Verfassungsschutzbericht 2015 (Bund) – Pro NRW: Absturz in die Bedeutungslosigkeit

VS_Bericht_2015_BundAbsturz
Wie von der Bergischen Stimme im Vorfeld schon öfter kommuniziert, sind die Mitgliederzahlen nicht erst seit Dezember 2014 im freien Fall. Im neuen Verfassungsschutzbericht (VS-Bericht) werden jetzt fast identische Zahlen präsentiert. Gerade einmal über 500 Mitglieder soll die rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Restetruppe um ihren Anführer Rechtsanwalt Markus Beisicht aus Leverkusen-Opladen noch verfügen. Quelle: VS-Bericht Seiten 78/79 und 88 (rein zufällig)

Keine eigenen Aktionen
Anführer Markus Beisicht ist offensichtlich unfähig eigene Veranstaltungen zu organisieren, sondern verlegt sich nun fast ausschließlich auf Trittbrettfahrerei. So schrieb sein ehemaliger Stellvertreter und Kontrahent im Mai 2016:

„Nachdem der Parteiguru und Vorsitzende Markus Beisicht mit seinen eigenen Aktionen (Demo, Flyerverteilung, Kreisverbandsgründung) in letzter Zeit sensationell gescheitert ist, wird sich seitens der Partei PRO NRW an alles und jeden drangehangen.

Diese Strategie ist nicht neu, sondern ein klassisches Muster rechtsextremer Unfähigkeit. Beisicht kennt es aus seiner bisherigen politischen Karriere nicht anders und ist nicht bereit, die neue Zeit zu erkennen. Anstatt zu agieren, wird lieber die devote Opferhaltung eingenommen.

Der Wind hat sich gedreht. Die Bedingungen für einen Kurswechsel hin zu einer freiheitlich-patriotischen Politik sind ideal. Doch dafür müsste man ‚die Segel setzen‘, sowie mutig und hart ‚am Wind segeln‘.

Mit Markus Beisicht als Parteivorsitzenden ist weder das eine, noch das andere möglich. So ist die Partei dem Untergang geweiht.“

Einschätzung des VS
„Die weitere Entwicklung von „pro NRW“ wird in den nächsten Monaten maßgeblich durch die Aktivitäten auf lokaler Ebene geprägt werden. Um bei dem nordrhein-westfälischen Landtags­wahlkampf 2017 überhaupt eine Chance auf ein nennenswertes Wahlergebnis zu haben, bräuchte die Partei eine Phase der Kon­solidierung. Sollte der Absturz in die Bedeutungslosigkeit wei­tergehen, werden die Verfassungsschutzbehörden aufmerksam beobachten, inwieweit sich die bisherigen Akteure organisations­politisch neu orientieren.“

Kommentar
Selbst der VS spricht schon von einer Neuorientierung also einem „danach“, was Markus Beisicht großspurig als sein „Lebenswerk“ Pro NRW bezeichnet. Ob Markus Beisicht überhaupt noch in der Lage ist, einen Landtagswahlkampf 2017 auf die Beine zu stellen, ist mehr als fraglich. Internen Informationen zu Folge hat der Despot dieses Kapitel wohl auch selbst schon abgehakt. Spätestens wenn nach der Landtagswahl keine Gelder mehr fließen und kein Bakschisch mehr gezahlt werden kann, fliegt dem Imperator sein Lebenswerk um die Ohren. Man darf gespannt sein, wer zu den letzten unkritischen und blauäugigen Gutgläubigen gehört, die mit Beisicht zusammen im Nirwana verschwinden.

Ihr Ronald Micklich

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Pro NRW – Generalsekretär Christopher von Mengersen bald als nächster weg?

C. v. Mengersen: Der neue Shootingstar der FPÖ?

C. v. Mengersen: Der neue Shootingstar der FPÖ?

Kaum noch Aktivität
Wo bleibt denn Christopher von Mengersen (C.v.M), mag sich manch ein an der rechtsextremistischen Szene Interessierter fragen. Trotz Ankündigung auf Beisichts Propagandablog, wurde C.v.M selbst in seiner Heimatstadt Bonn bei einer von Pro NRW unterstützten Demo am 14.05.2016, die von der ehem. Vorstandskollegin Melanie Dittmer zum Thema „Stoppt die Gewalt“ zelebriert wurde, nicht gesehen. Es ist offensichtlich, dass C.v.M seine Aktivitäten für Pro NRW gegen Null heruntergefahren hat.

