Verfassungsschutzbericht 2015 (Bund) – Pro NRW: Absturz in die Bedeutungslosigkeit

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Wie von der Bergischen Stimme im Vorfeld schon öfter kommuniziert, sind die Mitgliederzahlen nicht erst seit Dezember 2014 im freien Fall. Im neuen Verfassungsschutzbericht (VS-Bericht) werden jetzt fast identische Zahlen präsentiert. Gerade einmal über 500 Mitglieder soll die rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Restetruppe um ihren Anführer Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Leverkusen-Opladen noch verfügen. Quelle: VS-Bericht Seiten 78/79 und 88 (rein zufällig)

Keine eigenen Aktionen
Anführer Markus Beisicht ist offensichtlich unfähig eigene Veranstaltungen zu organisieren, sondern verlegt sich nun fast ausschließlich auf Trittbrettfahrerei. So schrieb sein ehemaliger Stellvertreter und Kontrahent im Mai 2016:

„Nachdem der Parteiguru und Vorsitzende Markus Beisicht mit seinen eigenen Aktionen (Demo, Flyerverteilung, Kreisverbandsgründung) in letzter Zeit sensationell gescheitert ist, wird sich seitens der Partei PRO NRW an alles und jeden drangehangen.

Diese Strategie ist nicht neu, sondern ein klassisches Muster rechtsextremer Unfähigkeit. Beisicht kennt es aus seiner bisherigen politischen Karriere nicht anders und ist nicht bereit, die neue Zeit zu erkennen. Anstatt zu agieren, wird lieber die devote Opferhaltung eingenommen.

Der Wind hat sich gedreht. Die Bedingungen für einen Kurswechsel hin zu einer freiheitlich-patriotischen Politik sind ideal. Doch dafür müsste man ‚die Segel setzen‘, sowie mutig und hart ‚am Wind segeln‘.

Mit Markus Beisicht als Parteivorsitzenden ist weder das eine, noch das andere möglich. So ist die Partei dem Untergang geweiht.“

Einschätzung des VS
„Die weitere Entwicklung von „pro NRW“ wird in den nächsten Monaten maßgeblich durch die Aktivitäten auf lokaler Ebene geprägt werden. Um bei dem nordrhein-westfälischen Landtags­wahlkampf 2017 überhaupt eine Chance auf ein nennenswertes Wahlergebnis zu haben, bräuchte die Partei eine Phase der Kon­solidierung. Sollte der Absturz in die Bedeutungslosigkeit wei­tergehen, werden die Verfassungsschutzbehörden aufmerksam beobachten, inwieweit sich die bisherigen Akteure organisations­politisch neu orientieren.“

Kommentar
Selbst der VS spricht schon von einer Neuorientierung also einem „danach“, was Markus Beisicht großspurig als sein „Lebenswerk“ Pro NRW bezeichnet. Ob Markus Beisicht überhaupt noch in der Lage ist, einen Landtagswahlkampf 2017 auf die Beine zu stellen, ist mehr als fraglich. Internen Informationen zu Folge hat der Despot dieses Kapitel wohl auch selbst schon abgehakt. Spätestens wenn nach der Landtagswahl keine Gelder mehr fließen und kein Bakschisch mehr gezahlt werden kann, fliegt dem Imperator sein Lebenswerk um die Ohren. Man darf gespannt sein, wer zu den letzten unkritischen und blauäugigen Gutgläubigen gehört, die mit Beisicht zusammen im Nirwana verschwinden.

Ihr Ronald Micklich

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Biegida – Brackwede: Thomas Borgartz legt mit neuer Demoserie nach

Screenshot Facebook

Screenshot Facebook

Borgartz macht weiter
Für den Freitag dem 20. Mai 2016 um 19:00 Uhr lädt Thomas Borgartz zu einer Biegieda-Veranstaltung ein. Vorbehaltlich der Genehmigung demonstriert Biegida in Bielefeld-Brackwede auf dem Treppenplatz, ist auf der eigens eingerichteten Facebook-Seite zu lesen.

