Leichlingen: Erfolgreicher Start der AfD in die Wahlkampagne zur BTW 2013

AfD3Anlaufschwierigkeiten
Die für den 17.07.2013 auf dem Leichlinger Wochenmarkt  im Brückerfeld geplante Aktion wurde durch eine desolate Verwaltungsleistung zum Flop. Die angereisten AfD-Akteure durften rechtswidriger Weise selbst auf den Gehwegen rund um den Marktplatz keine Wahlwerbung verteilen. Letztendlich erhielten sie sogar noch einen Platzverweis. Die Posse um einen Ordnungsamt-Bediensteten und den Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Knabbe, soll hier nicht weiter eskaliert werden.

Erfolgreicher Infostand
Heute konnte die Alternative für Deutschland (AfD) an der Brückenstraße, (Fußgängerampel am Brückerfeld)  seinen Info-Stand eröffnen. Für diesen ersten Auftritt in Leichlingen waren hochkarätige Vorstandsmitglieder des Rheinisch-Bergischen AfD-Kreisverbandes vor Ort. Dies waren der stellvertretende Sprecher Dr. Klaus Wagner, sowie die Beisitzer Prof. Dr. Rolf-Jürgen Koch und Wolfgang Heuser, die viele Fragen von Leichlinger Bürgern beantworteten, und ihnen die AfD näher brachten.

Perspektiven
Wie zu erfahren war, beabsichtigt die AfD auch bei der Kommunalwahl 2014 in Leichlingen politisch präsent zu sein. Dies dürfte insbesondere der UWG, die bei den Wahlen 2009 die Hälfte ihrer Sitze im Rat der Stadt verloren hat, Kopfschmerzen bereiten. Die sich jetzt „Freie Wähler – UWG Leichlingen“ nennende Partei, aber auch FDP und CDU müssen sich im Wahljahr 2014 nun einiges einfallen lassen, um ihre Position zumindest zu halten.

Z.D.F.
NTV – 05.05.2013: Mehr als ein Viertel der AfD-Mitglieder war zuvor in einer anderen Partei. Der „Spiegel“ berichtet aus der Mitgliederstatistik der Alternative für Deutschland (AfD), die am vergangenen Freitag 10.476 Mitglieder erfasst hatte. Von diesen gaben 2795 bei ihrem Beitritt an, zuvor einer andern Partei angehört zu haben.

Den größten Zulauf hatte die AfD demnach mit 1008 Mitgliedern von der CDU, von der FDP kamen 587, von der SPD 558. Die CSU verlor 220 Anhänger an die Euro-Kritiker. „Es gibt einen spürbaren Aderlass bei den etablierten Parteien“, sagte Parteichef Bernd Lucke dem „Spiegel“. Er weist besonders auf die 142 Ex-Piraten und 106 Ex-Grünen hin, die nun zur AfD gehören.

Warum sollte dies in Leichlingen anders sein?

Ihr Ronald Micklich

Zensus 2011: Zahlen-Daten-Fakten

Zensus2011Am 9. Mai 2011, dem Zensusstichtag, lebten in Nordrhein- Westfalen 17 538 251 Menschen; das sind 297 018 Einwohner weniger als bisher angenommen. Der Anteil Nordrhein-Westfalens an der gesamten Bevölkerung Deutschlands (80,2 Millionen Einwohner) beträgt 21,9 Prozent und stieg um 0,1 Prozentpunkte. Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland, gefolgt von Bayern mit 12,4 Millionen und Baden-Württemberg mit 10,5 Millionen Einwohnern.

Nordrhein-Westfalen hat eine Millionenstadt: Mit 1 005 775 Einwohnern ist Köln die viertgrößte Stadt Deutschlands – nach Berlin, Hamburg und München. Innerhalb Nordrhein-Westfalens folgen auf den weiteren Plätzen Düsseldorf (586 291 Einwohner), Dortmund (571 143 Einwohner) und Essen (566 201 Einwohner). Die kleinste Gemeinde in NRW ist Dahlem im Kreis Euskirchen mit 4 196 Einwohnern. Im Ruhrgebiet lebten am 9. Mai 2011 insgesamt 5 062 307 Menschen.