Möglich Gründe
So beschreibt Mengersen seine Situation in einer Information an seine Freunde. In den vergangenen fünf Jahren habe er sich mehr oder minder ununterbrochen dem politischen Aktivismus gewidmet. Er habe Programmatiken und Strategiepapiere verfasst, Veranstaltungen organisiert und geleitet und Wahlkampf gemacht … lobt sich Mengersen selber über den grünen Klee.

Aktuell befände er sich jedoch in einer Phase, in der er nach langer Zeit mal wieder sein vernachlässigtes Privatleben in den Mittelpunkt seines Handelns stellen will. Das bedeutet konkret, dass er sein sonstiges Engagement für einen gewissen Zeitraum zurückschrauben werde.

Wahres und Gerüchteküche
Mengersen verbringt zweifelsfrei seine Zeit auch in Wien, wo er z. B. um den 18.04.2016 in der Straßenbahnlinie 31 im politischen Dialog mit Rudolf Hundstorfer zu scherzen beliebte. Auszug Heute.at: „Christopher von Mengersen ruft dazwischen: „Ich wähle zwar Hofer, darf ich trotzdem fotografieren?“ Hundstorfer: „Freilich. Und Sie haben ja noch ein paar Tage zum Überlegen.“ Ja ist er denn schon ein Österreicher?

Offiziell wurde eine Liaison zwischen dem Adelsspross und einer feschen Österreicherin, Liliane M. Kennen Sie noch den Kinderreim „verliebt , verlobt , verheiratet , geschieden … wie viele Kinder wirst du kriegen 1, 2, 3, 4, …. beim Seil springen? Könnte dies der wahre Grund für Mengersens Intentionen in Wien sein?

Rein spekulativ wäre es sicher möglich, die Universität zu wechseln. Seine bisher geleisteten 4 Semester Jura könnten in Wien anerkannt werden. Durch seine Mitgliedschaft bei der „Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn“ findet er sicher auch Unterstützung bei den Bruderschaften in Wien. Die Wiener Bruderschaft Teutonia gehört z. B. zur Verbands-, Kartell- und Freundschaftsburschenschaft der Raczeks.

Politisch gesehen ist eine Mitgliedschaft bei der FPÖ und deren Jugendorganisationen nicht auszuschließen. Hier könnte v. Mengersen seine politischen Vorstellungen in einer großen anerkannten Partei einbringen. Vorbei wäre die Zeit als chancenloser Geldautomat für eine verfassungsfeindliche und rechtsextremistische Partei nur die Anordnungen des großen Anführers entgegen zu nehmen und zu zahlen.

In Bonn, mit gerade noch 4 Mitgliedern, von der Antifa ausgelacht, bespuckt, geschlagen und gedemütigt, würde in Wien wohl ein angenehmeres Umfeld zur Verfügung stehen. Das Bonner Mandat nicht errungen, sondern gekauft, wie der Richter formulierte, macht keinen schlanken Fuß. Es ist nichts wert, sondern beschert nur Verachtung für denjenigen, der auf solche Art und Weise zu einem Mandat gekommen ist. Es ist wohl an der Zeit das Mandat zurück zu geben und zu gehen, falls noch ein klein wenig Ehre vorhanden sein sollte. Mit dem von Egomanie augenscheinlich zerfressenem Anführer lässt sich sicher kein Blumentopf mehr gewinnen. Seine angebliche Teilnahme an den Landtagswahlen 2017 soll laut Insiderinformationen auch auf wackeligen Füßen stehen. Wer soll den Wahlkampf denn führen? Etwa der verbliebene Rest an ex. NPD´lern?

Passend dazu ein Kommentar von einem Ehemaligen:
„Mal im Ernst, wozu braucht es diese Partei noch außer zum Amusement über die Resterampe-Selbstzerlegung?

