollziehbaren „Rechtsruck“. Beisicht ist es gelungen die „Karre zielgenau“ gegen die Wand zu fahren. Die in Auflösung begriffene „Pro-Bewegung“ wird offensichtlich als Kollateralschaden begriffen. Gut so!

Ihr Ronald Micklich

Weihnachtsfeier 2016 bei Pro Köln

Bergische Stimme Kurz notiertTermin:
Mittwoch, 7. Dezember, 19 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr) im Kalk-Karree, Sitzungsraum 6. Stock (Aufzug vorhanden), Dillenburger Str. 25, Köln-Kalk.

Pro Köln sucht den Dialog
Pro Köln möchte mit Ihnen über den sogenannten „Asyl-Tsunami“ und dessen Folgen, sowie die Ereignisse aus der Silvesternacht, gegen die Beschlagnahme von Turnhallen, neue Asylantenheime und andere Themen gerne persönlich diskutieren. Die Ratsgruppe PRO KÖLN lädt deshalb ganz herzlich zu einer weihnachtlichen Mittwochsrunde im Kalk-Karree ein, in der trotz der Ernsthaftigkeit der Themen auch das Besinnliche und Gesellige nicht zu kurz kommen soll, schreibt sinngemäß Markus Wiener in seiner Einladung.

Die Bergische Stimme wünscht eine „rege Teilnahme“.

Ihr Ronald Micklich

Das Ende von Pro /Deutschland/NRW/Köln zeichnet sich immer deutlicher ab

Absturz in die BedeutungslosigkeitWahlen Berlin
Während die Rechtspopulistische AfD in Berlin mit 14,1% aus dem Stand bei einer Wahlbeteiligung von 66,9% kräftig zugelangt hat, verschwinden die rechtsradikalen Gruppierungen in der Versenkung. Konnte sich Pro Deutschland (Berlin) 2011 mit 1,2% der Stimmen noch in die Parteienfinanzierung retten, befindet sich Pro Deutschland mit 0,4% (-0,8%) Stimmenanteil in Berlin im freien Fall.

Nicht anders ist es der NPD ergangen. Auch hier gehen langsam die Lichter aus. 0,6% (-1,6%) sind hier noch zu verzeichnen. Auch hier fällt die Parteienfinanzierung weg.

Betrachtet man den Aderlass in Mecklenburg Vorpommern, nur noch 3% (-3%) und somit keine Landtagszugehörigkeit mehr, erkennt man wohin die Reise geht.

Vorschau
Die letzten Landtagswahlen fanden am 13.05.2012 in NRW statt. Zu diesem Zeitpunkt erreichte der Anführer der rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Partei Pro NRW, Rechtsanwalt Markus Beisicht, noch 1,5% der Wählerstimmen. Zur Europawahl 2014 musste sich Beisicht in NRW mit nur noch 0,6% zufrieden geben. Hier punktete die AfD erstmalig mit 5,4%. Zu diesem Zeitpunkt war die Abspaltung führender Funktionäre (z. B. Wiener, Wolter, Hüsgen, Schwarz, Dr. Heger, Bötte, Schiele, Palm und vielen Anderen) mit einem erheblichen Anteil von Mitgliedern bei Pro NRW noch nicht vollzogen.

Die kommenden Landtagswahlen finden am 14.05.2017 in NRW statt. Es ist zu erwarten, dass Pro NRW, sollten sie wirklich noch einmal antreten, mit 0,.% im unteren Zehntelbereich deklassiert würde.

Große Klappe nichts dahinter
Unter der Überschrift „Auf in die PRO NRW-Landtagswahl 2017“ war am 6.Nov.2015 Beisichts übliches Gelaber zu lesen. „Schon jetzt bereiten Aktivisten und Funktionäre von PRO NRW den Landtagswahlkampf 2017 vor. Ab Sommer 2016 werden überall im Bundesland die PRO NRW-Direktkandidaten aufgestellt und nominiert werden.“, selten so gelacht.

Heute rudert der Angeber schon zurück. „PRO NRW wird sich mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in der kommenden Woche ausführlich befassen und sodann auf einer Parteivorstandssitzung die strategischen Schlussfolgerungen hieraus ziehen. Auf dieser Vorstandssitzung wird auch über einen eventuellen Wahlantritt zur Landtagswahl 2017 von PRO NRW entschieden werden.

Es mag ja sein, dass die verbliebene Restetruppe rund um Beisicht kritiklos genug ist, um diesen Nonsens zu glauben. Ist es eigentlich den wenigen verbliebenen Abhängigen oder sich aus welchen Gründen auch immer noch an Beisicht gebundenen Zwangsgläubigen entgangen, dass hier fortlaufend,  gebetsmühlenartig die ewig gleichen Worthülsen Verwendung finden?