In 298 von 396 Städten und Gemeinden lag die beim Zensus 2011 ermittelte Einwohnerzahl unter der bislang veröffentlichten.

Präsident Hans-Josef Fischer vom Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein- Westfalen, das als statistisches Landesamt für die Durchführung des Zensus 2011 verantwortlich war, präsentierte gestern auf einer Pressekonferenz diese und weitere Ergebnisse des Zensus 2011.

Auch für Leichlingen stimmen z. B. die Einwohnerzahlen nicht. Statt wie von der Stadtverwaltung angegebene 29.015 Einwohner, leben nur 27.478 Menschen in Leichlingen. Dies wird sicher Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisung und den Haushalt der kommenden Jahre haben.

Hier finden Sie alle Ergebnisse des Zensus 2011 für Nordrhein Westfalen.

Ihr B.S. Team

Leichlingen: Hickhack um Haushalt – Ohrfeige für Bgm. Müller

PleitegeierPresse 07.05.2013
„Im Streit um die anhaltend hohe Verschuldung der Stadt Leichlingen und die Drohung von Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU), künftig keine Haushaltsbereinigung durch Geldentnahme aus der städtischen Rücklage mehr zuzulassen, hat die Leichlinger Stadtverwaltung ein Großteil der Politiker im Stadtrat gestern hart kritisiert“, schreibt die RP.

Ball zurück gespielt
Horst Wende, Kämmerer der Stadt, schießt nach dem CDU Statement zum Haushaltsbeschluss besonders scharf gegen die Christdemokraten. „Während der Haushaltsplanberatungen ist von der CDU nichts, aber auch wirklich gar nichts an Vorschlägen gekommen“, bemängelt Wende, und weiter: „Statt Beschlüsse zu verabschieden, mit denen man sich vor dem Sparen eigentlich drücke, müssten die Parteien ihr Engagement darauf richten, wie möglichst effektiv bei den Ausgaben gekürzt werden könne.“

In diesem Zusammenhang forderte Wende den Stadtrat auf, den 100 Punkte Sparplan den die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW erstellt hat, ernst zu nehmen.

Rückblick
Am 17.03.2010 bat ich Bürgermeister Müller folgenden Antrag dem Rat der Stadt vorzulegen:

Antrag auf Absenkung der Zuwendungen an die Fraktionen nach §56 Abs.3 GO

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Stadt Leichlingen befindet sich in einer katastrophalen finanziellen Schieflage.  Die kommunale Selbstverwaltung ist dank einer verfehlten Kommunalpolitik in Gefahr. Um dieser entgegen zu wirken und um den Leichlinger Bürgern/innen ein deutliches Einsparsignal aus dem Rathaus zu senden, möge der Rat Folgendes beschließen:

„Die Zuwendungen an die Fraktionen (§ 1 Abs.2 Nr. 5 GemHVO, Geldleistungen), werden linear um 30 % abgesenkt“. Der Sockelbetrag wird somit auf 396,57 €, die Pauschale je Fraktionsmitglied auf 28,63 € festgelegt. Damit werden im Haushaltsjahr 2010 und Folgenden je 17.400,00 € eingespart.

Begründung:

Die Abgaben der Bürger werden laufend erhöht. Es ist notwendig, aus Gründen der politischen Hygiene, ein öffentlich wirksames Einsparsignal auszusenden. Ein solches Signal wäre eine deutliche Reduzierung der Zahlungen an die Fraktionen.

Dass es möglich ist mit deutlich weniger finanziellen Mittel auszukommen, wird derzeit von zwei Einzelmandatsträgern des Rates vorexerziert. Dem Ratsmitglied Ronald Micklich werden 32,00 € monatlich zugestanden. Wie vermutet liegt diese Summe weit unter dem benötigten Bedarf.

Bei der Abstimmung über die Höhe der Zuwendung bestand bestes Einvernehmen der Fraktionen darüber, dass diese Summe völlig ausreichend für die Geschäftsführung eines Einzelmandatsträgers sei.

Anzumerken sei, dass die Fraktionen mit nur zwei Mitgliedern fast den 20-fachen Betrag für sich in Anspruch nehmen, und ausbezahlt bekommen!