Der Rechtskonservative wählt eh die AfD, ein wenig weiter rechts gibt es pro D, die durch die Aufrechten Leute von Pro NRW massiven Zulauf und Fraktionen in NRW dazu bekommen haben und wer rechtsradikal bevorzugt, hat mit Die Rechte und NPD auch ein reichhaltiges Angebot.

Dazu dann noch die REPs mit starken Stadtverbänden in Duisburg und Köln und pro Köln.

Da der GröVaz in LEV aber massiv merkbefreit ist, merkt er nicht, dass er längst zum rechtsradikalen Suppenkasper der Nation geworden ist, was dieser Nation aber aufgrund von eklatanter Irrelevanz seiner Ausspeiungen so ziemlich am Allerwertesten vorbei geht.

Es ist aber ein netter Zug, dass die Resterampe noch ein wenig weiterspielt, um zumindest uns hier und Innenminister Ralf Jäger noch ein wenig weiter zu amüsieren.“ (Originaltext)

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Ihr Ronald Micklich

Biegida – Brackwede: Thomas Borgartz legt mit neuer Demoserie nach

Screenshot Facebook

Screenshot Facebook

Borgartz macht weiter
Für den Freitag dem 20. Mai 2016 um 19:00 Uhr lädt Thomas Borgartz zu einer Biegieda-Veranstaltung ein. Vorbehaltlich der Genehmigung demonstriert Biegida in Bielefeld-Brackwede auf dem Treppenplatz, ist auf der eigens eingerichteten Facebook-Seite zu lesen.

Geringes Interesse
Von den 153 eingeladenen Gästen gibt es bis dato erst 1 Zusage und 3 Interessenten. Das Bielefelder „Bündnis gegen Rechts“ hat beschlossen, die Demos mit Gegenaktionen zu begleiten. In der Vergangenheit hatte Borgartz zu seinen Veranstaltungen etwa 10 – 25 Personen aktivieren können. Dem Gegenüber standen bis zu 700 Gegendemonstranten. Pressebericht

Kommentar
Ob sich die Hartnäckigkeit von Thomas Borgartz auszahlt bleibt abzuwarten, jedenfalls mobilisiert der Biegida – Anmelder als Einzelkämpfer ebenso viele Teilnehmer wie die Wichtigtuer von Pro NRW, mit ihrem Anführer Markus Beisicht aus Leverkusen und seiner Restetruppe von ehemaligen NPD – Mitgliedern.

Ihr Ronald Micklich

Nachklapper – Skandal „Mandatsverkauf“ bei Pro NRW in Bonn

KlappePressestimmen
Hier einige Auszüge:
Express: „Bonn – Ursprünglich hatten sie über ihren krummen Deal Stillschweigen vereinbart… Dumm gelaufen, dass jetzt über einen Gerichtsstreit alles ans Licht kam. Unfassbar: Ein Bonner Politiker hat seinen Platz im Stadtrat verkauft!“

„Mandat an Adelsfamilie verkauft“
„Für Amtsrichter André Stollenwerk ist der Zusammenhang glasklar: „Für mich ist das ein Mandatsverkauf!“ Einmal passe der zeitliche Rahmen. Und dann existiere da auch noch ein zweites Schriftstück, das den Umgang mit dem Rats-I-Pad, der Parkplatzkarte und dem Büro regeln sollte.“

General Anzeiger: „Der Amtsrichter sieht in der Vereinbarung zur Zahlung von 560 Euro im Monat jedoch einen sittenwidrigen Vertrag. In den Augen des Zivilrichters besteht ein inhaltlicher Zusammenhang zum Rücktritt von Schwarz aus dem Stadtrat. Die Rede war von einem „Mandatskauf“. „Das demokratisch legitimierte Mandat ist gegen ein Entgelt überlassen worden. Das ist per se sittenwidrig“, so der Amtsrichter. Da die Klage nicht zurückgenommen wurde, wird der Richter nun ein Urteil fällen.“

Mögliche Konsequenzen für Mengersen
„Stadt-Vizesprecher Marc Hoffmann kündigt an: „Sobald der Stadt das Urteil vorliegt, werden die kommunalverfassungsrechtlichen Konsequenzen geprüft.“ Ob dem 22-Jährigen etwa der Ausschluss aus dem Rat droht, konnte die Verwaltung am Dienstag nicht beantworten.“

Kommentar
Bereits ab Ende November 2014 berichteten wir in mehreren Artikeln über den bevorstehenden Wechsel im Rat mit vermutlich finanziellen Hintergrund. Auch hier lagen wir wieder richtig und haben investigativ über die Machenschaften bei Pro NRW berichtet. Es bleibt zu hoffen, dass Politiker, die solche Wege zur Erlangung eines Mandats nötig haben und diese auch gehen, umgehend aus den Räten entfernt werden.