Es gibt keine historische Chance, es wird wohl keine Teilnahme an der LTW NRW 2017 geben, es gibt keinen erfreulichen Mitgliederzuwachs, es gibt keine landesweite Konsolidierung mit seinen wenigen Mitgliedern und es gibt offenbar auch keine gut gefüllte Wahlkampfkasse und im nächsten Jahr fällt dann noch die Parteienfinanzierung weg.

Griff zum Strohhalm
„Auch den Funktionären, die uns im letzten Jahr unter dem Absingen schmutziger Lieder Richtung Pro Deutschland verlassen haben, reichen wir selbstverständlich die Hand zur Versöhnung, da es gerade in NRW darum geht, die noch verbliebenen politikfähigen Kräfte zu bündeln. PRO NRW bleibt auch die nächsten Jahre kampagnenfähig und insbesondere schuldenfrei.“, backt Beisicht kleine Brötchen und wäre wohl nicht abgeneigt seine Spitzenfunktionäre wieder einzuheimsen. Die Frage ist nur, wer hartgesotten genug ist dem egomanen Dauervorsitzenden ein zweites Mal unterwürfig zu Diensten zu sein.

Doch auch dieser Schuss würde nach hinten losgehen. Wieder gemeinsame Sache mit der NPD 2.0 machen, wie Markus Wiener Beisichts Restetruppe einmal nannte, würde politischen Selbstmord bedeuten. Dann kann die Truppe um Michael Gabel direkt ihre Vereinsauflösung bekannt geben. Synergien sind hier keine zu erwarten. Pro … hat fertig!

Ihr Ronald Micklich

Pro Köln: Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender Markus Beisicht rausgeschmissen

Tritt_in_den_HinternRausschmiss einstimmig beschlossen
Nun hat der egomane, rechtsradikale und verfassungsfeindliche Anführer von Pro NRW, Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Leverkusen, seine Quittung wegen seines politischen Amoklaufs bekommen. Er wurde schlicht und ergreifend einstimmig aus dem Verein pro Köln ausgeschlossen. Dazu ist auf der Internetpräsenz von pro Köln zu lesen:

„Die Bürgerbewegung PRO KÖLN hat am 19. August in einer Mitgliederversammlung den ehemaligen Vorsitzenden Markus Beisicht wegen anhaltendem, grob vereinsschädigenden Verhalten und zahlreichen weiteren Satzungsverstößen ausgeschlossen. Der einstimmige Beschluss erfolgte u.a. wegen Beisichts fortgesetzter Zusammenarbeit mit NPD-Kadern und anderen Rechtsextremisten.“

Kommentar
Es war nur eine Frage der Zeit, bis pro Köln sich von Beisicht trennen würde. Der ehemalige „Alleinherrscher“ von pro Köln und Pro NRW hat fertig. Eigene politische Demonstrationen bekam der „Spücheklopfer“ eh nicht mehr zusammen. Da mussten die von Beisicht ehemals als Narrensaum bezeichneten „Rechtsextremisten“ aller Couleur hinhalten, um wenigstens einige Leute zusammen zu bekommen, wenn sich Beisicht in eine Demo einklinkte.

Dass er sich jetzt als Wanderprediger für Ester Seitz verdingt und sich augenscheinlich auf dieser Schiene ein wenig Öffentlichkeit erhofft zeigt auf, wie tief er gesunken ist. Politisch ist Beisicht nun vollends demontiert.

Ihr Ronald Micklich

Kurz notiert: Infos zu Pro – NRW (Witten), Deutschland (VS-Prozess), Köln (Wahl Seniorenvertretung)

So sah es 2014 aus (Unser Bericht)

So sah es 2014 aus (Unser Bericht)

Pro NRW / Pro Deutschland (PD) Witten
Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren war, besteht offensichtlich das Vorhaben, nun doch eine Fraktion im Wittener Stadtrat mit Peggy Hufenbach (PD) und Christoph Schmidt (Pro NRW) zu gründen.

Erst im Juli 2015 trat Hufenbach bei der rechtsextremistischen und verfassungsfeindlichen Restetruppe Pro NRW aus und unter Vorbehalt bei PD ein. Bedingung für Hufenbach: Christoph Schmidt solle nicht auch bei PD aufgenommen werden. Mit Schmidt ist Hufenbach nie klar gekommen, was wohl auch mit seiner radikalen Einstellung zu tun haben solle. Eine politische Annäherung ist recht unwahrscheinlich. Spielt hier etwa einmal mehr die Fraktionszulage eine Rolle?