Antwort des Bürgermeisters (inhaltlich)

Antrag auf Absenkung der Zuwendungen an die Fraktionen nach $ 56 Abs.3 GO Ihr Schreiben vom 17.03.2010

Sehr geehrter Herr Micklich,

Ihnen ist bekannt, dass die Zuwendungen an die Fraktionen des Rates auf der Grundlage des §56 Abs. 3 GO zur Finanzierung des notwendigen Aufwands, der ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben entsteht, aus Haushaltsmitteln zur Verfügung gestellt werden.
Dies regelt lediglich einen Anspruch bezüglich des ,,ob“ der Zuwendungen. Es ist rechtlich anerkannt, dass damit kein Anspruch auf eine Vollkostenerstattung eröffnet werden soll; die Bestimmung der Zuwendungshöhe liegt im freien Ermessen des Rates.

Bei der Festsetzung der Mittel hat der Rat – neben dem haushaltsrechtlichen Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit – die allgemeinen Ermessensgrundsätze zu beachten. Zur fehlerfreien Ausübung des Ermessens ist der Bedarf zu ermitteln und die Aufwendungen der Geschäftsführung der Art nach festzulegen, die die Gebietskörperschaft ganz oder teilweise übernehmen soll (siehe auch DS 10-4012009).

Sie können davon ausgehen, dass die Bemessungsgrundsätze auf der Grundlage langjähriger Erfahrungen und Analyse des Bedarfs in der Vergangenheit ermittelt wurden. Durch Vorlage der Verwendungsnachweise wird die gesetzmäßige Verwendung der Haushaltsmittel belegt und auch überprüft. Ich kann Ihnen bestätigen, dass die Fraktionen dringend auf die Zuwendungen in der festgelegten Höhe zur Erfüllung ihrer Aufgaben angewiesen sind. Die konkrete Festlegung der kommunalen Finanzzuwendungen wird in der Praxis von vielen Kommunen für die laufende Wahlperiode festgelegt bzw. ,,angepasst“. Die Stadt Leichlingen hat dies so nicht praktiziert und befindet sich seit 2000 mit ihren Zuwendungen auf unverändertem Stand.

Da es sich hier nicht um einen Fraktionsantrag handelt, ist keine Grundlage für die Einbringung zur nächsten Ratssitzung gegeben.

Kommentar
Wie sich die Meinung in 3 Jahren so ändert! Wollte Bürgermeister Müller im März 2010 nichts von dem vorgeschlagenem Einsparungspotential wissen, hat ihn Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW, offensichtlich eines Besseren belehrt. Für mich schön, dass mein Antrag nach 3 Jahren in fast identischer Form nun doch noch dem Rat vorgestellt wurde (Vorlage 20-7/2013 Lfd. Nr. 10). Selbst meine Argumentation den „Leichlinger Bürgern ein Signal zu senden“, findet sich in der Argumentation für den Sparvorschlag wieder.

Leider hat Bürgermeister Ernst Müller und sein Kämmerer Horst Wende wieder mit Zitronen gehandelt. Der überwiegenden Mehrheit der Ratsmitglieder war die Sicherung des eigenen sozialen Status wichtiger, als die Möglichkeit hier ein Zeichen zu setzen und den Gürtel selber etwas enger zu schnallen. Für die „größte Fraktion“ im Rat, was Fraktionsvorsitzender Gonska von der SPD gerne betont, hätte ein monatlicher Beitrag der 12 Mitglieder in Höhe von 6,76 € je Kopf ausgereicht um das entstehende Delta (2013 alt zu 2014 neu) aus dem Verwaltungsvorschlag „Kürzung der Fraktionszuschüsse“ (Sockelbetrag) auszugleichen. Aber das geht augenscheinlich gar nicht!

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: Karnevals-Event-Zelt im „alten Stadtpark“ – muss das sein?

SP 06.02 (1)Presse
Unter der Überschrift: „Zelt-Aufbau: Bagger versinken im Matsch, Veranstalter plant um“ berichtet RP-Online über die Unzulänglichkeit beim Aufbau des Jecken-Zeltes. Sehr interessant auch die Lesermeinungen zum Thema.

Das Zitat des Tages von Rolf Ischerland: „Wir werden den Rasen nach der Party neu einsäen müssen“, ist genau betrachtet ein Witz.