Geringes Interesse
Von den 153 eingeladenen Gästen gibt es bis dato erst 1 Zusage und 3 Interessenten. Das Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ hat beschlossen, die Demos mit Gegenaktionen zu begleiten. In der Vergangenheit hatte Borgartz zu seinen Veranstaltungen etwa 10 – 25 Personen aktivieren können. Dem Gegenüber standen bis zu 700 Gegendemonstranten. Pressebericht

Kommentar
Ob sich die Hartnäckigkeit von Thomas Borgartz auszahlt bleibt abzuwarten, jedenfalls mobilisiert der Biegida – Anmelder als Einzelkämpfer ebenso viele Teilnehmer wie die Wichtigtuer von Pro NRW, mit ihrem Anführer Markus Beisicht aus Leverkusen und seiner Restetruppe von ehemaligen NPD – Mitgliedern.

Ihr Ronald Micklich

Urteil in der Datenschutzangelegenheit zwischen Bastian Pufal (ex. Pro NRW?) und Manfred Rouhs Pro Deutschland

Datenschutz_Andreas_Morlok_pixelio.deVorgeschichte
Am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr fand im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15 statt. Wir berichteten.

Urteil
Die Bergische Stimme will Ihnen das Urteil nicht vorenthalten, dass Herr Pufal auf seiner FB-Seite veröffentlicht hat. Lesen Sie selbst.

Ihr Ronald Micklich

Gütetermin in Datenschutzangelegenheit zwischen Bastian Pufal (ex. Pro NRW?) und Manfred Rouhs Pro Deutschland

Datenschutz_Andreas_Morlok_pixelio.deTermin
Wie aus gut informierten Kreisen bekannt wurde, soll am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15. stattfinden. Quelle

Hintergrund
Bastian Pufal soll, trotzdem er sich ausdrücklich und mehrfach dagegen verwahrt haben soll, mit elektronischer Infopost von PD beglückt worden sein. Eine einstweilige Verfügung diese Zusendungen zu unterlassen soll Manfred Rouhs, dem Chef von PD, bereits zugestellt worden sein. Wie gemunkelt wird, soll Pufal vom selbsternannten „honorigen“ Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Opladen vertreten werden.

Die Vehemenz der Streithähne könnte aber auch den Schluss zulassen, dass die Angelegenheit doch nur eine Auseinandersetzung zwischen Markus Beisicht Pro NRW und Manfred Rouhs (PD) ist. Dabei hatten sich die Beiden doch einst so lieb.

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW: Hohle Propaganda mit Brechreizeffekt

ProPagandalautsprecher

ProPagandalautsprecher

Propaganda bereitet Übelkeit
Am 21.12.2015 verbreitet die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichnete Restetruppe von Pro NRW auf ihrer Internetseite folgende beliebte Dauerleier:

„Gemeinsam wollen wir kollegial und nachhaltig eine demokratische Rechtspartei im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland mittelfristig parlamentarisch verankern.“

Am 10.08.2015 schwafelte der ehemalige Generalsekretär Tony Xaver Fiedler:

„Für Extremisten … ist bei PRO NRW kein Platz. Wir bleiben die nordrhein-westfälische Grundgesetzpartei und sind nur in einem Punkt wirklich radikal: In der Abwehr jeder Form des Extremismus… Bei PRO NRW ist unter einem Parteivorsitzenden Beisicht jedenfalls keine extremistische Entgleisung geduldet. Wir verzichten gerne auf einige fragwürdige Funktionäre, denn die demokratische Lauterkeit der Partei darf nicht in Frage gestellt werden“.

Erklärung von Thorsten Crämer
Am 19.12.2015 findet sich auf der FB-Seite des am 18.12.2015 neu gewählten Geschäftsführers der rechtsextremen Minipartei, des ex. NPD´lers Thorsten Crämer, folgende Erklärung zu einem Beitrag von Lars Seidensticker zum Thema „Berlin entsetzt wegen polnischer Regierung“ (Focus online).