Ob der Adelsspross Christopher Freiherr von Mengersen so viel Rückgrat besitzt und seinen Platz im Rat freiwillig räumt, ist natürlich eher unwahrscheinlich. Es gibt ja den selbsternannten honorigen Anwalt Markus Beisicht aus Leverkusen, der es sich sicher nicht nehmen lassen wird juristische Mittel anzuwenden, sollte Mengersen Konsequenzen erleiden müssen. Es gibt immer etwas zu verdienen, das Geschäftsmodell funktioniert bestens. Hier stellt sich nun die Frage wer diese von Austritten dezimierte Restetruppe überhaupt noch wählen soll?

Ihr Ronald Micklich

Amtsgericht Bonn – Detlev Schwarz vs. Christopher v. Mengersen in Mandatsangelegenheit in Runde 1. gegen Schwarz entschieden

JustitiaKlage abgewiesen
In der heutigen Verhandlung wurde die Klage von Detlev Schwarz, dem ehemaligen Bonner Ratsherrn und Pro NRW Landesgeschäftsführer gegen den heutigen Generalsekretär von Pro NRW, Christopher von Mengersen, abgewiesen. Das Gericht begründet die Abweisung mit dem Vorwurf der Sittenwidrigkeit. Ob Herr Schwarz die Angelegenheit in weiteren gerichtlichen Schritten angeht, ist derzeit nicht sicher.

Presse
Der WDR war vor Ort und hat Herrn Schwarz zum Thema interviewt. Die Aussagen von Herrn Schwarz dürften einige Brisanz enthalten. So steht eine Aussage im Raum, dass Christopher von Mengersen die in einer Schuldanerkennung vereinbarte Zahlung von monatlich 560€ bis zum Ende der kommunalen Wahlperiode 2014-2020 nicht mehr geleistet hätte, da Schwarz extremistisch geworden wäre. Genau das Gegenteil sei der Fall, soll Schwarz erklärt haben. Das WDR Interview wird angeblich in der WDR-Lokalzeit um 19:30 Uhr gesendet.

Wir bleiben am Ball.

Ihr Ronald Micklich

Politischer Aschermittwoch bei Pro NRW – geht Beisichts personelle Bereinigung weiter?

Wer setzt sich durch, Beisicht oder Roeseler?

Wer setzt sich durch, Beisicht oder Roeseler?

Politischer Aschermittwoch
Wie aus gut informierten Kreisen zu erfahren ist, soll am kommenden Mittwoch in den Räumlichkeiten von PRO NRW, Humboldtstr. 2a, 51379 Leverkusen, vor der sogenannten politischen Diskussionsrunde, eine Vorstandssitzung stattfinden. Möglicherweise werden hier im Zuge einer weiteren personellen Bereinigung neue Personalveränderungen beschlossen/bekannt gegeben.

Politisches Tauziehen
Es gibt eine unumgängliche Regel bei der Restetruppe: „Leg dich nicht mit Beisicht an“. Bereits in der Vergangenheit hat Dominik Roeseler Markus Beisicht düpiert. Zu nennen sind hier die HoGeSa Aktionen, und die Pufal Affäre (Das Verhalten von Bastian Pufal, der vom Parteivorsitzenden Markus Beisicht offenkundig dazu angestiftet wurde, ist nicht zu entschuldigen), wir berichteten. Mitverantwortlich für den Bruch innerhalb von Pro NRW und dem Wechsel vieler Vorstandsmitglieder und Funktionäre zu Pro Deutschland, geht Roeseler offenbar auch zum Ärger von Markus Beisicht und anderen Vorstandsmitgliedern seine eigenen politischen Wege.