 

SP 06.02 (2)Größere Schäden schon jetzt
Natürlich hat der Veranstalter keinen Einfluss auf die Wetterlage. Ist der Boden tief und matschig, sollten eben Vorkehrungen getroffen werden um Schäden zu vermeiden. Der bekannte Leichlinger Statiker Bernd Pöttgen hat dazu folgende Meinung:
„Hätte man die mit Verbundpflaster und Betonsteinen versehene Zufahrt sowie die betroffene Rasenfläche an der Polizeieinfahrt mit Stahlplatten abgedeckt, wären diese gravierenden Schäden an Zuwegung und Rasenfläche deutlich geringer ausgefallen.“

SP 06.02.01Kommentar
Ist es den Freunden des Karnevals nicht zuzumuten einmal ein paar Schritte zu laufen? Befestigte Flächen etwas außerhalb der Stadtmitte sind verfügbar. Schon heute sah unser Stadtpark sehr ramponiert aus. Mussten die drei Bäume unbedingt sinnlos umgelegt werden? Muss diese Festivität jedes Jahr ausnahmslos in der Innenstadt stattfinden? Ist eine solch dilettantische Ausführung beim Aufbau des Zeltes zu tolerieren?

Nichts gegen „rheinische Fröhlichkeit“ aber hier sollte man die Kirche wirklich im Dorf lassen. Ist es wirklich notwendig den parallel zur „Neukirchener Straße“ verlaufenden Fußweg zu sperren?  Wer bezahlt die Erneuerung der Zuwegung und der weiteren Schäden an der Stadtparksubstanz? Sind die Einwände der Anwohner nicht relevant?

Wie die Wirklichkeit und unser Stadtpark nach der Karnevalsveranstaltung aussieht, werden Sie auf der Seite der Bergischen Stimme sehen können. Wir bleiben am Ball.

Ihr B.S. Team

Leichlingen: Bürgermeinung karnevalistisch verpackt

Narrenkappe LL

Till Eulenspiegel geht durch seine Stadt, wo vieles Fröhliche seine Urständ hat

Leichlinger Bürger habet Acht, die Raubritter der Zoppesmur sind erwacht. Sie gehen Dir zwar nicht mehr an das Leben, jedoch musst Du ihnen Alles geben. Wo Parkverbot ist, das bestimmen wir, denn nur deshalb sind wir hier. Wir Rheinländer sind seit über 100 Jahr entzückt, wenn aus der Hauptstadt Hilfe anrückt.

Ein „Schäfer´s Albert“ ist nicht mehr in Sicht, deshalb übernehmen Andere (bessere?) seine Pflicht.
Einsprüche lassen wir nicht gelten, wenden Sie sich an den Bürgermeister, der wird Ihnen auch nicht helfen, denn der Meister aller Bürger reagiert wirklich nicht.
Vom Aussitzen bekommt man nichts geschafft, auch wenn Frau Merkel das immer macht.

Die Marktbeschicker sind entzückt, werden sie doch jeden Mittwoch von  den Sheriffs beglückt.
Ihr Wagen ist 10 cm zu lang, dem Händler wird´s ganz bang. Sie zahlen Strafe für die letzten 20 Jahr, ist das klar!
Ihr Käsewagen stinkt nach Fisch, das geht natürlich nicht. Auch hier greift man gefühlvoll ein, denn so was kann und darf nicht sein. Sie zahlen, das ist doch klar, die Strafe sofort und das in bar.

Der Trikotagenmann ist entzückt, sein kleiner Lieferwagen wurde Ihm weit entrückt. Er parkt nun vor der Stadt, weil das nur so seine Ordnung hat.Der Befehl kam von ganz oben, er könnte nur noch toben. Es ist zum Haare raufen, will er etwas verkaufen, muss er laufen, laufen, laufen.
Dann muss er frische Ware holen, zwischenzeitlich wird er am Stand bestohlen.

Neulich wurden 2 Ordnungshüter am Kellerhansberg gesichtet, sie wollten die Gräber gerade richten.
Jedoch den Toten blieben sie gestohlen, hier war wirklich kein Geld zu holen.

Ein städtischer Beamter gibt Mittwochs kund um zu wissen, während der Reparatur am Pissoir darf man jetzt beim Zeitungshändler pi……
Vom großen Geschäft da spricht man nicht, da kommt wohl nur die Tiefgarage in die Pflicht.