So schreibt Seidensticker: „Den deutschfeindlichen Polen hätte man längst das Maul stopfen sollen. Stattdessen ist man ihnen auf Kosten der deutschen Vertriebenen über Jahrzehnte hinweg in den Arsch gekrochen.“

Dazu erklärt Thorsten Crämer Lars Seidensticker seine eigene Vorstellung, was zu tun ist um Deutschland noch zu retten:

„Das ist die eine Seite der Medaille. Aber wir können nicht den zweiten Schritt vor dem ersten tun. Der erste ist es, mit aller Energie zu verhindern, daß uns nach Ostdeutschland der Westen, die Mitte und der Südosten unseres Vaterlandes bzw. Siedlungsgebietes auch noch flöten gehen, weil wir von den Zivilinvasoren überrannt werden. Dazu muß das Altparteienregime und das EU-System weg – und wenn man sich dazu mit dem Teufel selbst verbünden müßte, wäre es gut und richtig. Warschau ist nun noch eine „kleinere Hausnummer“. Meine Freude werden die nicht werden, solange sie Breslau, Stettin, Posen und Danzig okkupiert halten, aber wenn sie dazu beitragen, das System EU, NATO und Masseneinwanderung zum Einsturz zu bringen, bin ich auch ihnen dankbar….“ (Hervorhebungen durch Redak.)

Kommentar
Sie sehen, liebe Leser, bei Pro NRW handelt es sich keineswegs um eine „demokratische Grundgesetzpartei“ die der selbsternannte „honorige Anwalt“ und Anführer der Rechtsextremisten so gerne sein will. Das Gegenteil ist der Fall. Die geistigen Ausflüsse des ehemaligen NPD´lers Thorsten Crämer entspringen sicherlich seiner NPD-Denke. Sie sind scheinbar immer noch in seinem Oberstübchen und seiner kruden Gedankenwelt verankert und können als bestes Beispiel dafür dienen, weshalb der Verfassungsschutz die NPD und Pro NRW als verfassungsfeindlich bezeichnet. Daran wird sich auch nichts ändern.

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW Vorstands-Nachwahl – weiterer schwerer Rechtsruck zu verzeichnen

Das Video steht leider nicht mehr zur Verfügung

Das Video steht leider nicht mehr zur Verfügung

Teilnehmer
Wie bereits im Vorfeld berichtet haben handgezählte 63 Personen an Beisichts Veranstaltung teilgenommen. Mit den Rednerinnen Ester Seitz und Sigrid Schüßler hatte sich das Kontingent der Gastredner aber auch schon erschöpft. Der angekündigte Stargast Lars Seidensticker erschien erst gar nicht zu Beisichts Selbstdarsteller-Veranstaltung. (Wir berichteten)

Ansonsten waren nur die üblichen unkritischen Gläubigen aus Beisichts Sekte anwesend, wie zum Beispiel Susanne Kutzner aus Leverkusen. Christine Öllig wurde mit Kindern gesichtet, Melanie Dittmer hatte einen Infotisch der Identitären Aktion aufgebaut und selbst der Finanzdienstleister von Pro NRW, Rüdiger Sreball aus Oberhausen erwies Beisicht als Gast die Ehre.

Bemerkenswert ist auch die Teilnahme des wegen eines Gewaltdelikts zu einer längeren Haftstrafe verurteilten Bastian Pufal. Welch nebulöse Rolle Pufal in Beisichts rechtsextremistischer und vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich bezeichneten Minipartei inne hat, ist selbst für gut informierte Insider schleierhaft. Da stellt sich die Frage, ob und wie viel Beisicht locker macht, damit Pufal weiterhin für den Anführer tätig ist?

Rechtsdrall
Thorsten Crämer ist der neu gewählte Geschäftsführer der rechtsextremistischen Pro NRW. 2001 wurde Crämer wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs verurteilt (Quelle). Hier die politische Historie des (selbsternannten?) Historikers, der heutzutage öfter in der Nähe der Wuppertaler Fuchsstraße gesichtet wurde:

NPD Kreistagmitglied im Ennepe Ruhr-Kreis seit den Kommunalwahlen 2009 (Quelle; Eigene Angaben auf der NPD-NRW Homepage 9/2010).

