Pro NRW zwingt Duisburger Rat zur Marathonsitzung

Stadtwappen Duisburg

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Länderspiel schauen gefährdet
„Achtelfinale hin oder her – durch Anträge von Pro NRW steuerte der Duisburger Rat am Montagabend auf eine Marathonsitzung zu. Die Rechtspopulisten hatten für mehr als 30 Abstimmungen geheime Wahl beantragt. „Irrsinn“, sagte SPD-Fraktionschef Mettler. Dennoch waren sich die Parteien einig: Da mussten sie durch.

Duisburgs Stadtparlament steuerte Montagabend auf eine der längsten Sitzungen seiner Geschichte zu. Anpfiff zum WM-Algerien-Spiel um 22 Uhr hin der her, dem Rat drohte die Mega-Verlängerung bis Mitternacht und anschließende Vertagung, nachdem die rechtspopulistische Pro NRW für über 30 Abstimmungen geheime Wahl beantragt hatte“, berichtet die WAZ.

Kommentar
Der politisch Interessierte wird es gewusst haben. Die Vorgehensweise, Ratssitzungen durch viele geheime Abstimmungen zu verlängern, ist nicht neu. Ein Blick nach Köln zeigt wie dies gehandhabt wird und welche Formen sie annehmen kann. Jetzt kommen noch die beliebten Anträge auf Sondersitzungen in den Sommerferien dazu, die auch „rechtens“ sind und von fast jeder Pro-Fraktion in der Vergangenheit in Anspruch genommen wurden.

Bezüglich geheimer Abstimmungen liegen CDU-Fraktionssprecher Enzweiler (ein Wahnsinn) und SPD-Fraktionschef Mettler (ein Irrsinn), wohl richtig. Im Duisburger Rat können sich so die „rechten Kräfte“ gegenseitig Stimmen zuschustern und es besteht sogar die Möglichkeit Zustimmung von einzelnen „Etablierten“ einzufahren. Streit, Zwietracht und Misstrauen sind dann vorprogrammiert.

Erinnern Sie sich noch: März 2012 – Duisburg: “Politiker quälen, Uckermann wählen!” – PRO NRW nominiert OB-Kandidaten. Ob nun Uckermann oder Malonn, ob OB-Kandidat oder Ratsfraktion, die Marschrichtung dürfte klar sein. Wer sich jetzt über die üble Situation beschwert, sollte einmal darüber nachdenken wie es dazu kommen konnte. Die Bürger haben gewählt – für die jetzige Zusammensetzung des Rates sind die politischen Fehlentscheidungen der Etablierten in der Vergangenheit verantwortlich.

Ihr Ronald Micklich

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Duisburg: Rat beschließt Resolution gegen „Rechts“

Resolution gegen Rechts KopieKurze Sitzung
In nur 55 Minuten ging gestern die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates über die Bühne. Manfred Osenger (SPD), Volker Mosblech (CDU) und Erkan Kocalar (Linke) wurden zu Bürgermeistern gewählt“, berichtet RP-Online.


Gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Ideologien und Aktivitäten

Die WAZ berichtet: „Im Rat zeigen sich die demokratischen Parteien dann geschlossen. Sie beschließen eine Resolution und verbünden sich gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Ideologien und Aktivitäten. Ihnen soll kein Raum für Hetze im Rat gegeben werden, eine Zusammenarbeit lehnen sie ab. „Mut machend“ findet das OB Link. AfD und Pro NRW eiern in Stellungnahmen herum, stimmen nicht zu.“ Vollständiger Artikel

Ihr B.S. Team