So schrieb Beisichts Propagandaorgan am 14.07.2015 unter der Überschrift – „EN-Kreis: Ratsherr Schmidt übernimmt kommissarisch den Kreisverband“: „Die Neustrukturierung ist leider notwendig geworden, nachdem sich die alte Kreisvorsitzende auf unrühmliche Art und Weise von uns verabschiedet hat. Schon kurz nach der Wahl hat sie die Fraktionsgründung verhindert, wodurch die Handlungsfähigkeit im Wittener Stadtrat eingeschränkt war. Einziger Aktivposten in den letzten Monaten in Witten war unser Ratsherr Schmidt und ich hoffe, dass er diesen Elan auf den gesamten Kreisverband übertragen kann“, …

Auch der ex. JN / NPD´ler Schmidt gibt seinen Senf dazu: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir schnellstmöglich in Witten und dem Ennepe-Ruhr-Kreis kampagnenfähige Strukturen haben werden. Die Zeit des Stillstandes ist nun endlich vorbei und wir können zur alltäglichen politischen Arbeit wieder zurückkehren“, so der Wittener Ratsherr Schmidt zu seinem neuen Posten. Ein Kenner der Szene sagt dazu nur lapidar „selten so gelacht“.

Pro Deutschland – Gerichtstermin im Prozess gegen den Berliner Verfassungsschutzbericht Am Mittwoch dem 7. September 2016 um 11:30 Uhr findet im Verwaltungsgericht Berlin, Kirchstraße 7, 10557 Berlin-Tiergarten ein erster Termin im Prozess gegen den Berliner Verfassungsschutzbericht statt. Pro Deutschland wurde in diesem Bericht nicht nur erwähnt sondern es heißt dort u. A. : „Die Programmatik und Ziele von „Pro Deutschland“ enthalten verfassungsfeindliche Positionen.“ (wir berichteten). Offensichtlich freut sich der Vorsitzende Manfred Rouhs über diesen Termin, liegt er doch noch vor den Wahlen am 18.09.2016 in Berlin. Rouhs erhofft sich aus einer politischen Debatte in dieser Angelegenheit Kapital schlagen zu können.

Dieser Schuss könnte aber böse ins Auge gehen, liest man die VS-Berichte über PD im Bund und vor allem in NRW. Auszug: „Die Gruppierungen Pro Köln, Pro NRW und Pro Deutschland – Landesverband NRW missachten mit ihren Aussagen und Forderungen die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte, insbesondere die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot.“ (wir berichteten) Wer will dieser Truppe denn noch seine Stimme geben?

Pro Köln – städtische Seniorenvertretung steht 2016 zur Wahl
Alle fünf Jahre wird sie neu gewählt – die Seniorenvertretung der Stadt Köln (SVK). Sie ist ehrenamtlich, überkonfessionell und überparteilich tätig. Die Seniorenvertretung vertritt die Interessen der eigenen Generation gegenüber der Stadt Köln sowie den Trägerinnen, Trägern und Einrichtungen der Seniorenarbeit. Sie ist die Lobby älterer Menschen.

Die Wahl findet als reine Briefwahl statt. Die Stimme kann bis zum 22. Oktober 2016 abgegeben werden. In jedem Stadtbezirk werden fünf Mitglieder für die Seniorenvertretung gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Alle Kölner Einwohnerinnen und Einwohner ab 60 Jahre, auch ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, sind aufgerufen, ihr Wahlrecht auszuüben und zu kandidieren.

Auch Pro Köln will bei dieser Seniorenwahl wieder zahlreiche Kandidaten aus den eigenen Reihen unterstützen. Bei der letzten Seniorenwahl im Jahr 2011, also vor dem Wahldesaster 2014 und dem niederschmetternden Wahlergebnis von nur 2,59%, erreichte Pro Köln immerhin 6,4 % aller Sitze (Kommunalwahlergebnis 5,4%). Bei der anstehenden Seniorenwahl will Pro Köln die Marke von 6,4% noch toppen. Da lacht selbst der Tünnes!

Pro Köln haut mächtig auf den Putz. Eine eigene Zeitung mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren soll an Pro Köln verbundene Kölner Haushalte verschickt werden. Eine mehrwöchige Infostandserie ist geplant und Direktwerbemittel sollen  verteilt werden. Als finanziellen Aufwand veranschlagt Pro Köln 7.000 Euro. Die eingefahrenen Mittel aus der Stadtkasse sind augenscheinlich für andere Dinge vorgesehen, die Kasse scheint leer. Wo sind sie denn verblieben , die vielen tausend Euro aus der Stadtkasse? Und so geht wie schon seit Jahren, die immerwährende Bettelei um Zuwendungen und Spenden weiter. Auch kleinere Beträge sind willkommen.

Ihr Ronald Micklich

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