Von 1987 – 1998 Mitglied der DVU, seit 1998 Mitglied der NPD, von 1998 – 2000 Kreisvorsitzender der NPD Ennepe-Ruhr/Wuppertal, von 1999 – 2001 Bezirksvorsitzender der NPD Westfalen-Süd, 2000 Landesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (JN), 2000 – 2005 Amtsleiter Politik und Bildung im Bundesvorstand der JN, seit 2004 Kreisschatzmeister und Wahlkampfleiter der NPD EN/W von 1999 – 2009 Stadtrat der NPD in Schwelm, seit 2009 Mitglied des Kreistages Ennepe-Ruhr, 2010 Landtagskandidat der NPD im Wahlkreis 105 – Ennepe-Ruhr-Kreis 1.

Im Januar 2010 publizierte Crämer noch unter der Überschrift „pro NRW“ sammelt zweifelhafte Charaktere als Lückenbüßer (jetzt gehört er selber dazu):

„In der unangenehmen Erkenntnis, daß die Kräfte der selbsternannten „Bürgerbewegung“ viel zu schwach sind, einen erfolgversprechenden Antritt bei der NRW-Landtagswahl im Mai dieses Jahres zu stemmen, ist deren Führung nun eifrig bemüht, jede auch noch zweifelhafte Existenz in ihre Reihen aufzunehmen, um die personellen und strukturellen Lücken notdürftig zu füllen. Angesichts dieses Kabinetts reizender Gestalten müssen unbefangene Beobachter den Eindruck haben, daß hier Versuch gemacht wird, ein Panoptikum, einen Zoo oder eine Geisterbahn aufzumachen.(sic!)

es „… findet sich größtenteils eine unangenehme Melange aus abgehalfterten Etablierten, Wendehälsen, Pöstchenspekulanten, abseitigen Sektierern und Opportunisten, welche häufig schon alle Parteien des „rechten“ politischen Spektrums oder sogar des gesamten Parteienspektrums unsicher gemacht haben. Heterogenität, fehlende inhaltliche Bindungskraft, inhaltsloser Populismus und Erfolgsfixierung als einziges loyalitätsstiftendes Element sind die Keime zum mittelfristigen Untergang auch dieses Parteienprojekts …“.

Andreas Lange ist neugewählter Schriftführer und langjähriger politischer (NPD) Begleiter von Kamerad Crämer. Nun sind Beide wieder bei Pro NRW vereint. Andreas Lange war mitverantwortlich für die Hetze auf der NPD-KV EN / Wuppertal Internetseite, die Texte stammten aber auch zum Teil aus Crämers Feder. Die auf der offiziellen Pro NRW-Facebook-Seite als auszeichnend dargestellte Information „Er ist zudem Vater von neun Kindern“ bedarf einer kleinen Korrektur. Zumindest von einem der Kinder ist Lange nicht der leibliche Vater. Hier dürfte es sich um einen Nachkommen aus der Verbindung von Langes Ehefrau und dem als „SS“ Siggi bekannten Siegfried Roland Borchardt handeln.

Franz-Herbert Schneider ist neuer stellvertretender Parteivorsitzender. Es fällt schwer ernst zu bleiben bei solchen Wahlergebnissen. Beisicht scheint wirklich über kein geeignetes Potential mehr zu verfügen. Es wurde schon zur Genüge darüber berichtet, wessen Geistes Kind sich hinter dem Landessozialbeauftragten Franz-Herbert Schneider (KV Siegen-Wittgenstein) aus Wilnsdorf verbirgt. Auszug:
“ es ist gut, daß dieses intolerante …… angezeigt wurde, im mittelalter wurden diese leute für vogelfrei erklärt, jeder durfte ihm aufs maul hauen ohne bestraft zu werden, solche antidemokraten und linksfaschisten sollte man ausrotten oder kastrieren, demokratie ist für die ein fremdwort sowie christliches denken“ (sic!)  (Hervorhebung durch Redak.) Hier weitere Details.

Timo Pradel neuer Beisitzer in Beisichts Pro NPD 2.1. Hier im Bild (2014): Siegfried Borchardt mit Gruppengeschäftsführer Timo Pradel und NPD-Landeschef Claus Cremer. Ein weiterer Kommentar ist hier wohl überflüssig.