Derweil die Wuppermauer im Stadtkern zerbröselt, entstehen an anderer Seite riesige Steelen. Ein Fremder sieht´s und spricht: Athen ist das doch wohl nicht.

Im wahren Leben, ich halt es für ein Gerücht, gibt es solch eine Stadt wohl nicht. Schilda lässt grüßen und bleibt mir gewogen.

3 mal Leichlingen Allaf

Von Peter Nosten

Leichlingen: Neugestaltung Postwiese

PostwieseRegionale 2010
Am Freitag wurden drei große Beton-Treppenbauteile angeliefert und unter Zuhilfenahme eines Autokrans an der „Postwiese“ zu einem 22 Tonnen schwerem Wupperzugang verbaut. In direkter Nachbarschaft der Henley-Brücke soll dieser den Wupper-Kanuten als Anlegestelle dienen.

Mehrheits-Beschluss
Unter der Bezeichnung Kooperationsprojekt „WupperWandel“, Stadtbaustein 1: Neugestaltung Postwiese Stadtbaustein 3: Westpromenade /Teilabschnitt A) und Ufergestaltung / Vorl. vom 18.05.2010 wurde das Projekt am 24.06.2010 vom Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.

Postwiese Pergola

Bild: Vorschauplanung aus Ratsvorlage

Vorschau
Jetzt wird das Projekt mit dem Bau der Pergola fortgeführt. Diese hat 57 Stützsäulen und soll bis Anfang Dezember fertiggestellt werden.

Rückblick
Ende April diesen Jahres gab es eine Bürgerversammlung  mit dem Thema: „Öffentliche Vorstellung der Entwurfsplanung für die Postwiese sowie des Vorentwurfs der Westpromenade“.
Teilnehmer: Bürgermeister Ernst Müller mit seinem Team, Herr Kemme, Regionale 2010 Agentur, Herr Rondorf, Wupperverband,  Herr Prof. Fritschi, Herr Meißner, Atelier Fritschi Stahl, Düsseldorf und Frau Vogelsang, ARCHITEKTUR +LANDSCHAFT, Architekten, Düsseldorf.
Ca. 35 anwesende Bürger der Stadt Leichlingen konnten Ihre Fragen stellen, hier finden Sie das Protokoll.

Ihr Kommentar interessiert mich. Bitte schreiben Sie hier.

Ihr Ronald Micklich

Leichlingen: Spannende Ratssitzung zu erwarten

RatssaalPresseankündigung
Im Leichlinger Stadtrat geht es heute ab 17:00 Uhr darum, den Stadtetat für 2012 auf den Weg zu bringen. Doch es gibt Hinweise, dass die Auseinandersetzung zwischen Politik und Verwaltung noch nicht zu Ende ist.

Voraussetzungen nicht erfüllt
Grund ist der anhaltende Streit um die Präsentation der städtischen Finanzen, die den Politikern nicht ausführlich genug ausfällt, weshalb sie die Verabschiedung des Etats bereits mehrfach verschoben haben. Die Stadtverwaltung – ihrerseits wiederum nicht in der Lage, das Gewünschte (Eröffnungsbilanz plus Jahresabschlüsse 2009 und 2010) in vollem Umfang zu liefern – verweist darauf, man stehe beim Landrat im Wort, schreibt RP-Online unter anderem.

Unzureichende Transparenz
25 Tagesordnungspunkte im öffentlichen- und 10 im nichtöffentlichen Teil sollen beraten werden. Auch im nichtöffentlichen Teil wird es voraussichtlich zu längeren Diskussionen kommen. Da die Transparenz in puncto Bürgerinformation recht dürftig ist, werden die Leichlinger Bürger/innen über wichtige Entscheidungen einmal mehr nicht informiert. Die zugänglichen Informationen wie Tagesordnung und Verwaltungsvorschläge zur heutigen Sitzung finden Sie hier. Es wird sicher unterhaltsam. Da auch heute wieder eine „Einwohnerfragestunde“ anberaumt ist, haben Sie die Möglichkeit Rat und Verwaltung mit Ihren Fragen zu konfrontieren. Machen Sie Gebrauch davon.

Ihr Ronald Micklich