So soll es bezüglich eines privaten Treffens am 23.01.2016 von Hilde De Lobel und Robert Spieler mit Markus Beisicht eine Anfrage des Vizevorsitzenden Roeseler bei einem der Gäste gegeben haben. Hintergrund war hier offenbar die Informationen über Hilde De Lobel (Vlaams Belang) und Robert Spieler (Nouvelle Droite populaire) die sich angeblich schwer getäuscht vom Vorgehen Beisichts bei dem Treffen fühlen. Wir berichteten. Einen Kommentar auf seine Anfrage soll Roeseler aber nicht bekommen haben. Markus Beisicht scheint über diesen Vorgang unterrichtet zu sein.

Zur Zeit sorgt Roeseler mit seiner Aussage auf seiner Facebookseite zum Thema „Tochter von Bläck Fööss-Gitarrist brutal verprügelt“, für medialen Wirbel. „Für das Mädchen tut es mir leid. Allerdings hat es bei dem Vater die richtige getroffen. Wer gegen HoGeSa, PEGIDA, AFD und PRO NRW hetzt und demonstriert, dem kann ein bisschen Realität nicht schaden. Bitte klicken und teilen!“, ist dort zu lesen. Ob diese Aktion mit Beisichts Zustimmung erfolgte, ist eher unwahrscheinlich.

Auch diese Aktion scheint selbst innerhalb des Pro-Vorstandes nicht auf ungeteilte Zustimmung zu treffen. Dem Vernehmen nach, soll sich zumindest ein Vorstandsmitglied wegen der Art und Weise der Kommunikation mit Austrittsgedanken beschäftigen.

Gestern schiebt Roeseler auf seiner Facebookseite zum Thema noch nach:

„An alle Vollpfosten, die hier auf meiner Seite strafrechtlich relevante Beschimpfungen äußern und nicht den ersten Satz meiner Aussage verstanden haben: „Für das Mädchen tut es mir leid. Ich lehne Gewalt, insbesondere gegen Frauen und Kinder ab.“ Ist das so?

Es scheint möglicherweise noch eine andere unappetitliche Aktionen von Roeseler bei der Vorstandssitzung zur Diskussion zu stehen, über die aber erst zu einem späteren Zeitpunkt berichtet werden kann.

Kommentar
Kann es sich Markus Beisicht leisten einen Dominik Roeseler aus der Partei zu kicken? Ist Roeseler nicht der letzte Garant für Teilnehmer an Beisichts groß angekündigten Demonstrationen? Mit wem will der Wichtigtuer denn die strukturelle Kampagnenfähigkeit von Pro NRW in Mettmann, Oberhausen und Dortmund unter Beweis stellen? Wieder nur mit seiner Roadshow bestehend aus Christopher von Mengersen, Thorsten Weimer, Katja Engels und seinen neu rekrutierten ex. NPD´lern die eh keiner mehr ernst nimmt? Wäre es da nicht besser, den Pro-Vorsitz direkt an Dominik Horst Roeseler zu übergeben? Roeseler kann auch ohne Beisicht, aber kann Beisicht auch ohne Roeseler? Der Aschermittwoch könnte die Fragen beantworten. Warten wir es einfach ab.

Ihr Ronald Micklich

Urteil in der Datenschutzangelegenheit zwischen Bastian Pufal (ex. Pro NRW?) und Manfred Rouhs Pro Deutschland

Datenschutz_Andreas_Morlok_pixelio.deVorgeschichte
Am Dienstag dem 29.12.2015 um 11:30 Uhr fand im Amtsgericht Gerichtsstraße 9 in Leverkusen-Opladen, Sitzungssaal 1 im Erdgeschoss, ein Güte- und Verhandlungstermin wegen einer einstweiligen Verfügung (Datenschutzangelegenheit) zwischen Bastian Pufal und der Bürgerbewegung Pro Deutschland (PD), Az C 443/15 statt. Wir berichteten.

Urteil
Die Bergische Stimme will Ihnen das Urteil nicht vorenthalten, dass Herr Pufal auf seiner FB-Seite veröffentlicht hat. Lesen Sie selbst.

Ihr Ronald Micklich