Katja Engels ist neue stellvertretende Landesvorsitzende. Vor noch nicht allzu langer Zeit kochte die Gerüchteküche der Bestinformierten um die Personalie Engels. So sollen Gespräche zwischen Engels und Funktionären von Pro Deutschland (PD) über einen Wechsel zu PD stattgefunden haben. Ob der avisierte Wechsel möglicherweise kurzfristig bevorsteht ist unklar. Die Zugriffsmöglichkeiten Engels auf die Datenbänke der Partei könnten schon eingeschränkt sein. Ahnt Beisicht schon was ihm blühen könnte?

Jürgen Bruno Hintz ist ebenfalls zum Landesvize gewählt worden. Hintz, der in früheren Zeiten grundsätzlich nichts mit „Rechtsextremisten“ aus der NPD zu tun haben wollte, sitzt nun genau mit diesem Klientel an einem Vorstandstisch. Ob vorbestraft oder nicht, ob ex. NPD´ler oder nicht, scheint Jürgen Hintz nicht mehr zu interessieren. Er will sich nichts kaputtmachen lassen, sprich sein Familienunternehmen mit den angenehmen Apanagen aus Steuergeldern nicht fahrlässig aufs Spiel setzen. Dabei sollte aber bedacht werden: „Wer mit dem Teufel essen will, muss einen langen Löffel haben.“

Kommentar
Der weitere Rechtsruck ist unverkennbar. Auf eine Recherche zu den weiteren unbedeutenden Figuren im erweiterten Vorstand, die eh keinen Einfluss auf die Entscheidungen des Anführers Beisicht haben, wird an dieser Stelle verzichtet. Die Schlüsselpositionen sind mit Beisicht-Getreuen besetzt, eine unangenehme Überraschung im Präsidium weitgehend ausgeschlossen.

Ach so, da war ja noch der ex. JN/NPD´ler Christoph Schmidt und jetziger Pro-Stadtrat aus Witten im Bild. Er durfte auf dem Parteitag das Saalmikrofon auf seine Tauglichkeit prüfen. Welch Vertrauensvorschuss! Für eine Wahl, selbst nur als Beisitzer im Landesvorstand, hat es dann aber doch nicht gereicht. Hat ihn denn keiner mehr lieb? Dabei hat er doch 4 der letzten 8 Ratssitzungen in Witten besucht und ist auch immer brav auf Beisichts Linie geblieben. Warum diese Schmach?

Ihr Ronald Micklich

Pro NRW – Beisicht bekommt kaum noch eine Vorstandssitzung zusammen

Der große Instrukteur

Der große Instrukteur

Wo sind die Funktionäre?
Gerne hätte der selbsternannte „honorige“ Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Leverkusen, als Anführer seiner Restetruppe bei Pro NRW eine Parteivorstandssitzung abgehalten. Doch dies scheint gar nicht mehr so einfach zu sein. Mehrere anberaumte Termine platzten, weil einfach zu wenig Funktionäre zur Verfügung standen.

„Leider zwingen uns andauernde und neu hinzugekommene Krankheitsfälle sowie anderweitig bedingte Terminprobleme von Funktionsträgern, die außerordentliche Parteivorstandssitzung erneut  zu verlegen“ erklärt der Vorsitzende der Restetruppe und schließt mit den Worten:

„Ich bedauere die Umstände der mehrfachen Verlegung,  für die wir keine Verantwortung tragen,. Kommen Sie bitte trotzdem zahlreich am kommenden Dienstag nach Opladen.“ (sic!)

Da stellt sich schon die Frage, ob ein Vorstand der gerade einmal noch aus 7 Vorstandsmitgliedern incl. 2 Beisitzern besteht handlungsfähig ist, zumal dieser erbärmliche Reste-Vorstand offenbar noch nicht einmal zu einer Zusammenkunft zu koordinieren ist.

Termin
Der neue Termin ist am Dienstag, dem 15. Dezember 2015, um 19:00 Uhr, in Leverkusen-Opladen in den Gruppenräumlichkeiten, Humboldtstraße 2 a.

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Parteivorsitzenden
2. Vorbereitung des Parteitages am 18. Dezember 2015
3. Sachstandbericht Finanzen
4. Verschiedenes

Es wäre sicherlich durchaus ausreichend gewesen, die Tagesordnung auf einen Punkt mit dem Inhalt „Monolog des Anführers“ zu reduzieren.

Ihr Ronald Micklich